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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- German
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-06-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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82. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Donnerstags, den 13. Juni 1833. Nachrichten vom Landtage. Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 7. Juni 1833. (Beschluß.) Die 23. und 24., welche man mit einander zu verbinden nöthig fand, bauten: §. 23. (L. Bestimmungen über den Gerichtsstand gewisser Rechtssachen.) „In Gemäßheit dessen, was tz. 1. über dieCau- salgerichtsbarkeit bestimmt ist, fällt künftig unter andern weg: 1) die in Streitigkeiten über das Eigenthum und Verlagsrecht an Büchern und andern Geisteswerken statt gehabte Compctenz der Consistorien und in Leipzig der Büchercommission; 2) der privi- legirte Gerichtsstand in Ansehung der Lehnsstreitigkeiten in den Kreislanden; 3) dir Einrichtung in der Oberlausitz, daß Ver brechen wider die Person des Regenten oder wider Hoheitsrechte nur von der hohem Behörde oder in deren Auftrag untersucht wurden; 4) die Einrichtung, daß in gewissen Civilrechtssachen höhere Behörden sofort in erster Instanz entscheiden." §. 24. „Dahingegen mag in den nachher unter Nummer II. angegebenen und in folgenden Fällen ein besonderer Causalge- richtsstand annoch statt finden: 1) in Handelssachen in Leipzig, nach Maßgabe der darüber bestehenden oesondern Bestimmungen. Den Handelssachen in Ansehung des Gerichtsstands und Verfah rens sind am gedachten Orte die §. 23. Nr. 1. erwähnten Rechts sachen gleich zu stellen, soweit sie im Civilprocesse verhandelt wer den; 2) bei Ablösungen und Gemeinheitstheilungen in Gemäß heit des Gesetzes vom I7.MärzI832; 3) inBrandstiftungsfällen nach den Bestimmungen des Mandats vom 28. Septbr. 1829." Zu 23. hatte die Deputation nichts zu erwähnen gehabt, zu §. 24. heißt es aber in dem Gutachten derselben: Bei ß. 24. unter 3. möchte, wie die Deputation glaubt, hinzugesetzt werden: bis auf anderweite Anordnung, da eine Abänderung vielleicht nahe bevorsteht, wenn die Vor schläge realisirt würden, deren in den „Gründen und Bemer kungen" zum Gesetzentwürfe gedacht ist. Zu diesen §Z. wurden mehrere Amendements gestellt. Sccretair v. Zedtwitz schlägt vor, im tz. 23. sub 2. statt der Worte: „Lehnsstreitigkeiten" zu setzen: „Lehnsprocesse", well ches aber nichtgehörig unterstützt ward. v. Klien schlägt vor, den §. 23. folgendermaßen zu fassen: „Jede künftig in diesem Gesetze nicht aufrecht erhaltene Caufalge- richtsbarkeit fällt weg", indem sich wohl außer den im §. angege benen 4 Fallen noch andere aussinden ließen, welche hier nicht angegeben wären. Dieses Amendement fand die nöthige Unter stützung, und ward durch 18 gegen 15 Stimmen ange nommen. Nachdem man sich mehrseitig darüber erklärt hatte, daß nun der Z. seinen Zweck gänzlich verfehlen werde, schlägt Prinz Jo hann vor, dem Amendement v. Klien's noch anzuschließen: „z. B. 1., die in Streitigkeiten, wie tz. 23. des Gesetzentwurfs. Dieß fand die nöthigeUnterstützung und ward allgemein angenommen. Bei tz. 24. wünscht Secretair Hartz kub 1. nach den Wor ten: „in Handelssachen in Leipzig" eingerückt: „und denjenigen Orten, wo noch besondere Handelsgerichte begründet werden", und findet dieß um deshalb für nöthig, weil an verschiedenen, wie z. B. in Freiberg, Chemnitz u. a. Handelsgerichte eingeführt werden sollten', was die nöthige Unterstützung und allgemeine Annahme fand. K. Commissar v. Schumann findet es, nach Annahme die 'es Amendements, angemessen, die bald darauf folgenden Worte: „am gedachten Orte" in „an gedachten Orten" zu verwandeln. Es wurden nunmehr die gestellten Fragen: 1) ob man den Z. 23. unter den beliebten Abänderungen, 2) das von der Deputation zu tz. 24. gestellte Amendement, und endlich 3) den tz. 24. anneh men wolle? durchgängig bejaht. Nach der hiermit für heute beendigten Berathung über das Gesetz nimmt der inzwischen eingetretene Staatsminister v. Lin den au das Wort in Folgendem: Ich erkenne es dankbar, wie viel Antheil die geehrte 1. Kammer an der Wiederherstellung mei ner Gesundheit genommen und gewünscht hat, daß ich mich mei nen gewohnten Staatsgeschäften wie zuvor aufs Neue unterzie hen möchte. Wiewohl ich mich nun zur Fortsetzung derselben in ihrer vorigen Ausdehnung nicht befähigt fühle und mich deshalb genöthigt gesehen habe, um meine gänzliche Entlassung aus dem Staatsdienste oder eine veränderte Stellung anzusuchcn, so werde ich doch nunmehr noch fernerhin an den Staatsgeschäften sowohl als an den Landtagsverhandlungen einigen Antheil nehmen kön nen, da die Huld und Gnade Sr. Maj. des Königs und des Prinzen Mitregenten mich unter Enthebung von dem Ministerio des Innern in einen, meinen Gesundheitsumständen angemesse nen Wirkungskreis dadurch gestellt hat, daß ich den Vorsitz im Gesammtministerko führen und zugleich die Direktion über die all gemeinen Straf- und Versorgungsanstalten, so wie die Aufsicht über die Kunst - und wissenschaftlichen Sammlungen beibehalten werde. — Wenn übrigens ein Mitglied der geehrten Kammer mich vor den übrigen Herren Ministern auszuzeichnen gedachte so hat mich dieß nur geschmerzt, und hatte eine Aeußerung dieser Art nicht anders als störend in mein Verhältniß zu dem Mini sterio einwirken können, was indessen hier die gegenseitige Ach tung und die Einheit des Zwecks für das Wohl des ganzen Staa tes nicht hatte geschehen lassen, daher ich mit der Aeußerung des Herrn v. Carlowitz, welcher gleiches Anerkenntniß für alle Mi nister gewünscht, ganz einverstanden bin, da der wohlthätige Ein fluß ministerieller Verhandlungen auf das Gesammtwohl des Landes unmöglich einem einzigen Mitgliede zuzuschreiben, son-
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