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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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und zeichnenden Individuen so sehr verschieden, daß die Zeich nung zwar das Aeußere des durch die Acten errichteten Gebäu des, oftabernicht das Innere genau und vollständig wahrnehmen läßt. Mir sind daher diejenigen Protokolle noch am treuesten erschienen, welche so entstehen, daß der Richter seine Aufgabe durch Erzählenlassen oder ununterbrochenes Fragen und Ant worten erschöpft, der Protokollführer aber alles Wesentliche zu nächst nur gleichsam stenographisch notirt, dann, soweit noth- wendig, unter Wiederbefragung, in die gewöhnliche Form faßt, langsam und abschnittweise vorliest und hierauf genehmigen oder andern läßt. Selbst das Dictiren trägt häufig das Gepräge -er einseitigen Auffassung und Verarbeitung. Von erleuch teter Höhe gewinnt wohl mancher Geg enstand eine ganz andere Anschauung, als wie sein wahres We sen ist inder umdüstertenNiederung. — AndieMenge ganz gewöhnlicher Untersuchungsfalle, welche allenfalls auf eine nicht seltene mechanische Weise sich abwickeln lassen, denke ich nicht, aber auch nicht an einen leichtsinnigen, oder gar absicht lich die ihm anvertraute Gewalt mißbrauchenden Richter; auch gehe ich nicht tiefer, denn es ist vor mir schon oft geschehen, in die mannichfachen besonder« Zustande und Verhältnisse der An- geschuldigtcn, der Zeugen und der Beschädigten ein, sonst wür den sich aus dem practischen Leben noch mancherlei Skizzen mit dunklem Schatten geben lassen; ich blicke hier auch nur flüchtig auf die bei dem gewünschten veränderten Verfahren zweifellose Erhebung des redlichen und tüchtigen Rechtsanwalts, und wage nicht, die jetzige eigcnthümliche Lage des höher« Richters zu schil dern, dessen Hellen Kopf ein beredter Abgeordneter vor mir nicht ohne alle Wahrheit mit einem möglichen Spielball des Untersu chungsrichters verglich. Nein, ich weile vornehmlich in der Sphäre eines gewissenhaften Unterrichters. Wieviel sicherer und reiner wird dieser seinem Berufe genügen, wenn ein Lheil seiner jetzigen Function, die Anklageschaft, ihm abgenom men und hierbei seine eigentliche Wirksamkeit nicht beschränkt wird; wieviel sichrer und reiner wird die hohe Aufgabe der Ge rechtigkeit gelöst werden, wenn überall nicht mehr ein Einzelner, sondern wenn Mehre die Hauptuntersuchung leiten und an ih ren Sinnen vorübergehen lassen; wieviel größere und vielleicht die höchste Zuverlässigkeit wird gewonnen, zumal bei dem oster wähnten Erkennen nach Jndicien und bei unfern relativen Stra fen, wenn bei Unmittelbarkeit der Verhandlungen mit dem Angeschuldigten, den Zeugen, den Sachverständigen, unter An wesenheit und Gehör des Vertheidigers dasselbe Richter collegium auch entscheidet. Solchenfalls wird die Mehrheit der Richter völlig parteifrei den Angcschuldigten beurtheilen kön nen, ihn gegen den Schein einer nur durch Beredtsamkeit den Sieg suchenden Anklage, sowie gegen eine vielleicht hinkende Vertheidigung sichern, aber auch durch den etwaigen Glanz der letztem das klare Licht der selbstgefchöpften Wahrheit nicht ver dunkeln lassen.—Ich weiß es wohl, diese meine Bemerkungen und hauptsächlichen Wünsche.betreffen großentheils die Organisation der Gerichte und stimmen insoweit mit den durch die Verhältnisse noch gehemmten Absichten der hohen Staatsregierung überein. Sie umfassen auch den zur Abstimmung uns jetzt mit vorliegen den Antrag des Herrn Domherrn v. Günther. Allein dennoch kann ich zur Zeit aus den von unserer Deputation referirten und entwickelten Gründen, und in Rücksicht auf die mehrseitig ge wünschte, vielleicht doch mögliche Erreichung der Einheit der ge jammten Rechtspflege, mich für diesen Antrag nicht erklären. Und so freudig ich mit so manchem Richter die von der hohen Staatsregierung aufgestellten Verbesserungen ergriffen hätte, wenn mir nicht gegenwärtig eine Alternative Vorlage, so muß ich doch als Vertreter des Volks dem Gesammteindrucke alles desjenigen folgen, was vergleichungs- und wahlweise dem bisherigen Inquisitionsverfahren entgegengesetzt worden ist. Zwar kann ich mich mit dem directen Gegensätze nicht durch gängig befreunden, und muß mir z. B. bei der Anklageschaft dennoch selbstständige Inquirenten und außer den in Sachsen und überhaupt in Deutschland wohl nicht zu flüchtigen Vor acten eine gewisse ausreichende Schriftlichkeit denken; nicht minder hege ich noch Bedenken wegen der Ausführung, insbe sondere wegen des nicht aufzugebenden Jnstanzenzugcs; allein in dem gegenwärtigen Augenblicke kommt cs auf Modalitäten nicht an, sondern das Princip soll entscheiden. Ebenso halte ich gegenwärtig für unser Vaterland die Oeffentlichkeit imvoll- sten Umfange nicht für unbedingt nothwendig zu Erreichung einer gegen Einseitigkeit und Willkür schützenden Rechtspflege, weil solche schon die Mehrheit der Richter und die Anwesenheit und Vertretung aller besonders Interessirten herbeiführen kann, obwohl ich glaube, daß jeder pflichttreue Richter es nicht ungern sehen wird, vom Staate so gestellt zu sein, daß er sich selbst immer überwachen muß und daß seine Handlungen und seine Erfolge von Allen gesehen werden können, und obgleich ich nicht verkenne, daß die Oeffentlichkeit die höchste Rechtssicherheit ge währt, und daß sie mit dem Geiste unserer Staatsverfassung nicht im Widerstreit steht; denn, dieser Geist will den Sinn für Alles, was den Staat angeht, beleben und das Volk zu größe rer Erkenntniß fort und fort erheben. Abg. Häntzschel: Als ich mir noch vor Beginn der Be- rathung über den vorliegenden Gegenstand das Wort erbat, hatte ich die Absicht, meine Abstimmung in diefer hochwichtigen Sache des Staatslebens näher zu motiviren, welche sich, wie ich offen bekenne, aus vollster Ucberzeugung dem Anklage- proceß, verbunden mit Mündlichkeit und Oeffentlichkeit, hin neigt, und die durch die finanziellen und sonstigen Einwürfe des jenigen Abgeordneten, der bis jetzt allein dagegen gesprochen hat, im Mindesten nicht erschüttert worden ist. Nun haben aber be reits in sechs Sitzungen von 25 Abgeordneten nicht weniger als 24 zum Theil mit so erschöpfender wissenschaftlicher Gründlich keit sich für Unmittelbarkeit im Verfahren ausgesprochen, daß ich, um die Discussion nicht länger hinzuziehen und Gesagtes und Wiederholtes nicht nochmals zu wiederholen, füglich meine Bemerkungen, die ich zu machen hatte, unterdrücken kann und meiner Pflicht vollständig zu genügen glaube, wenn ich im All gemeinen den dem practischen Leben entlehnten Aeußerungen unsers geehrten-Secretairs D. Schröder, sowie den trefflichen
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