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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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möchte, und in welcher Art und Weise an die Stelle der verfallenen oder überfüllten Industriezweige andere lohnendere gesetzt werden könnten? In dieser Beziehung erlaube ich mir, den Antrag zu stellen: „Die hohe zweite Kammer möge eine Commission ernennen und die hohe erste Kammer um eine gleiche Maßregel ersuchen. Beide Commissionen mögen auf Ernen- 344,964 - II - 9 - auf die Generalkosten bei dem Berg - und Hüttenwesen; 15,000 - — - — - auf die Generalkosten bei dem Stempelimpost; 73,245 - 8 - 3 - auf die Generalkosten bei den in- direkten Abgaben; Summe wie oben, nung von Commifsarien bei der hohen Staatsregierung antra gen, mögen eine comhinirte fortbestehende Commission bilden und sich mit den oben angedeuteten Zwecken beschäftigen und sie zur Erledigung bringen." Ich halte dafür, daß außerordent liche Leiden und Zufälle auch außerordentliche Mittel erheischen. Präsident v. Haase: Ich würde den geehrten Abgeordne ten ersuchen, seinen Antrag für jetzt noch zurückzuhalten, bis wir über die von ihm angeregte Angelegenheit in den nächsten Tagen die zugesagte Mittheilung Seiten der hohen Staatsregie rung erhalten. Wenn der geehrte Abgeordnete Nichts dagegen einwendet, so würden wir den Gegenstand jetzt auf sich beruhen lassen, und ich würde den Abgeordneten v. Lhielau ersuchen, den auf der Tagesordnung stehenden Bericht derzwciten De putation über die Rechenschaft vorzutragen. (Staatsminister v.Nostitz-Wallwitz und bald nach ihm auch Staatsminkster Nostitz und Zänckendorf treten in den Saal ein.') Referent Abg. v. Lhielau: Der Bericht der zweiten De putation über das allerhöchste Decret vom 20. November 1842, die Rechenschaft betreffend. Die Deputation bezieht sich hinsichtlich der Form und des Wesens des Rechenschaftsberichts über die Finanzperiodc 1837 —1839 auf das, was dieselbe Deputation in dem Bericht vom 9. April 1840 hinsichtlich der Form und des Wesens des Rechen schaftsberichts über die Finanzperiodc 1834—1836 gesagt hat, da dieselben eine Aenderung nicht erlitten haben. Die Deputation theilt ihren Bericht wiederum in zwei Lheile: Der erste Lheil betrifft die Prüfung der Einnahmen.und Ausgaben, wie .solche bei den Centralcaffen eingegangen und ausgegeben worden, und stellt dieselben in Vergleich mit den Bewilligungen des Budjet und den Ansätzen des Rechenschafts berichts. Der zweite Lheil weist durch einzelne Tabellen die Brutto- und Nettoerträge der einzelnen Branchen der Staatseinkünfte, die bezahlten und verbliebenen Reste nach. Erster Lheil. Die Einnahmen, welche von den Ständen bewilligt wor den, betrugen laut Budjet, Landt.-Acten 1837 I. Abth. 3. Bd. S. 156 15,339,774 Thlr. 11 Gr.-, der Rechenschaftsbericht hingegen gibt die Sumtne von 15,891,696 Thlr. 23 Gr. — indem der Rechenschaftsbericht diejenigen Generalkosten, welche bei Feststellung des Budjet in Abzuggebrachtworden, wieder aufrechnet; es beruht mithin diese Differenz lediglich auf einer verschiedenen Aufrechnung und gibt zu einer Bemerkung keinen Anlaß. Die Ausgaben anlangend, so zeigt sich hier eine Verschie denheit der Budjetansätze gegen die Ansätze des Rechenschafts berichts , im Betrage von 2,022,005 Thlr. 13 Gr. 3^ Pf. Die Ursachen dieser Verschiedenheit weisen die Tabellen unter A.., L., 6., ü., L., x.,n., .1., ic., L, sr. nach, . und zwar geben die Bewilligungen nach Maßgabe der Budjetaufstellung: die Bewilligungen nach Maßgabe des Rechenschafts berichts r ^.Allgemeiner Staatsaufwand . Khaler. Gc. Pf. Maler. !Gr. Pf. 3,868,77016 2 3,663,34412 3 L. Gesammtministerium 112,898 6 — 112,898 6 — 0. Justizministerium , 668,24613 3 668,24613 3 v. Ministerium des Innern . . - 1,405,520 10 6 1,442,320 10 6 L. Ministerium der Finanzen. . . 653,023 21 6 2,157,01015 7 I?. Militairdepartement 3,892,665 4 1 4,033,865 4 1 6. Departement des Cultus . . . 598,68621 1 635,486 21 1 8. Departement des Auswärtigen 4. Beitrag zurBundesmatricular- 321,900 321,900 ingleichcn BundeSeanzleicasse 15,000 1,651,952 16 9 15,000 L. Penstonsctat 1,651,952 16 9 l.. Bauetat 1,648,622 13 6 1,648,62213 6 kl. Reservefonds 150,000 247,792 15 3z den Betrag von 14,781,860^22 11 16,803,86612 2z Differenz: 2,022,005 Thlr. 13 Gr. 3; Pf. wie oben. Diese Differenz beruht zuvörderst mit 1) 551.922 Thlr. 12 Gr. — Pf. aufdie in Ausgabe und resp. in Einnahme gestellten nur durchlaufenden Generalko sten, 2) 297,322 - 8 - 6^ - Nachträge für Bewilligun ¬ gen auf die currenten Aus gaben und 3) 1,172,760 - 16 - 9L - auf die Caffenbestände ge ¬ wiesener ertraordinärerAus- gaben. Summe wre oben. Die ack 1. aufgerechneten Generalkosten sind bereits bei der Einnahme nachgewiesen. als bewilligt an, wodurch eine Differenz von 551,922Thlr. 12 Gr.— entsteht. Die Differenz, welche hierbei vorwaltet, weist die Tabelle unter 1. nach. Hiervon kommen 70,256 Thlr. 16 Gr. — Pf- aufdie Generalkosten beim Forst wesen; 48,456 - — - — - auf die Generalkosten bei hen Kammergütern; ' Die aä 2. verzeichneten nachträglichen Bewilligungen be stehen in 10,600 Thlr. — Gr. — Pf. wegen der Einrichtung von Großhennersdvrfund der Unterstützung der homöo pathischen Anstalt zu Leipzig, 80,796 - 4 - 7^ - Entschädigungen wegen der aufgehobenen Trank- steuerbeneficien,
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