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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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.einiger Gehalte, wegen ganz außergewöhnlicher'Anstrengungen der Beamten, während andererseits einige .Verbesserung in der Verpflegung der Detinirten nicht langer zu umgehen ge wesen sei. ' . Auch hier ist dies entstandene Mehrerforder'niß nur die unvermeidliche Folge der Ausführung strafgesetzlicher Bestim mungen, und daher nach dem Dafürhalten der Deputation die Bewilligung von 38,387 Thlr. 5 Ngr. etatmä ßig und 12 Thlr. 25 Ngr. transitorisch, zusammen 38,400 Thlr. für die Anstalt zu Waldheim unabweislich. Die Gesammtbewilligung für die allgemeinen Straf rind Versorgungsanstalten unter der Hauptposition 28 wird sich nach den mit den Beschlüssen der zweiten Kammer über einstimmenden Vorschlägen der Deputation und einschließlich der Hinzurechnung von 8 Ngr. 3 Pf. bei dem Nyrmaletat und der Abrechnung von ebenfalls 8 Ngr. 3 Pf. bei dem tran sitorischen Etat zur Abrundung beider auf 180,848 Thlr. etatmäßig und 652 - transitorisch, 181,500 Thlr. zusammen, berechnen. Ueber diese Ziffer wird nicht abzustimmen sein, weil sie das Resultat früherer Bewilligung ist. Präsident v. Schönfels: Es würde nun über Posi tion 28 VM. das Wort zu ergreifen sein, sofern es Jemand wünscht. Es scheint nicht der Fall und ich werde daher zur Fragstellung übergehen. Die Deputation empfiehlt die Be willigung von 38,384 Thlr. 5 Ngr. etatmäßig und 15 Thlr. 25 Ngr. transitorisch, zusammen 38,400 Lhalcr für die An stalt zu Waldheim, und ich frage: ob sich die Kammer hierin mit der Deputation einverstehen will? — Einstimmig Ja. Referent v. N ö m er: - Pos. 29. Für das statistische Bureau. Postulat: 6000 Thlr. etatmäßig, also 3000 Thlr. mehr, als im Jahre 1849/51. - Der Etat des „statistischen Bureaus des Ministeriums des Innern" ist in den Bericht der jenseitigen Finanzdeputa- tion Seite 130 ausgenommen worden. Auf den Vorschlag derselben Deputation hat die zweite Kammer das Postulat nur in der Herabsetzung auf 5000 Thlr. und zwar gegen eine Minorität von 22 Stimmen, welche die volle Bewilligung wollte, genehmigt. Zur Rechtfertigung dieserAbminderung hatte die Depu tation in ihrem Berichte den Umstand angeführt, daß für die Jahre 1849 und 1850 je 3000 Thlr. ausreichend gewesen seien, und der im Jahre 1851 erwachsene höhere Bedarf von 6500 Thlr. wohl nur aus früheren Versäumnissen herrühre. Auch werde es wohl möglich sein, an einigen Ausgaben, z. B. an den Druckkosten, eine Ersparniß zu bewirken. Bei der Berathung erklärte sich die Mehrzahl der Sprecher gegen die Herabsetzung. Der Herr Regierungscommissar sprach sich dahin aus, daß dieselbe ohne wesentliche Gefährdung des Zweckes nicht ausführbar sei. Die Gehalte der Expedienten könnten nicht weiter erniedrigt werden; es seien nur einiger maßen Geübte brauchbar. Der Ansatz für Druckkosten be greife auch 9000 Thlr. für die unentbehrlichen Schemata. Das Uebrigbleibende reiche kaum aus für den kostspieligem und, schwierigen Druck der um möglichst billigen Preis zu veröffentlichenden „Mittheilungen." Letztere würden an die Behörden und an auswärtige ähnliche Institute im Tausch gegen deren zahlreiche und werthvolle Publikationen unent geltlich abgegeben. Der diesseitigen Deputation gab der Herr Regierungscommissar noch die Auskunft, daß.die in der vergangenen Finanzperiode erwachsenen Druckkosten aus dem zeither Bewilligten noch nicht vollständig zu decken gewesen seien, im Jahre 1852 stehe abermals die zollvertragsmäßige Volkszählung bevor; endlich beabsichtige man baldigst die Bearbeitung einer Statistik der landwirthschaftlichen, sowie der Justizverhältnisse im Königreiche vorzunehmen. Die Deputation hält es für unnöthig, über die Unent behrlichkeit einer möglichst genauen statistischen Kenntniß des Landes für dessen Gesetzgebung und Verwaltung nur ein Wort zu sagen. Fast jede Sitzung der Ständeversammlung selbst giebt ein Zeugniß dafür. Sie erwähnt nur des Bei spiels anderer Staaten, namentlich des östreichischen Kaiser staates, wo in neuester Zeit die ausgezeichnetsten statistischen Veröffentlichungen erfolgt sind. Daß Ersparnisse bei der Position leicbt zu bewerkstelligen sind, ist gewiß, aber die De putation glaubt es nicht anrathen zu dürfen, daß man werth volles Material unzusammengestellt und unbearbeitet, daß man es nutzlos oder doch nur Wenigen zugänglich in der Kanzler des Büreau verborgen liegen lassen möge." Die Deputation empfiehlt daher die volle Bewilligung für das statistische Büreau mit 6000 Thlr. etatmäßig. Präsident v. Schönfels: Es wäre nun über Pos. 2S das Wort zu ergreifen. Staatsminister v. Friesen: Ich wollte nur der geehr ten Deputation meinen Dank dafür aussprechen, daß sie sich bei dieser Position für die Ansicht der Negierung erklärt hat. Es könnte allerdings die Summe von 1000 Thalern als eine unbedeutende erscheinen, aber ich mache darauf aufmerk sam, daß der Vorschlag der Regierung selbst sehr genau be messen worden ist, so daß durch Verweigerung der 1000 Tha- ler ein sehr nachtheiliger Erfolg für das ganze Institut her vorgehen müßte. Noch eine Bemerkung habe ich mir zu erlauben zu einer Anführung der geehrten Deputation.. Wenn dieselbe sagt: „daß die in der vergangenen Finanz periode erwachsenen Druckkostcn aus dem zeither Bewilligtem noch nicht vollständig zu decken gewesen seien," so habe ich zu erwiedcrn, die in der vorigen Finanzperiode erwachsenen Druckkosten sind von dem Aufwande des vorigen Jahres, wel cher der Deputation mitgetheilt worden ist, vollständig gedeckt worden, meine Aeußerung ging vielmehr dahin, daß noch nicht Alles gedruckt worden sei, was in Folge der letzten Volkszählung zu drucken gewesen wäre, und daß daher ein Theil der in gegenwärtiger Finanzperiode zu bezahlenden Druckkosten schon in der vorigen Finanzperiode verursacht worden ist. Staatsministcr a. D. v. Nostitz-Jänckendorf: Ich erkläre mich auch einverstanden mit den Ansichten der Depu tation, da ich den hohen Werth vollständiger, zuverlässiger statlstischer Nachrichten anerkenne. Ich hatte nur den Wunsch.
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