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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Allein gerade dieses Vechättniß möchte ich nicht empfehlen, da ich vielmehr, wenn es bei der weiteren Diskussion nöthig schei-' nen sollte, einige Thatsachen beizubrkngen hätte, die für An nahme des von der Deputation vorgeschlagenen Verhältnisses von 2 zu 5 sprechen. Abg. Scholze: Nach den Erklärungen des Herrn Staatsministers erkläre ich, meinenAntrag fallen zu lassen. Abg. Eisenstuck: Nachdem der Gegenstand so vielseitig beleuchtet worden ist, habe ich mich nur noch auf wenige Be merkungen zu beschränken. Es ist die Frage, welche uns jetzt vorliegt, ob es besser sei, das Vechättniß anzunehmen, wie einige geehrte Abgeordnete angedeutet haben, oder welches die Deputation aufgestellt hat. Unmöglich ist es, mit Zuver lässigkeit eine Berechnung aufzustellen. Ich will nicht glau ben, auf alle einzelne Fälle könne das Vechättniß wie 2 zu 5 angenommen werden. Es ist ja immer nur ein transitorisches, und in dieser Maße ist es anzunehmen. Das ist auch eine Rücksicht, die mich bestimmt hat, wenn auch das Land einen Dortheil erhalten sollte, daß dieser Vortheil, gegen den Nachtheil der Städte gehalten, nicht so hoch anzuschlagen ist. Ich gebe zu erwägen, daß ungemein viel Regiekosten durch diese Unse lige Servisabgabe verursacht werden. Jede Stadt hat einen Serviseinnehmer; in größeren Städten ist noch ein Servis- controleur, Serviscopist und dergleichen mehr angestellt. Die Summe, welche dadurch aufgeht, ist da so groß, als der ganze Servisaufwand beträgt; bei manchen beträgt sie 1000 Shlr., öei manchen 100 Lhaler. Das ist nun eine Ersparnis!, die auf dem Lande nicht stattfindet; denn das Land braucht keine Regiekosten. Ich halte aber auch die Rechnungen für falsch, wenn man sagt, der Servisaufwand betrage für Fuhren so und so viel. Wenn man es auf das Staatsbudjet übernimmt, so bin ich überzeugt, daß die Fuhren viel weniger betragen werden, und wenn man die Truppen kasernirt, so wird es dem Staate nicht so viel kosten als den Städten. Diese Rück sicht ist noch nicht berührt worden, und diese mag es rechtferti gen, daß ichdas.Werhältniß, wie es die Deputation ange geben, für angemessen erkenne, wenn auch anscheinend Je mand hierbei in Nachtheil sein sollte. Referent Sachße: Es würde nunmehro bloß noch die Frage an die Kammer zu richten sein, ob sie das von der De putation vorgcfchlagene Vechättniß genehmige; in der Sache selbst aber habe ich kaum noch Etwas hinzuzufügen, denn es ist schon so viel darüber gesprochen worden, daß Weiteres über-, flüssig erscheinen möchte. Staatsminister v. Z esch a u: Ich finde angemessen, vor der Abstimmung noch ein Paar Worte darüber zu sagen, daß das Vechättniß, welches die verehrte Deputation vorgeschlagen hat, wenn es in der Kammer Annahme findet, und wenn die Regierung damit sich einverstanden erklärt, niemals zur Consc- quenz gereichen und darauf Bezug zu nehmen sein möchte, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil es nur ein für den voliegenden Zweck ganz eigenthümlich ermitteltes Vechättniß ist. Denn es steht hier nicht die Gesammtheit der Städte der Gesammtheit des Landes gegenüber, weil ein Shell der Städte, namentlich die Vasallenstädte, welche Cavallerieverpslegungs- gelder entrichten, dem Lande zugeschlagen worden sind. Praskdentr Wenn sonach die Diskussion als geschlossen anzusehen ist, so könnte zur Fragstellung übergegangen wer den. Der von dem Abgeordneten Scholze gestellte Antrag ist, nachdem er diskutirt worden ist, von ihm selbst wieder zurück genommen worden, und man hätte daher auf den gestrigen Kammerbeschluß einzig zurück zu gehen, der darin bestand, daß die Kammer ihre Ansichten über das Werhältniß zwischen Stadt und Land, jedoch nur in vorliegender Beziehung feststelle und hierüber einenAntrag an die Staatsregierung gelangen lasse. Wenn man die Worte „jedoch nur in vorliegender Beziehung" beigefügt, wird allen künftigen Mißverständnissen, u. namentlich dem, auf welches einer der hohen Staatsminister aufmerksam gemacht hat, vorgebeugt sein. Wenn dieser Vorschlag von der Staatsregierung selbst ausgegangen, und ein Shell dessen, was von der Deputation beantragt wurde, beantwortet ist, so, würde ich wohl dafür halten, daß in dieser ohnedies hochwichtigen Sache durch Namensaufruf abgestimmt und die Frage auf den Theil des Deputations-Gutachtens gerichtet werde, wo die Deputation sich erklärt: „Um nun beide Verhältnisse rc." (s. Nr.76.d.Bl. S.1139.), und ob der Vorschlag derDeput„daß das Werhältniß nach 2 zu 5 berechnet werde, angenommen wird. Wenn die Kammer damit einverstanden ist, -aß in diesem Maße abzustimmen sei, würde ich die Frage folgendermaßen fassen: Ist die Kammer damit einverstanden, daß, jedoch nur in der vorliegenden Beziehung, das Werhältniß zwischen Stadt und Land nach 2 zu 5 festgestellt werde? Da keine Erinnerung dagen zu Hören ist, werde ich die einzelnen Mitglieder auffor dern, sich einzeln darüber zu erklären. Die Herren Staatsminister verlassen den Sitzungssaal, und bei der nun folgenden Abstimmung durch Namensauf ruf ergiebt sich das Resultat, daß, mit Ausnahme der Abgg. Adler, Seidel, Atenstädt, Häntzschel (aus Königstein), v. Pla nitz, Zimmermann (aus Oberleuba), Müller und Scholze, die übrigen 52 Anwesenden sich für dieAnnahme dieses Ver hältnisses aussprachen. Nachdem die Herrn Staatsmkm'ster wieder in den Sitzungs saal eingetreten waren, äußert der Präsident: Sonach ist die Frage über das Quo- talverhältniß angenommen. Es wurde gestern von Seiten der Deputation der Antrag der Staatsregierung zu dem ihrigen erhoben, daß die Staatsregierung ersucht werden möge,sämmt- liche Militairleistungen, soweit es die Kräfte des Landes ver- statteten, auf das Budjet zu übernehmen und zuvörderst der Kammer hierüber die erforderlichen Mittheilungen zu machen. Die Abstimmung wurde ausgesetzt, bis man sich über die An sichten näher ausgesprochen habe, welche dasQuotalverhältniß selbst betreffen. Das ist nun geschehen, und wir würden zur Diskussion übergehen können, über den zweiten so eben er wähnten Gegenstand.
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