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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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merkt ist, daß, sofern noch eine weitere Auskunft und Erläute rung von irgend einem Mitglieds gewünscht wird, in dieser Angelegenheit der Herr geheime Finanzrath Opelt von.^>em Finanzministerium hierzu mit Auftrag versehen worden ist. Es war dies die letzte Nummer des heutigen Registranden- vortrags. Herr Bürgermeister Müller ist wegen Unwohl seins für heute entschuldigt. Um Urlaub haben gebeten die Herren v. Watzdorf und v. Beschwitz und ich habe die Kam mer zu fragen: ob sie dieses Gesuch, was nur auf den heuti gen Lag lautet, zu genehmigen gemeint ist? — Einstim mig Ja. ' Präsident v. Schönfels: Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Es befindet sich als erster Gegenstand auf der selben der Vortrag der Resultate, welche das Vereinigungs verfahren in Bezug auf die Schlachtsteuer, und den Rechen schaftsbericht hatte. Ich würde Herrn v. Erdmannsdorf ersuchen, diesen Vortrag uns zu geben. , . , - Referent v. Erdmannsdorf: Wie die geehrte Kam mer soeben vernommen hat, hat ein Vereinigungsvcrfahren stattgefunden zwischen beiderseitigen Finanzdcputationen und zwar zuerst wegen der Achlachtsteuer und zweitens.wegen des Rechenschaftsberichts. In Bezug auf die Schlachtsteuer be standen nach dem Beschlüsse dieser Kammer vier Differenz- Punkte mit der zweiten Kammer, nämlich einmal hatte auf Vorschlag Ihrer Deputation die hiesige Kammer beschlossen, in dem Tarif für die Kühe, Kalben und Stiere u. s. w. den normirenden Satz von 250 auf 200 Pfund herunterzusetzen, 2) auf Antrag der Minorität Ihrer Deputation den Tarifsatz für ein Schwein beim Bankschlachten von 1 Thlr. 10 Ngr. äuf 1 Thlr. herunterzusetzen, 3) war§. 6 des Gesetzes in einer kürzeren Fassung beliebt worden und endlich 4) war zu dem Anträge, welchen die zweite Kammer in die ständische Schrift aufzunehmen beschlossen hatte und welcher lautet: „Die Staatsregierung wolle den zur Controle verpflichteten Be amten die strengere Ueberwachung des Einbringens ausländi scher Fleischwaaren einschärfen," hier noch ein Zusatz be schlossenworden, nämlich folgender: „Die Strafbestimmungen des vorliegenden Gesetzes mit unnachsichtlicher Strenge hand haben, dafern aber dies Alles die bisher wahrgenommenen Hinterziehungen nicht beseitigen sollte, in Erwägung ziehen, ob dieselben in irgend einer anderen Weise, namentlich auch durch Ermäßigung der Tarifsätze, .sich verhindern lassen.'l Dies waren die vier Differenzpunkte zwischen beiden Kammern. Die zweite Kammer hat nun auf Antrag ihrer Finanzdepü- Lation chei nochmaliger Berathung im 1. und A Differenz punkt der ersten Kammer beigestimmt, also die Ermäßigung des Normalsatzes von 250 auf 200 Pfund beim Tarif für Kalben, Kühe, Stiere u.s.w. angenommen, sowie die Fassung der tz. 6, wie sie diesseits beschlossen wurde, sie hat dagegen nicht den Beschlüssen der ersten Kammer beigestimmt in Be zug auf die Differenzpunkte unter 2 und 4, welchealsoallein zürBerhandlung in derBereinigungsdeputation übrig blieben. Da nun, wasden zweitemDifferenzpunkt anlangt, denTarif- satz für dasBankschlachten der Schweine betreffend, bei noch maliger Erwägung in der zweiten Kammer weder die jensei tige Deputation, noch die Kammer, noch die Organe der Staatsregierung sich bewogen finden konnten, eine Ermäßi gung eintreten zu lassen, weil namentlich der Hauptgrund, warum die Minorität Ihrer Deputation Ihnen damals eine Herabsetzung vorschlug, nämlich die Verschiedenheit unseres Schlachtstcuersatzes mit dem in Preußen, dem Vernehmen nach sich in neuster Zeit geändert hat; so hat man diesseits in dem Vereinigungsverfahren nachgegeben und mit dem Beschlüsse der zweiten Kammer sich einverstanden erklärt. Die Deputation schlagt Ihnen daher vor, diesen Tarifsatz ebenso wie die zweite Kammer zu 1 Thlr. 10 Ngr. festzusetzen. Was nun noch den letzten Differenzpunkt anlangt, so hat die zweite Kammer den ersten Theil des von der ersten Kammer beschlossenen Zusatzes angenommen, den letzten Theil aber abgelehnt. Dieser letzteTheil ging nämlich dahin, daß, wenn alle-Maaßregeln, um die bisher wahrgenommenen Hinter ziehungen zu beseitigen, nicht helfen, die Staatsregierung er wägen möge, ob denselben nicht in irgend einer anderen Weise, namentlich durch Ermäßigung der Tarifsätze, gesteuert werden könne. Man hat sich nun dahin vereinigt, daß der letztere Zusatz unbedenklich wegbleiben könne, da besonders der Herr Staatsminister erklärt hat, haß auch ohne denselben die Staatsregierung ihre Erwägung fortwährend hierauf, hin lenken werde. Ihre Deputation schlägt Ihnen also vor, 1) den Tarifsatz für dieSchweine, wie ihn die zweite Kammer beschlossen hat, anzunehmen und 2) mit den Wegfall des letzten Satzes des von hiesiger Kammer beschlossenen Zusatzes sich einverstanden zu erklären. Präsident v. Schönfels: Ich würde nun zu erwarten haben, ob JeMand über die vorgetragenen' bisher stattgefun- dcnen Differenzpunkte etMas zu äußern gemeint wäre. Es scheintnichtderFallzusein. JchwürdedahcrsogleichzurFrag- stellung übergehen könnem Die Kammer hat-vernommen, in welcher Beziehung die Deputation der Kammer.vorschlägt, der zweiten Kammer nachzugeben. Es geschieht dies zuvör derst in Bezug auf den Tarifsatz für'die Schweine, wobei jene Kammer den von de,r Staatspegser.ung vorgeschlagenen Satz von 1 Thlr. 10 Ngr. festgchalten hat., .Die diesseitige Kammer hatte diesen Satz auf 1 Thlr. herabgesetzt. Die Deputation trägt aber nun darauf an: der zweiten Kam mer beizustimmen und'den vo'n'der zweiten Kam mer beschlossen en Tarifsatz bon 1 Thlr. '10'Ngr. beim Bankschlachten der Schweine beizubehal ten. Ich frage nun die Kammer: ob sie sich mit diesem Vorschlag ihrer Deputation einversteyen will? — Einstimmig Ja,'--' - Präsident v. S chvnfcls : - In Bezug, auf den zweiten Differenzpunkt schlägt die Deputation vor: den Nachsatz
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