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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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SW ungeachtet deren dauerhafter Aufführung, schadhaft werden können, obgleich dieser Fall, wenn die Baue so ausgeführt wer den, wie der Gesetzentwurf will, noch nicht vorgekommen sein soll. Erleidet nun ein solcher Bau eine Beschädigung, dann allerdings ist der Fundgrübner verpflichtet, den Bau wieder bauwürdig herzustellen. Die Absicht des Gesetzentwurfs geht also dahin, daß der Fundgrübner solche Baue anlegen soll, die dauerhaft sind, einer Reparatur nicht leicht unterliegen, und den Stöllner gegen jeden Nachtheil sicherstcllen. Präsident v. Haase: Es würde nun die allgemeine De batte eintreten. Känigl. Cominissar FreieSleben: Das Ministerium hat sich mit der Erläuterung des geehrten Referenten einverstan den zu erklären. Es werden dadurch — der Fassung des Depu- tationsgutachtens gegenüber — der spätem Anwendung des Ge setzes zwei wesentliche Vortheile gesichert, worauf der Gesetzent wurf gerichtet ist, einmal das Abschneiden jedes unnöthigen und vermeidlichen Holzverbrauchs,. und dann die Sicherstellung des Stöllns für die Zeit und für den Fall, wo der Fundgrübner mit seiner übernommenen Unterhaltungspflichtigkeit nicht mehr vorhanden ist, ein Fall, der früher oder später, aber jedenfalls eintreten wird, weil die Dauer der Fundgrübnerunternehmun- gen immer, ihrer Natur nach, eine kürzere ist, als die der Stölln. Abg. Sachße: Da ich dem Bergbau durch meinen Wohn ort näher stehe, als viele Andere, so erlaube ich mir hier eine Bemerkung. Sollte man aus dem bergamtlicheu Ermessen, in welchen Fallen das Durchbrechen der Stölln- und Förstensohle zu gestatten, eine Gefahr für Privaten besorgen, welche Berg bau als Gewerken betreiben, so entgegne ich, daß mir diese Be fürchtung darum unbegründet erscheint, weil die Bergamter ein großes Interesse daran nehmen, - dem Bergbau Ausdehnung zu geben, keineswegs aber, ihn zu beschränken. Das Gegentheil von Letzterem laßt sich daher erwarten, wie sie auch bisher den Fundgrübnerbau der Gewerken oft wohl selbst da begünstigt ha ben , wo gar zu geringe bergmännische Hoffnungen nicht dazu berechtigten. Das Gesetz bezweckt in derLhat nur dieBeschrän- kung der Ausgaben, welche für die Stölln der Staatscafse künf tig erwachsen würden. Es kann nur unser Wunsch dahin gehen, Ausgaben als unnöthige zu vermeiden, die allerdings eintreten,, wenn die Stölln ferner durch Fundgrübnerbaue fast willkürlich durchbrochen und verletzt würden. Daher erscheint die Annahme des Gesetzes durchaus rathsam. Präsident v. H-aase: Da Niemand im Allgemeinen über die Gesetzesvorlage sprechen zu wollen scheint, so könnten wir zur Berathung der einzelnen §§. übergehen. Referent Abg. Schä fser: So werde ich mir erlauben, die einzelnen vorzutragen. Dies geschieht mit tz. 1 (s. dieselbe in den Mittheilungen,k. Kammer Nr. 8, S. 147). Die Deputation hat sich mit dieser, sowie mit der Fassung sämmtlicher einverstanden erklärt. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer die Z. 1 in der vorgetragenen Fassung an? — Wird einstimmig bejaht. . Referent Abg. Schaffer trägt tz. 2 (s. d. in den Mittei lungen I. Kammer Nr. 8, S. 147) vor. Präsident v Haase: Nimmt die Kammer die §. 2 an? — Es erfolgtem einstimmiges Ja. Referent Abg. Schaffer tragt Z. 3. (s. d. Mittheilungen 1. Kammer Nr. 8, Seite 147) vor. Präsident V. Haase: Nimmt die Kammer die tz. Lau? — Wird einstimmig bejaht. Referent Abg. Scha ffer tragt §. 4 nebst Schluß des Ge setzes vor (s. Mittheilungen I. Kammer Nr. 8, S. 147). Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer die H.4 an'?— Wird einstimmig bejaht. Präsident 0. Haase: Ich werde nun die Frage auf Annah me des Gesetzes richten, und zwar unter Namensaufruf. Die Frage ist die: Nimmt die Kammer den vorliegenden Gesetzent wurf an? Die Herren Staatsminister und der königl. Commissar ver lassen den Saal, und es antworten auf die gestellte Frage sammtli ch e anwesende Mitglieder mit Ja, nämlich: Mccpräsident Eisen stuck, Secretair D. Schrb der, Secrettir Rothe, Speck, Poppe, Lzschuckc, Vogel, Klien, Eckhardt, v. Schbnfels, Grimm, Frenzel, Nevdel, Oberländer, Sornitz, v. Äeschwitz, Lhümer, Oehme, v. .Zezsch.witz, v. Watzdorf, Teich mann, v. Platz mann, Merkel, Simon, Oehmigen, Ludwig, Müller (aus Chemnitz), Rahlenbeck, Meisel, Römer, V. Geißler, Püschel, Hensel, Schwabe, Gruhle, Naundorf, Blüher, Ktinger, v. d. Planitz, v.d.Beek, Ercheobrecher, Kokul, v. Oppel, Todt, Jain, Sahrer v. Wahr, Schäffer, GrafRonnow, Zimmermann, Scholze, Schcithauer, Haden, Hauswald, Schumann, Stockmann, Geyler, Siegert, Häntzschel, Miehle, Wie land, der Präsident D. Haase, und der eben cintretendc Abgeordnete D. v. Maner. Als hierauf die Herren Staatsminister und der königl. Com missar wieder eingetreten, so äußerte der Präsident t). Haase: Die auf Annahme des Gesetzes ge richtete Frage ist einstimmig bejaht worden. Wir gehen nun auf den Bericht der zweiten Deputation über das aller» höchsteDecret wegen einiger Veränderungen und Baulichkeiten bei denStraf- und Versorganstal ten. Ich ersuche den Referenten Abg. Sachße, den Vortrag zu geben. ReferentAbg. Sachße, welcher sonach die Rednerbühne einnimmt, trägt zuvörderst das allerhöchste Dec ret vor, welches so lautet: Die an den Landtagen 18^ und 18L° beschlossene Errich tung der Landesanstalten zu Hubert usburgunv Großhen nersdorf und die Erbauung eines neuen AnstaltsgebaudeS zu Bräunsdorfist seitdem theils vollständig, theils zum größer»
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