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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- German
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 2. Kammer: 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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M. 366 W IUI stellung: will die Kammer eine Revision der baupolizeilichen Verordnungen und Vorlegung des dießfalsigen Ergebniffes an die Stände bei der Regierung beantragen? Diese Frage wird ein« stimmig bejaht. Hiermit ward die Sitzung nach 2 Uhr ge schlossen. Neun und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 1. Mai, 1833. Die Sitzung begann gegen halb II Uhr, worauf das Pro tokoll der Letztvorherigen verlesen wurde, v. Einsiedel wünschte in dem Punkte, wo von dem Domainen-Fonds die Rede sei, statt des im Protokolle gebrauchten Ausdrucks Kasse lieber Rechnung gesetzt zu wissen. Nachdem die ser Ausdruck berichtigt, bemerkte Reiche - Elsen stuck, er habe in der vorletzten öffentlichen Sitzung, als von Anlegung von Auswanderungs-Colonien gesprochen worden wäre, in die ser Beziehung einen Antrag gestellt, der im Allgemeinen mit dem damaligen Anträge der Deputation übereingestimmt habe, und es sei gestattet worden, daß sein Antrag der 3. Deputa tion mit überwiesen werde; allein derselbe sei späterhin nicht wieder zur Sprache gekommen, er wünsche daher seinen dieß- fallsigen Antrag in das heutige Protokoll mit ausgenommen; zugleich erwähnt er, daß er denselben nicht speciell in Bezug auf das Kammergut Rechenberg, von dessen Veräußerung damals die Rede gewesen, sondern vielmehr im Allgemeinen gestellt habe. Das Protokoll wurde hierauf durch die Abg. Bernhard! und v. Ziegler und Klipphausen mit vollzogen. Demnächst wurde vom Secr. v. Zedtwitz daran erinnert, daß, nachdem mit dem so eben vorgelesenen Protokolle die Ver handlung über das Dekret wegen Veräußerung von Staatsgute geschlossen worden sei, nunmehr in Frage komme, ob den da rüber aufgenommenen Protokollen der über jenes Dekret erstat tete Deputations-Bericht vollständig als Anmerkungen beige druckt werden solle, oder ob man dafür stimme, blos diejenigen Stellen mit abzudrucken, welche zum Verständnisse der Proto kolle nothwendig wären, und allgemeinere Anträge enthielten; den weniger interessanten speciellen Theil des Berichts aber wegzulassen. " ' Auf die vom Präsidenten deshalb gestellte Frage erklärt sich die Kammer einstimmig für das Letztere, und überläßt es der Redactions-Deputation, die Wahl dieser Auszüge aus dem Berichte zu besorgen. Auf der Registrande wurde als neu verzeichnet vorge tragen: 1. Gesuch der Police:'- Ofsicianten zu Dresden, Johann Adolph Jacobi und Eons, um Verwendung für ihre Ver schonung mit dem ihnen angesonnenen einmonatlichen Ge haltsabzüge zur Armenhaus-Hauptkasse; Beschluß: an die 4. Deputation. 2. Vorstellung des Kaufmanns Johann Gottlieb Thieme zu Rochlitz, das auf Instanz des Stadtraths zu Rochlitz an ihn ergangene Verbot des Ausschanks fremder Weine und werden, v. Thielau erklärte sich für eine Fragftellung in der Art, wie sie der Abg. v. Wiesand vorgeschlagen habe. Das Präsidium stellt die Frage: will die Kammer darauf antragen, daß die Regierung die beiden Verordnungen vom 18. Mai 1832 und vom 9. Januar d. I. zurücknehmen? Es erklärten sich 36 Stimmen verneinend, 34 bejahend. Der königl. Commissar v. Wietersffeim erklärte sich gegen den Antrag auf Suspension.. Die Verordnung vom 18. Mai 1832 enthalte, wie gesagt, keine neuen Bestimmungen, sondern erläutere nur die ältere Gesetzgebung. Durch die Sus pension der neueren Verordnung werde man daher dem beabsichtig ten Zweck gerade entgegenhandeln, indem man auf die ältere Gesetzgebung zurückkäme, und so die Sache in vieler Hinsicht verschlimmere. Der Abgeordnete Eisenstuck erinnerte, daß diesem An träge, der ja so eben erst gestellt sei, doch wenigstens eine Dis kussion vorangehen müsse; er halte ihn aber für unzulässig, nachdem der Antrag auf Zurücknahme der Verordnungen ver worfen worden wäre. Denn wenn die Schädlichkeit des Ge setzes, welche die Zurücknahme motiviren sollte, nicht erwiesen sei, so wäre es auch nicht nöthig, dasselbe zu suspendiren. Uebri- gens sei dann die Frage, auf welche Zeit die Verordnungen sus- pendirt werden sollten? bis ein neues Gesetz über diesen Gegen stand vorliege? wenn nun denn dieses Gesetz nicht angenommen würde, so befinde man sich in ewiger Ungewißheit, und es sei doch besser eine Verordnung beizubehalten, deren Zweckmäßig keit von allen Schriftstellern gebilligt werde, als einen unsichern Zustand in dieser Hinsicht herbeizuführen. v. Thielau hält eine Suspension schon um deswillen für wünfchenswerth, weil es unmöglich sei, sich der möglicherweise vorhandenen großen Vorräthe von Ziegeln nach der alten Form bis zum I. Juli zu entschlagen. v. Miete rsh eim schlägt deshalb vor, diesen Termin wei ter hinauszurücken, obwohl die Verwaltung gewiß hierbei nicht rücksichtslos verfahren werde. Der Präsident stellt die Frage: will die Kammer auf Suspension der beiden erwähnten Verordnungen antragen? Es erklären sich 42 Stimmen dagegen. Die fernere Frage: will die Kammer darauf antragen, daß die Negierung den Termin, bis zu welchem alle Ziegeleibesitzer sich nach Vorschrift der Verordnung vom 9. Jan. d. I. ihrer Vorräthe von Ziegeln des vorschriftswidrigen Maßes sollen ent schrittet haben, nach ihrem Ermessen verlängern? wird einstim mig bejahend beantwortet. Es sollte hierauf der Bericht der dritten Deputation zur Abstimmung kommen. Gegen den Schlußantrag derselben be merkt Abgeordneter Eisenstuck, daß darin von einem ander- weiten Gesetzentwurf die Rede sei, da man doch noch gar kei nen habe. Der Referent a. d. Winkel bemerkt, daß die De putation diese Fassung habe wählen müssen, da sie nur von der Eingabe des Abgeordneten Lechla ausgegangen sei. Der Ab geordnete Clauß trägt darauf an, das Wort and er weiter wegzulassen. Man vereinigt sich schließlich über folgende Frag
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