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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Weise der Ausführung der Aufhebung des Lehnswesens, de ren §. 39 der Grundrechte gedenkt, nicht die Entschädigung dafür in sich begreife, und daß namentlich §. 39 der Grund rechte sich von §. 38 wesentlich unterscheide, indem kn Z. 39 von der Art und Weise der Ausführung der Aufhebung der Lehen, in Z. 38 aber von der Art der Bedingungen der Auf hebung derFideicommisse gesprochen werde; ich glaube jedoch, -aß ich schon früher nachgcwiesen habe, und zwar mit Bezie hung auf einige Bestimmungen in den Grundrechten selbst, daß die in Z. 39 erwähnte Art und Weise der Ausführung der Aufhebung des Lehngekdes zugleich die Bedingung der Ausführung mit in sich begreift. Bicepräsident Schenk: Der Herr Berichterstatter hat nun noch das Schlußwort. Berichterstatter Abg. v. Carlo Witz: Nur ein Paar Worte. Ueber das Rechenexempel sehe ich nun allerdings klar. Wenn man nämlich darauf zurückkommt, zu fragen, was die Allodisicationen früher betragen haben, so Zieht dar über die Erläuterung des Abg. v. Römer genügenden Auf schluß. Sie haben betragen in den drei Jahren, von denen es sich handelt — ich erinnere, daß es nicht die letzten Jahre sind, sondern ein früherer Zeitabschnitt — sie haben betragen ungefähr 500 Thaler Bczekgungsquantmn und über 2000 Thaler Allodisicationscanon jährlich, also noch eine geringere Summe, als inan Anfangs annehmen zu wollen schien. Der Herr Staatsminister hat seine Berechnung dahin erläutert, daß aufGrund eines Nachweises derLehnscuriesich dieSumme ungefähr auf 6000 Lhaler werde berechnen lassen, undindieser Summe nur die Lehen, die bei der hiesigen Lehnscuriereleviren, begriffen seien. Nun muß ich aber bemerken, daß es mit diesen 6000 Thalern, als Einnahme, doch noch eine mißliche Sache ist. Auch diese 6000 Thaler würden nicht gerade der Staats kasse ohne Weiteres zu Gute gehen, denn diese 6000 Thaler werden nur auf dem Papiere stehen, so lange Sie nicht die Va sallen zur Ablösung verpflichten. Das ist aber, was ich nicht wünsche, weil ich es für eine Ungerechtigkeit halte. So lange Sie es also in die Hand der Basallen legen, abzulöfen oder nicht abzulösen, so lange werden die 6000 Thaler nur eine imaginaire Einnahme bilden, so lange würde es sich nur für den Staat um ein luonun vessaus, kein äamnum emc-i-Asn» handeln. Das ist das Einzige, was ich noch hin- zufügcn wollte. Ich muß bei meiner Ansicht beharren, daß der Gegenstand, von dem es sich hier handelt, durchaus kein solcher ist, der irgend von Erheblichkeit für die Staatskasse wäre, und schon deshalb, glaube ich, wird sich gegen den An trag des Ausschusses mit Erfolg wenig einwenden lassen. Ich werde daher an dem Ausschußantrage noch ferner ftsthalten. Bicepräsident Schenk: Der Ausschußantrag, wie er sich Seite 308 des Berichts befindet, lautet folgendermaßen: „Die Staatsregierung zu ersuchen, auch uner wartet der Er lass« ng dieses Gesetzes dieLehns höse zu Dresden un-Budissin und alle andern Unterbehörden, bei denenLehen verliehen wer den, in welch en der Regent Oberlehnsherr ist und die betreffenden Leistungen in Staatskassen fließen, anzuweisen, Allodificationscanones ferner nicht aufzulegen und die Allodificatio- nen kostenfrei zu ertheilen, auch die für Lehns- felonie und Versäumnisse zu gebenden Stra fen und Emenden, sowie aus gleichem Grunde zu entrichtenden Leistungen künftig nicht wei te r a u fz u l e g e n." Ich frage die Kammer, tritt sie diesem Vorschläge des Ausschusses bei? — Die Frage wird mit 29 gegen 15 Stimmen bejaht. Bicepräsident Schenk: Wir verlassen nun diesen Ge genstand und gehen zum zweiten unserer heutigen Tages ordnung über, nämlich zum Bortrage des Berichts des Legitimationsausschusses über die Wahl des Gutsbesitzers Bähr im 67., 68. und 69. Wahlbezirke. Der Berichterstatter ist Abg. V. Joseph, und ich ersuche denselben, uns seinenWor- trag zu erstatten. Berichterstatter Abg. 0. Ioseph: Der Bericht lautet: Zufolge der erst am 1- December v. I. von dem Bezirks- wahlausschusse in Pirna vvrgenommencn Auszählung und Zusammenstellung der in jenen Bezirken abgegebenen Stim men und zufolge einer Anzeige des Gcsammtministeriums sind 1032 Stimmen als auf den Gutsbesitzer Johann Gottlieb Bähr in Kleingraupe gefallen, erachtet worden. Wäre dies richtig, so würde Bähr als gewählt zu be trachten sein, da er nächst 0. Theile die meisten Stimmen er hielt und den ihm in der Stimmenzahl Nachstehenden 988 und 971 Stimmen zugezählt worden sind. Allein cs ist hier bei Folgendes zu berücksichtigen. Das Protokoll des Bezirkswahlausschusses Pirna vom 1. December v. I. erwähnt Folgendes: Hiernächst ist zu bemerken, daß, nachdem in zweien der eingegangenen Wahlprotocolle — Krebs und Lohmen die Frage angeregt worden, ob, da in Kleingraupe zweiBegütcrte Namens Bähr, und zwar Johann Gottlieb Bähr und Carl Bähr sich vvrfänden, auch die Stimmzettel, auf denen die Vornamen nicht besonders angeführt seien, zu berücksichtigen und dem Ersteren zuzurechnen seien, der Ausschuß sich dahin geeinigt, daß Letzteres ein zutreten habe, weil Johann Gottlieb Bähr bisher stets als Landtagscandidat aufgestellt sei, übrigens auch nur dieser durch seine Wirksamkeit in den land- wirthschaftlichen Vereinen einen Rufsich erworben habe, während der andere kaum eine Stunde von seinem Orte bekannt sei. Das Ministerium hat hierzu bemerkt: der Bezirksausschuß hat zwar wahrgenommen, daß von mehrer» Wahlabtheilungen der Anfall von Stimmen auf den GutsbesitzerBähr in Kleingraupe ohne Angabe der Vornamen desselben angezeigt worden, andererseits in nurgenanntem Orte ein zweiter, den Vornamen Carl führender Gutsbe-
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