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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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hat in seiner durchdachten Rede alle Schwierigkeiten nachzuwei sen gesucht, welche der neuen Organisation sich cntgegenstellen. Ich glaube auch, daß es sehr schwer sein werde, sie auszuführen; allein ich glaube auch, es werde möglich sein, sie zuletzt doch gut durchzubringen. Ich habe die Ueberzeugung, es.werde der ge setzgebenden Weisheit und der hohen Intelligenz unserer Staatsregierung möglich sein, ein wohl eingerichtetes Gebäude herzustellen und der Gerechtigkeit einen Tempel zu gründen, welcher der Triumph und der Ruhm Deutschlands werden kann, einen Tempel, sage ich, der für alle denkende Deutsche unendlich mehr Werth hätte, als der Prunkbau an Deutsch lands großem Strome. Abg. Speck: Das von der hohen Staatsregierung der ho hen Kammer vorgelegte allerhöchste Decret sowohl, als der Be richt der verehrten außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer, die Berathung des Gesetzentwurfs über das Crimi- nalverfahren, hat nicht nur in der hohen Kammer, sondern auch im Publicum und im ganzen Lande besondere Aufmerksamkeit erregt. Meine Herren, ich kann nicht leugnen, daß es mir früher dunkel war, ob ich meine Zustimmung dem allerhöchsten Decrete oder dem Berichte der außerordentlichen Deputation ge ben sollte. Nachdem ich aber die Stimme gelehrter und hoch- gestellter Manner sowohl in der ersten als zweiten hohen Kam mer vernommen und geprüft hatte, wurde es mir Licht, und habe mich fest überzeugt, daß ich mich durchaus für Oeffentlich- keit und Mündlichkeit erklären müsse. Der zweite Grund mei- mer Motivirung ist die Stimme des Publikums für Mündlich keit und Oeffentlichkeit, welches die Petitionen, nicht nur der meisten, sondern auch der größten Städte, ja sogar des platten Landes hinlänglich beweisen, und sollten sich unter diesen Pe tenten nicht auch Männer befinden, die der Sache gewachsen sind? Dies sind die Gründe meiner Motivirung, Ich begebe mich des Wortes des so wichtigen und gelehrten Gegenstandes gänzlich und kann nur dem Antrag und Gutachten der au ßerordentlichen Deputation huldigen und meinen herzlichen Dank und Zustimmung geben. Abg. Zimmermann: Nach meiner persönlichen Stellung kann ich cs mir nicht beigehen lassen, noch Etwas gegen den Gesetzentwurf zu sagen, indem derselbe schon von unserer ver ehrten außerordentlichen Deputation, sowie auch von sehrvielen ausgezeichneten Rednern hinreichend beleuchtet worden ist. Al lein, ich glaube mir es selbst schuldig zu sein, mich wenigstens wegen meiner künftigen Abstimmung zu erklären, indem sich auch bei-mir die innigste Ueberzeugung festgestellt hat, daß es an der Zeit sei, eine Reform in unserer Gesetzgebung, nämlich in der Criminalgerichtsverfassung, stattsinden zu lassen. Aus die sem Grunde werde ich für das Gutachten unserer außerordentli chen Deputation stimmen. Abg. v. d. Beek: Vierzig Redner vor mir haben sich über den wichtigen Gegenstand unserer Berathung hören lassen, und es bleibt mir, dem cinundvierzigsten, sehr wenig oder Nichts zu sa gen übrig. Dreißig Redner haben sich für meine Ansicht, acht II. 22. 43S 'mit Modifikation für Oeffentlichkeit und Mündlichkeit, und zwei inur entschieden gegen dieselbe erklärt. Ich bin in einem Lande geboren, wo, wie der Abg. Rahlenbeck bereits erwähnte, Oeffentlichkeit und Mündlichkeit mit Jury mit Gewalt eingeführt wurde, und wo eine neue Regierung dieses Verfahren nicht wieder aufzuheben wagte. Ich habe dieses Verfahren in mei ner Jugend sehr lieb gewonnen in einem Lande, was Sachsen gänzlich ähnelt; denn es hat auf seinen unfruchtbaren Höhen die ausgebildetsten Jndustrieanstalten, denen die fruchtbaren Nie derungen ihren Ueberfluß zuführen, es hat einen regen Sinn für Literatur und Kunst. Sie haben die Kunst dieses Landes vor wenig Tagen in unfern Sälen bewundert. Ich stimme daher für Oeffentlichkeit und Mündlichkeit, und ich bekenne sogar ehr lich und offen, daß ich sogar die Geschwornengerichte in jener Provinz Deutschlands, die auf dem rechten Rheinufer gelegen an das ehemalige Königreich Westphalen grenzte, als zweckmä ßig erkannt habe. Ich bin also um so mehr, als auch in diesem Saale so viele Abgeordnete meiner Ansicht sind, für Oeffentlich keit und Mündlichkeit, und stimme mit der vollen Ueberzeugung,, daß es gut ist, für das Deputationsgutachten. Abg. Clauß: !Zwar habe ich mir von dem Herrn Prä sidenten das Wort erbeten, ohne jedoch das reichhaltige Mate rial übersehen zu können, was die zahlreichen Redner vor mir der Diskussion zugeführt haben, da ich kaum in meinen stän dischen Pflichtkreis zurückgekehrt bin; umsomehr muß ich es mir zur Pflicht machen, wenn ich auch meine Abstimmung im Voraus zu erkennen geben wollte, dies in kurzen Wor ten zu thun, die sich an heute Gehörtes reihen. Auch ich bewahre persönliche Erinnerungen an das Königreich Westphalen, an meinen Aufenthalt dort und an eine Zeit, in welcher, bei der mir angebornen Abneigung gegen die Fremd herrschaft, ich auch mit den Institutionen, die uns jetzt beschäf tigen, mich keineswegs befreunden konnte. Gegentheilig aber hat die Beharrlichkeit, mit welcher, wie der letzte Redner be rührte, in den Rheinlanden diese Institutionen festgehalten werden, die durch solches Beharren überwundenen Absichten einer dagegen eingenommenen Regierung für die Formen der französischen Rechtspflege mich gewinnen müssen. Wenn gesagt worden ist, daß dort namentlich aus politischen Gründen die Bevölkerung diese Formen nicht ausgeben wolle, so mag auch theilweise dies Motiv gelten. Aber ist es nicht erwiesen, mit welcher Anhänglichkeit und Treue die Bevölkerung in den Rhein provinzen deutschen Fürsten, welche ihr Oberhaupt seit der fran zösischen Okkupation geworden, sich ergeben zeigte, namentlich in jener Zeit, als durch die Negierung eines Nachbarstaates, wenn noch Gefährde dagewesen wäre, es möglich wurde, die deutsche Sache zu verlassen. — Durch das Wort des Abgeord neten, der vor mir sprach (auch hat sich ein anderer Sprecher in gleichem Sinne heute vernehmen lassen), bin ich veranlaßt, auf die Geschwornengerichte zurückzukommen, welche mit den Institutionen — die mir in mvdisicirter Weise so nachahmungswerth erscheinen — im engen Zusammenhänge stehen.. Zunächst bin ich dadurch erinnert worden an das 3*
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