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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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werden Sie schwerlich Anträge richten können, — zur Kenntniß des Ministeriums kämen, damit es diese Ucbel- stände in Erwägung ziehen und dieselben nach Befinden abändern könnte. Präsident v. Schönfels: Zunächst hat der Herr Vicepräsident, dann Herr v. Erdmannsdorf und später Herr Bürgermeister Koch das Wort. Vicepräsident Frhr.v. Friesen: Das, was der Königliche Herr Commissar sagte, genügt mir vollkommen. Wenn die Sache nur erwogen wird, so ist mein Wunsch erfüllt. Daß der Wunsch oder Antrag etwas überraschend kommt, darüber wundere ich mich nicht. Es ist allerdings in der Kammer noch nicht darüber gesprochen worden, und des wegen bin ich auch sehr gern erbötig, wenn specielle Data und Belege über diese Angelegenheit nothwendig sein soll ten, dieselben zu seiner Zeit, wo es verlangt wird, zu lie fern. Der Herr Commissar erwähnte, es sei nicht blos geklagt worden über die Höhe der Kosten der Zusammen legung, sondern auch über die Weitläufigkeit und Umständ lichkeit des Verfahrens. Ich muß allerdings bemerken, daß Beides zusammentrifft, denn es kann sehr leicht ge schehen, daß durch eine große Umständlichkeit, durch das Abhalten von vielen Terminen die Kosten absichtlich ver mehrt werden. Ich sage nur, es ist möglich, ich gebe.es Niemandem schuld. Aber daß es geschehen kann, das liegt in der Sache und ist nicht zu läugnen. Je mehr Termine gehalten werden, desto mehr kann liquidirt werden, und je mehr Beschwerden und Widersprüche von den Parteien erfolgen, desto mehr Termine werden gehalten, desto mehr kann liquidirt werden. Deswegen fürchten auch die Par teien sich ganz entsetzlich vor Beschwerden, sie unterwerfen sich, wenn es irgend geht, lieber blindlings und stillschwei gend, als daß sie Ausstellungen machen gegen die definiti ven Zusammenlegungsplane oder gegen diese vorher statt findenden Vorverhandlungen. Ich habe mich gefürchtet, wie ein gebranntes Kind, solche Ausstellungen zu machen. Denn man weiß wohl, daß, wenn es zu Erörterungen und Weitläufigkeiten kommt, die Kosten nur um so größer werden, ohne daß man etwas erlangt. Es sind auch Be schwerden vorgekommen; ich habe selbst einmal eine weit läufige Beschwerde geführt und zwar bis an das Ministe rium des Innern, bin aber ganz damit rein abgefahren. Ich kann nicht Alles verbürgen, was hier und da gehört worden ist, kann Ihnen aber versichern, daß durch das Verfahren in Zusammenlegungssachen, Grundstücke oder ganze große Grundstückscomplexe mit zur Mitleidenhcit gezogen worden sind, von denen gar nicht die Rede sein konnte, daß sie an der Zusammenlegung nur den entfern testen Antheil haben könnten, so daß auch der Grundbesitzer diesen Grundstückscomplex, den er hatte, eben so, wie er ihn gehabt hatte, wieder zurückerhielt. Dennoch aber mußte er zu allen Kosten des Verfahrens, zu allen Kosten der t- K. (4. Abonnement.) Vermessung und der Bonitirung und auch zu dem Abzüge mit beitragen, der für die Anlegung der Wirthschaftswege gemacht wurde, obwohl sie ihn gar nicht berührten. Das sind Umstände, die alle der Erwägung bedürfen. Die Re gierung hat solche Beschwerden vielleicht noch nicht gehört, sie fühlt daher die Mängel nicht, weil sie sie nicht kennt. Aber die Parteien haben sie gefühlt, das kann ich Ihnen versichern, und ich könnte, wenn es verlangt würde, mit einigen nähern Angaben, dienen. v. Erdmannsdorf: Blos in Bezug auf die letzte Aeußerung des Königlichen Herrn Commissars, daß es wünschenswerth sei, von dem landwirthschaftlichen Publi cum aus, diejenigen Wünsche zu erfahren, die dasselbe hegt, wollte ich mir nur eine einzige Bemerkung und beziehent lich die Bitte erlauben, daß es dem Ministerium gefallen möge, die Sache an die landwirthschaftlichen Vereine zu bringen. Ich glaube, das Ministerium würde durch diese Vereine recht schätzenswerthe Notizen erfahren. Bürgermeister Koch: Was ich sagen wollte, hat sich durch Das, was soeben der Herr Vkcepräsident gesprochen, erledigt. Ich will nur kurz bemerken, daß, wenn es der Regierung gelingt, eine zweckmäßige Modalität für die Ho- norirung der Specialcommissare zu finden, dann damit die Weitläufigkeiten von selbst fallen werden. Denn das Li- quidiren selbst kann häufig die Veranlassung zu Weitläufig keiten werden. Präsident v. Schönfels: Es scheint Niemand weiter das Wort zu verlangen, ich werde daher die Debatte über Pos. 22v schließen und dem Herrn Referenten das Schluß wort ertheilen. Referent v. Römer: Die Deputation hat einen aus drücklichen Antrag nicht gestellt, aber alle Deputationsmkt- glieder mit mir vereinigen sich in dem Wunsche, daß die jetzt besprochenen Gegenstände zur Erwägung der Staats regierung gestellt werden mögen und es ist daher dankbar anzuerkennen, daß sich die Regierung damit einverstanden erklärt. Präsident v. Schön fels: Für die Generalcommission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen sind 14,200 Lhlr. etatmäßig und 5800 Lhlr. transitorisch, zusammen 20,000 Thlr. gefordert worden. Die Depu tation rathet die Bewilligung dieser Summe an, und ich frage, ob die Kammer derselben Ansicht ist? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 22 ä. Zu Unterstützung bei Brand- und andern Un glücksfällen wird die gewöhnliche Berechnungssumme von 2000 Thlr. etatmäßig erfordert und von der Deputation zur Genehmigung em pfohlen. L44
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