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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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ohne dieselben aber den Antrag d. zu genehmigen und die Position selbst mit 94,920 Khlr. zu bewilligen. Präsidentv. Schönfels: Es würde nun über Pos. 4. das Wort zu verlangen sein. Es scheint Niemand das Wort zu ergreifen, ich werde daher zur Fragstellung übergehen. Zuvörderst ist von der Deputation die Position selbst mit 94,920 Lhlr. zur Bewilligung empfohlen und ich frage die Kammer: ob sie diese Ansicht ihrer Deputation gut heißt? — Einstimmig Ja. Präsidentv. Schönfels: Bei dieser Position ist jedoch noch auf zwei Anträgt Rücksicht zu nehmen, der in der zwei- len Kammer Annahme gefunden haben. Die erste derselben lautet folgendermaßen: „Die hohe Staatsregierung wolle bei pachtfrei werdenden Kammergütern und namentlich bei solchen, welche voraussicht lich in der nächsten Zukunft einen namhaften- Bauaufwand verursachen könnten, die Frage des Verkaufs sorgsam erörtern nnd imgeeignet erscheinenden Falle die zum Verkauf erforder liche ständische Ermächtigung in Zeiten ein holen". Die Deputation dieser Kammer ist mit dem An träge nicht einverstanden, sondern rathet an, denselben abzu lehnen; ich frage: ob die Kammer ihrer Deputation in dieser Beziehung beizupflichten gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Die zweite Kammer hat nun noch einen zweiten Antrag zum Beschluß erhoben, der so lau tet: „die hohe Staatsregierung wolle auf mög lichste Beschränkung des Bauaufwandes für die Kammergüter in geeigneter Weise (namentlich in den Pachtbedingungen) hinwirken". Die De putation Ihrer Kammer rathet an, diesen Antrag anzuneh men, jedoch mit einer Modisication, nämlich mit Hinweg lassung der Worte -„namentlich indenPachtbeding- ungen". Ich würde nun die Frage auf den Antrag so zu stellen haben, wie er sich nach der Ansicht Ihrer Deputation gestaltet, nämlich mit Wegfall der Worte: „namentlich in den Pachtbedingungen"; würde der Antrag ange nommen, so wäre nicht weiter eine Frage zu stellen, sondern der Antrag gestaltete sich so, wie die Deputation es mit Weg fall der schon von mir erwähnten Worte wünscht. Ich frage die Kammer: ob sie bezüglich des Antrags, wel chen ich bereits vvrgetragen habe, ihrer Deputa tion beizupflichte'n gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Wir können nun zu Pos. 5. übergehen. Referent v. Erdmannsdorf: Pos. 5. 5200 Lhlr. Weinbergs- und Kellereinutzung. Vermehrung 200 Lhlr. Dieselbe ist dadurch entstanden, daß zu den fiscalischen Bergen zwei Weinberge in Niederpoyritz hinzugekommen sind, welche früher mit dem Kammergute Schönfeld zusammen verpachtet gewesen. DiePositionwird zurAnnahme empfoh len mit 5200 Zhlr. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand darüber sprechen will, so frage ich die Kammer: ob sie nach Anrathen ihrer Deputation Pos. 5, Wein bergs- und Kellereinutzung, mit 5200 Lhaler zu bewilligen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Referent v. Erdmannsdorf: Pos. 6. 21,300Lhlr. von den königlichen Steinkohlen werke n. 9200 Lhlr. niedriger als im vorigen Budget. Hinsichtlich aller Details siehe den jenseitigen Bericht S. 342—346. Zu dieser Position hatte die jenseitige Deputation den S. 346 ersichtlichen Antrag gestellt: „die hohe Staatsregierung wolle in Erwägung und Untersuchung ziehen, ob und durch welche Mittel der Ertrag der fiscalischen Steinkohlenwerke wieder in ein angemessenesVerhältnißzudemFörderungs- quantum gebracht werden könne, hierüber aber der nächsten Ständeversammlung Mittheilung zuge hen lassen." Da schon auf vorigem Landtage man sich ganz ähnlich ausgesprochen, seitdem aber die Einnahme von unfern Kohlen werken sich noch mehr verringert hat, so erscheint ein förmlicher Antrag ganz an seinem Platze. Derselbe wird daher hiermit zur Annahme empfohlen, ebenso die Position mit 21,300 Lhlr. Präsident v. Schönfels: Es scheint Niemand über Pos. 6 sprechen zu wollen; ich frage daher: ob die Kam mer nach Anrathen ihrer Deputation die ver anschlagte Einnahme von 21,300 Thalern von den königlichen Steinkohlenwerken zu bewil ligen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Bei dieser Position ist in der zweiten Kammer ein Antrag zum Beschluß erhoben wor den, der dahin geht: „die hohe Staatsregierung wolle in Erwägung und Untersuchung ziehen, ob und durch welche Mittel der Ertrag der fis calischen Steinkohlenwerke wieder in ein an gemessenes Verhältniß zu dem Förderungs- qantum gebracht werden könne, hierüber aber der nächsten Standeversammlung Mitthcilung 107 *
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