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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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welche man sowohl von der Rednerbühne als von den verschie denen Platzen aus der Staatsregierung entgegengesetzt hat. Dies kann um so weniger jetzt in meiner Absicht liegen, je mehr ich, wie gewiß auch die hohe Kammer, mit großem Verlangen der Er wiederung entgegensetze, welche der verehrte Referent, dessen aus gezeichnete Kenntnisse, Gründlichkeit und Warme für die Sache, der es gilt, in Schrift und Wort ich vollkommen anerkennender aber, ungeachtet dieser vortrefflichen Eigenschaften, gern mit mir das Bekenntniß niederlegen wird, ja solches in dem von ihm so gründlich ausgearbeiteten Berichte selbst schon niedergelegt hat, daß wir alle Menschen sind, die irren können, bereits am Mon tage, nach Beendigung des Vortrags, welchen ich zu Anfang dieser Discussion zu halten die Ehre hatte, für eine spätere Zeit angekündigt hat, und auf welche ich mir freilich zu seiner Zeit den Schlußsatz Vorbehalten muß. Der Zweck meines heutigen kurzen Vortrags ist nur einwohlgemeintes Wort, ehe die Verhandlung fortgesetzt wird, vielleicht — ich habe dies Ihnen zu überlassen — ein Wink für die Art und Weise der Fortsetzung unsers gemein schaftlichen Strebens nach Wahrheit; ein Wort, zu welchem ich mich schon früher veranlaßtgefunden haben würde, wenn ich, neben so vielem Trefflichen, was gewiß von Ihrer Seite gesprochen worden ist, so manche Aeußerungen, welche — ich sage dies offen zu meinem innigen Bedauern — in diesem Saale vernommen worden sind, wirklich hatte erwarten können. Ich kenne, meine Herren, die Macht des Spruchs: „Wessen das Herz voll ist, dessen geht der Mund über." Ich weiß ferner an mir selbst aus Erfahrung, daß die Wahrheit nicht süß sein kann, nicht süß sein soll; und, glauben Sie mir, ich werde mich nie über die Bitterkeit der Wahrheit beschweren, soweit ich in dem ge schriebenen oder gesprochenen Worte wirklich Wahrheit und nichts Fremdartiges, nichts Anderes, als Wahrheit erkenne, und wie Jeder, der ehrlich das Gute, das Bessere, mit einem Worte, Fortschritte liebt, zu erkennen habe. Dies ist aber eben die ge fährliche Klippe, an welcher wir Alle, mehr oder weniger, zu scheitern Gefahr laufen; ja, ich glaube mich Ihrer Zustimmung erfreuen zu dürfen, und der Erfolg mochte bisher schon es bestä tigen, wenn ich hinzufüge, es ist eine Klippe, der wir um so Mehr ausgesetzt sind, je wärmer unser Herz für die Sache, der wir unsre Kräfte widmen, schlägt. Wie leicht überschreiten wir das Gebiet der Wahrheit da, wo es darauf ankommt, Wünsche, die wir hegen, und deren Förderung wir vieljähriges Studium, an gestrengte Lhätigkeit bis in die späte Nacht, ja wohl selbst einen Theil unsrer Gesundheit opferten, auch erfüllt zu sehen, oder wo wir, was ich von Ihnen Allen annehme, von dem Werthe des jenigen Gutes, für dessen Erringung wir kämpfen, nicht blos w ar m uns fühlen, sondern glühen. Wärme, meine Her ren, thut wohl, belebt, fördert das Wachsthum und Gedeihen, also die Fortschritte, wie in der Natur, so auch im Staatsleben; glühende Kohlen dagegen versengen, verderben, ja vernich ten wohl gar das, was durch Wärme in seinem Wachsthume ge fördert werden würde. Es gibt, wer wollte dies leugnen, Vieles, was für Mündlichkeit und Oeffentlichkeit spricht, oder -och zu sprechen scheint. Wie wäre es sonst erklärbar, daß so viele gewichtige Stimmen, gegen die gleich gewichtvollen der Gegner, für dieselbe sich erhoben haben? Der Freund seines Vaterlandes kann und muß sich daher die Frage stellen: Ist wirklich mit überwiegenden Gründen zu erwarten, daß bei Mündlichkeit und Oeffentlichkeit der Hauptzweck jeder Unter suchung, die Wahrheit zu finden, sicherer, vollständiger, auf kürzerem Wege und mit weniger Kosten werde erreicht werden? Man kann und muß sich die Frage vorlegen: Ist es wahr, daß nur bei Annahme von Mündlichkeit und Oef fentlichkeit das System der relativen Strafen nicht blos im Criminalgesetzbuche zu finden, sondern auch in der Praxis bei den Gerichtshöfen vollständig zu erkennen sein werde? Man kann und muß die Frage aufwerfen: Ist es gegründet, daß Mündlichkeit und Oeffentlichkeit, im Gegensätze zur Schriftlich keit und Nichtöffcntlichkeit, — Vortheile und Nachtheile gegen einander abgewogen — größere Garantien für eine ge rechte Criminalrechtspflcge darbieten? Man kann und muß sich die Frage vorlegen: Ist es wirklich an dem Inquisitions- processe zu tadeln, daß nach selbigem, wie zugestanden wird, ein Geständniß des Schuldigen als wünschenswerth erachtet wird, oder ist diese Ansicht, richtig aufgefaßt und richtig festge halten und ausgeführt, dem Richter, als solchem, wie als Men schen, gleichmäßig geboten? Der warme Freund des Vaterlandes kann und muß sich die Frage stellen: Ist für das allgemeine Beste, für Gerechtigkeit und Sicherheit im Staate mit überwiegenden Gründen mehr Ge winn zu erwarten, wenn statt rechtsgelehrter Richter Ge- schworne das Erkenntniß fällen, welche, frei von denjenigen Fesseln, die Entscheidungsgründe und zweite Instanz dem rechtskundigen Richter auflegen, zugleich im Stande sind, oder doch indirect wenigstens die Macht haben, bei dem Spruch über Schuld oder Unschuld ihrer Mitbürger mehr dem mensch lichen, und daher— denn Gott legte dasselbe in unsere Brust — an sich keineswegs zu tadelnden Gefühle, also mehr dem Gesetze, welches sie in ihrem Innern zu finden glauben, als dem bürg erlichen G esetzezn folgen, mehrBe gnädig ung, als wirkliche Rechtspflege auszuüben? Oder ist, wo es dahin kommt, die Gefahr zu groß, daß an die Stelle vonOrd- nung, Recht und Gerechtigkeit Unordnung, Will kür und somit selbst Ungerechtigkeit trete, als daß man denjenigen so unbedingt tadeln könnte, der, wie dies von Seiten eines Mitglieds der erstenKammer (welches übrigens keineswegs für die Inquisitionsmaxime sprach und stimmte) geschah, er klärt: „Ich gestehe, daß, wäre in dem Deputationsgutachten der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer die Rede von Geschwornengerichten, ich mich mit Hand und Fuß dagegen erklären würde" ? oder, wie ein anderes Mitglied derselben hohen Kammer äußerte: „Ich würde mein Vaterland beklagen und beweinen, wenn es dahin käme, daß ein solches Institut cinge- führt würde"? Bieten sich uns demnach so viele hochwichtige Fragen zur sorgfältigsten Erörterung dar, denen ich noch viele andere anschließen könnte, z. B.: ob der Stand der Wissen schaft Oeffentlichkeit und Mündlichkeit fordere, und was hier
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