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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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schienme Wahrnehmung öffentlich mrtgetheilt habe, auch gleich, ob das Resultat der Abstimmung, wie bisher es geschienen hat, zweifelhaft richtig oder unbezweifelt sich herausstellt. . Präsident: Es ist nicht Sache des Präsidiums , die Landtags-Ordnung bei jeder Fragstellung zu erläutern, da den Standemitgliedern bekannt sein muß, wie die Abstim mung vorzunehmen ist. Seer. P ü schel trägt hierauf die Negistrande vor: 1) Den 5. Decbr. Mittheilung des hohen Gesammt-Mi- nisteriums zu dem Decrete, den größeren deutschen Zoll - und Handelsverein und die indirecten Staatsabgaben überhaupt betr., nebst 2 Beilagen (wird verlesen und kommt an die 1. Deputation). 2) Loä. Mittheilung des hohen Gesammt-Mi- nisterium zu dem Decrete v. 3. Decbr. 1836, die Zollgesetzge bung betr. und zwar: ») Entwurf zu einem Zollgesetz nebst Beilage b) desgleichen zu einem Zollstrafgesetze nebst Beilage L v) desgleichen zu einem Steuerstrafgesetze nebst Beilage 8. und ö) desgleichen zu einem Erläuterungsgesetze nebst Motiven und 1 Beilage. und der Eröffnung: daß für diesen Gegenstand der Herr Ge heime Finanzrath Wehner zum Negierungs-Commissar be stimmt sei (wird verlesen und kommt an die 1. Deputation). 3) Die Abschrift eines vom Adv. Krause übergebenen, von der Königl. Kreis-Direction ihm ertheilten Concessionsscheines, die Herausgabe eines Landtagsblattes betr. Er wiederholt hier- bck seine, bei der hohen Kammer bereits unter Nr. 3. der Re- gistrande eingebrachte Bitte, ihm einen Platz während der Sitzung in dem Versammlungssaale der Kammer anzuweisen. Präsident: Die Kammer wird sich erinnern, daß sie dem Adv. Krause zugestanden hat, wenn er Concesston bei bringt, ihm einen Platz einzuräumen; da gewöhnlich nur 3 Stenographen da sind, so wird die Kammer geneigt sein, ihm einen Platz bei den Stenographen einzuräumen. Auf die diessallsige Frage des Präsidenten, und mit Rücksicht auf die frühem Beschlüsse (s. Nr. 2. d. Bl. S. 18.) wird ein stimmig dem Adv. Krause der Platz gewährt. Der Präsident zeigt der Kammer noch an, daß erden Abg. v. Kiesenwetter wegen dringender Amtsgeschäfte ei nen Urlaub von 3 Lagen ertheilt habe, und daß für heute der Abg. Nostitz und Jänckendorfsich wegen Unwohlseins entschuldigt habe. Hierauf geht man zur Tagesordnung, zur Berathung des Berichts der 1. Deputation der II. Kammer über das allerhöch ste Drecret vom 13. Novbr. 1836, die Landtagsordnung be treffend, über, und Präsident ersucht den Abg. Eisenstuck als Referenten die Rednerbühne zu besteigen, und den Bericht vor zutragen. ' Das höchste Decret umfaßt zwei Gegenstände: 1) Die Beobachtung der den Ständen bei dem letzten Land tage zur Berathung vorgelegte Landtagsordnung und 2) dieBestimmung der Entschädigung für den Repräsentations aufwand der Präsidenten beider Kammern aus der Staats- - kaffe, und die Deputation hat ihr Gutachten dahin gestellt: .. Zu1.es möge die Kammer dem Anträge derhohen Staats regierung : „daß die bisher provisorisch beobachtete Landtags ordnung unter den deshalb bereits genehmigten oder nach Be finden noch festzusetzenden Modisicationen inmittelst auch bei gegenwärtigem Landtage zur Richtschnur diene" — beipflichten. Zu 2. daß es unbedenklich sei, die Summe von monatlich 300 Thlrn. für jeden der beiden Präsidenten der Kammern, wie früher geschehen, auch bei jetzigem Landtage auf die Staats kasse zu übernehmen, und bei dem Landtagsaufwande mit zu verrechnen. Nachdem der Referent Abg. Eisen stuck den Bericht vor getragen und Niemand das Wort begehrt, tritt die Kammer auf die an sie vomPräsidium gestellte Frage, dem Gutachten der Deput. zu 1. einstimmig bei, ist auch mit der Ansicht der Deputation einverstanden, daß dessen ungeachtet, wenn während des jetzigen Landtags Modisicationen und Abände rungen der Landtagsordnung zur Sprache kommen, es in dem Ermessen und auf dem Beschluß der K^mmer beruhen werde, ob sie die diessallsige Vorberathung, wenn eine solche nöthig erachtet werden sollte, der ersten Deputation, oder einer zu er wählenden außerordentlichen Deputation überweisen wolle. Der zweite Gegenstand, bei dessen Berathung von dem Präsidenten die Präsidialfunction seinem Stellvertreter v. Haase übergeben worden, betrifft einen Bewilligungs-Ge genstand, es entscheidet sich jedoch die Kammer mit 59 Stim men gegen? dahin, die gutachtliche Ansicht ihrer zweiten De putation hierüber nicht erst vernehmen zu wollen, und tritt sodann dem zu 2. abgegebenen Gutachten der ersten Deputation einstimmig bei. Die Regierungs-Commissarienverlassen nun den Sitzungs-Saal, es wird dann über das höchste Decret durch Namen aufruf abgestimmt, und in Folge dieser Abstimmung dem höchsten Decrete einstimmig Genehmigung ertheilt. Nachdem die Regierungs-Commissarien sowohl, als derPrästdentin den Sitzungs - Saal wieder eingetre ten und letzterer das Präsidium übernommen, wird die Sitzung geschlossen, die nächste auf den 8. dieses Monats festge setzt und als Tagesordnung angekündigt: 1) Berathung über den Bericht der 2. Deputation auf das höchste Decret, die Ge haltrückstände der Conferenz - Minister und des Appellations- Gerichts-Prasidenten betreffend. 2) Wahl zweier Mitglieder und zweier Stellvertreter derselben zur Verwaltung der Staats schulden - Vertilgungskasse. Berichtigung. In Nr. 10. d. Bl. S. 111. Spalte 2. muß es in der 3. Zeile der daselbst befindlichen ersten Aeußerung des Abg. Meise! statt „Wenn Jemand nur auf 3 Lahre — können" heißen: ,,Wenn Jemand nur auf 3 Jahre gesichert ist, die Verlosung nicht alterirt zu sehen, er nicht wissen kann rc." — so wie Nr. 12. S. 139. Spalte 1. Z.- 26. statt „für den Antrag," „gegen den Antrag." — Druck und Papier von B. G. Teubner m Dresden. . Mik der Redaktion beauftragt: vr. Gretschel-.
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