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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Kammer bei der Berathung des Gesetzes einzunehmen hatte und zwischen dem, den sie heute einzunehmen hat, wo bereits das Gesetz emanirt ist. Ich habe auf vorigem Landtage gegen das Gesetz gestimmt, aber nichtsdestoweniger aus vol ler Ueberzeugung den Ihnen heute vorliegenden Bericht unter schrieben. Nachdem das Gesetz einmal erlassen ist, so hilft es weiter nichts, als die Petenten zur Zeit abzuweisen. Dem Zusatze „zur Zeit", den Herr v. Friesen vorgeschlagen hat, würde ich meines Orts sehr gern bektreten und glaube, viel leicht auch die übrigen Deputationsmitglieder. Das, meine Herren, brauchen Sie wirklich nicht zu befürchten, dadurch, daß Sie die Petenten abweisen, jetzt als dem geistlichen Stande ungünstig gesinnt zu erscheinen, sondern, wie auch von mehre ren Seiten hervorgehoben worden ist, es handelt sich nicht mehr darum, ein Ablösungsgesetz zu erlassen, sondern es Handelt sich darum, ob wir die Nachtheile, die dadurch dem geistlichen Stande erwachsen sind, jetzt mindern wollen, dür fen und können. Daß es jetzt nicht geht, dafür sind die Gründe hervorgehoben worden und es bleibt daher nichts übrig, als dieHerrenPetenten damit zu trösten, daß es ihnen immer noch nicht so schlimm geht, als manchem anderen Stande, der durch die Ablösung noch mehr verloren hat. Die Geistlichen haben verloren und das war der Grund, warum ich am vorigen Landtage gegen das Gesetz gesprochen habe. Ich bin vollkommen mit der Ansicht eines hochwürdigen Sprechers einverstanden, daß es deshalb, weil anderen Leuten Unrecht geschehen ist, noch nicht Recht ist, auch einem dritten Unrecht zu thun. Nachdem aber Allen sammt und sonders Unrecht geschehen ist und die finanziellen Verhältnisse sind, wie sie sind, da, meine Herren, ist es, wenn auch nicht gerecht, aber doch gerechtfertigt, wenn den Einen zur Zeit eben so wenig geholfen werden kann, als den Uebrigen. Demnach bleibt uns nichts anderes übrig, als die Petenten abzuweisen und ich glaube, wie schon gesagt, durchaus nicht, daß wir da durch den Schein aufunsladen, als seien wirweniger günstig für den geistlichen Stand gestimmt, vielmehr wird man uns zutrauen, daß wir trotzdem eingedenk sind des alten Wortes: „Wer Gottes Wort liebt und verehrt, der hält auch seine Lehrer werth." Man kann sie wcrth halten und trotzdem nicht im Stande sein, ihnen zu helfen. Zn diesem Falle befinden wir uns; daher stimmen Sie getrost mit der Deputation. v. Heynitz-Wcicha: Ich fühle mich gedrungen, mich hiermit dem von Sr. König!. Hoheit ausgesprochenen Wunsche anzuschließen. Staatsminister a. D. v. Nosti tz-Iän ckendorf: Ich möchte doch den Wunsch aussprechen, die beiden Worte, welche Herr v. Friesen angedeutet hat, mit in den Schluß antrag aufzunehmen. Wenn die geehrte Deputation sich damit nicht einverstanden erklärt, so will ich, auf die Gefahr des ungewissen Schicksals eines solchen Antrags hin, den- I. K. (2. Abonnement.) selben dahin gestellt haben, daß am Schluß gesagt werde? „diese Petition für jetzt auf sich beruhen zu lassen." v. Metzsch: Ich hatte vorhin vergessen, zu erklären, daß ich meinerseits nichts dagegen habe, wenn die Wörter „für jetzt" in den Schlußantrag hineinkommen. Ich würde mich als Deputationsmitglied mit dem Anträge des Herrn v. Friesen vollständig einverstanden erklären. Graf Einsiedel-Wolkenburg: Ich erkläre mich ebenfalls damit einverstanden. Präsident v. Schön fels: Es haben sich drei Mitglieder: der Deputation mit dieser Einschaltung einverstanden erklärt, es würde nun zu erwarten sein, ob die beiden übrigen Mit glieder derselben ebenfalls sich damit einverstanden erklären wollen. Secretair Wimmer: Ich bin damit auch einverstanden^ Referent Viceprasident Gottschald: Ich erkläre mich auch einverstanden trotz des Widerspruchs, der nun in der Motr'virung des Schlußantrags entstehen wird. Präsident v. Schönfels: Trotz dieses Widerspruchs erklärt sich der Herr Referent damit einverstanden; es würde also nun nicht nöthig sein, eine Unterstützungsfrage auf den: Antrag Sr. Excellenz des Herrn Ministers v. Nostitz zu richten. Es ist nun der Antrag der Deputation so gefaßt wie es die Herren v. Nostitz und v. Friesen wünschen. v. Harleß: Ich habe nur zu erklären, daß, wenn de^ Antrag Sr. Excellenz angenommen wird, ich für das Depu tationsgutachten nicht blos stimmen kann; sondern stimmen muß, indem ich ausdrücklich hervorgehoben habe, daß ich in Bezug auf die gegenwärtige Finanzlage des Landes es für gerechtfertigt hielte, für eine zeitweilige Ablehnung der Bitte zu stimmen, aber nur nicht im Stande wäre, nachdem ich gegen das Ablösungsgesetz gestimmt habe, für einen Antrag zu stimmen, welcher schlechthin lautet, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Uebrigens da ich einmal das Wort habe, glaube ich, daß die Aeußerungen einzelner geehrter Redner über die irrige Vorstellung von Ungeneigtheit gegen die Geist lichen wenigstens nicht irgendwie mit meinen Aeußerungew zusammen hängen können. Mir ist wenigstens nicht zu Sinne gekommen, bei irgend einem Mitglied,.' der hohen Kam mer, welches glaubt, sich aus den vvrgcbrachten und vorher genannten Gründen gegenwärtig gegen die Petition»ent- scheiden zu müssen, anzunehmcn, daß ihm Etwas innewohne; was ich meinesthcils um der Geistlichkeit willen beklagen, müßte. Ich habe in meiner Erklärung den Nothstand, der mit der gegenwärtigenFinanzlagezusammenhängt, also eben, was von anderer Seite selbst als Motiv für ihr Votum genannt worden ist, selbst als etwas Anzucrkennendes be zeichnet. Präsident v. Schönfels: Insofern Niemand weiter das Wort begehrt, schließe ich die Debatte und ertheile dem. Herrn Referenten das Schlußwort. 69
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