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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Stimmzettel sind ebenfalls wenigstens an einem Lage die Expeditionsstunden von früh 6 bis Abends 10 Uhr offen zu hallen." Tritt die Kammer diesem Anträge bei? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Am Schluffe hat der Ausschuß be antragt: „Die Kammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer die Staatsregierung ersuchen, dieselbe wolle die sämmtlichen unter 1—7 aufgestellten Grundsätze in die vor zulegende Gemeindeordnung und in ein definitives Wahl gesetz, welches in einem Anhänge zugleich die Reichstags- und Geschwornenwahlen behandelt, aufnehmen, dafern aber das eine oder das andere dieser Gesetze in allernächster Zeit noch nicht eingebracht werden könnte, zu praktischer Einführung dieser Grundsätze alsbald eine besondere Vorlage an die Kammern gelangen lassen. Abg. Jahn: In Betreff des Schlußantrags des Aus schusses würde ich darauf antragen, daß die Frage getheilt würde, und zwar der erste Theil des Antrags, dieselbe wolle die sämmtlichen unter 1—7 aufgestellten Grundsätze in die vorzulegende Gemeindeordnung und in ein definitives Wahl gesetz, welches in einem Anhänge zugleich die Reichstags- und Geschwornenwahlen behandelt, bis hierher wünschte ich eine besondere Frage zu richten, aufnehmen. Ich bin nämlich der Ansicht, daß wir den ersten Theil dieses Antrags abwer fen und blos den Antrag nehmen: „dieselbe wolle zu prak tischer Einführung dieser Grundsätze alsbald eine besondere Vorlage an die Kammern gelangen zu lassen." Würde die Kammer meine Ansicht theklen, daß der erstere Satz abzuwer fen sei, so würden wir viel schneller die Einführung der vom Ausschüsse beantragten Grundsätze zu erwarten haben. Es antworten mit Ja: Abg. Ahnert, - Böhme, - Böricke, - Clauß aus-Auerbach, - Claus aus Zennewitz, - Dörstling, - Elstner, - Eymann, Abg- Kaltofen, - Lindner, - Müller aus Friedebach, - Oberländer, - Oehme, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oehmichen ausNerchau, - Päßler, - Riedel, - Schwerdtner, - v. Lheile, - Todt, Vicepräsident Tzfchucke, Abg. Unger, - Borgt, - -Weidauer, - Ziesch, - Zschweigert, Präsident Joseph. - Floß, - Gautsch, Vicepräsident Haden, Abg. Haußwald, - Heinze, - Heubner, - Hilbert, - Hitzschold, Secretair Hohlfeld, Abg. Jahn, Secretair Jungnickel, Abg. Kaiser, Mit Nein antwortet: Abg. v. Esche. Präsident Joseph: Dieser Theil des Deputationsgut achtens ist gegen I Stimme angenommen worden. Ich werde ferner die Anfrage an die Kammer richten: ob sie an die Staatsregierung den Antrag bringen wolle, daß dieselbe die sämmtlichen unter 1—7aUfgestelltenGrund sätze in die vorzulegende Gemeindeordnung und in ein definitives Wahlgesetz, welches in einem Anhänge zugleich die Reichstags- undGeschwor- nenwahlen behandelt, aufnehme." Stimmt die Kammer diesem Anträge des Ausschusses bei? Präsident Joseph: Ich halte die Trennung der Frage für unbedenklich. BerichterstatterAbg. Heubner: Die Kammer hat zu 6 beschlossen, nach dem Lheile'schen Antrag die Expeditions stunden der Wahlausschüsse auf dem Lande von 5 Uhr an an zunehmen; dasselbe wird nun auch bei der Bestimmung unter 7 stattsinden müssen, um die nöthige Gleichmäßigkeit herbei zuführen. Abg. v. Lheile: Dies würde nicht nöthkg sein, weilzur Abholung der Stimmzettel eine Zeit von 8 Tagen festgesetzt ist, während die Abgabe der Stimmzettel nur an einem ein zigen Tage stattsinden soll. Präsident Joseph: Ich würde also zunächst mit Vor behalt einer spätern auf den ersten Theil des Antrags zu rich tenden Frage, welche diejenigen zu verneinen haben, die nur für eine besondere Vorlage sind, die Frage an die Kammer richten: Will die Kammer im Verein mit der zweiten Kam mer die Staatsregierung ersuchen, dieselbe wolle zur praktischen Einführung dieser Grundsätze als bald eine besondere Vorlage an die Kammern gelangen lassen- - Mit I Abg. Zschweigert, - Ziesch, - Weidauer, - Voigt, - Unger, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Todt, - v. Lheile, - Schwerdtner, - Riedel, - Päßler, - Oehmichen a. Nerchau, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oehme, - Oberländer, - Müller aus Friedebach, - Lindner, - Kaltofen, - Kaiser, Mit Nein Abg. Jahn, antworten: Secretair Jungnickel, Secretair Hohlfeld, Abg. Hitzschold, - Hilbert, - Heubner, - Heinze, - Haußwald, Viceprasident Hqden, Abg. Gautsch, - Floß, - Eymann, - v. Esche, - Elstner, - Dörstling, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Böricke, - Böhme, - Ahnert. antworten: Präsident Joseph. Präsident Joseph: Durch die Trennung der Frage sind im Deputationsgutachten die Worte: „dafern aber das'
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