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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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Posten sich nur auf Personen beschränken kann, welche ein bedeutendes Privatvermögen besitzen, was aber unerläßlich wird, wenn diese Art Gehalte allzu niedrig bemessen sind. Sie kann sich demnach nur für die Bewilligung dieser Ge haltserhöhung aussprechen. Die weiter .geforderten 1,200 Thaler für einen Lega- tionssecretär bei der Gesandtschaft in Paris rc. betreffend, so erklärt die Staatsregierung in der angezogenen Vorlage, daß derselbe deshalb nöthig sei, weil durch dett Umstand, daß der königliche Gesandte in Paris zugleich an den Höfen zu Brüssel und Turin beglaubigt ist, derselbe oft zu kürze rer oder längerer Abwesenheit von Paris genöthigt werde und sein Lyerüf ihn täglich mehrere Stunden vom Hause entfernt halte, wo dann, wenn kein Stellvertreter vorhanden sei, die von hierländischen Reisenden vielfach aufgesuchte Gesandtschaftskanzlei geschlossen bleiben müßte. Bisher habe man sich durch' außerordentliche Verwendung eines solchen Beamten behelfen müssen, dessen Gehalt aus den gesandtschaftlichen Extraspesen bestritten worden sei. Die Deputation, indem sie auf die hierzu gegebenen Bemerkungen auf Seite 173 der Vorlage hinweist, erklärt, daß sie die dort angeführten Gründe als genügend erkennt und deshalb dieses Mehrpostulat ebenfalls zur Annahme empfehlen wird. Anlangend endlich den neuauftretenden Mehraufwand an 2,000 Thaler für einen Geschäftsträger in Hannover, woselbst dis jetzt keine besondere diplomatische Vertretung bestand, so konnte die Mpütation allerdings die auf Seite 172 und 173 dÄ'Vorlage gegebenen Gründe für dieNoth- w.endigkeit derselben nicht als durchschlagend anerkennen und beschloß deshalb, sich wegen dieser Angelegenheit noch mals mit einem königlichen Regierungscommissar in Ein vernehmen zu setzen. Außer der'in der -anMzöMNÄwVovl-age bereits erwähn ten und als erwünscht bezeichneten MciProortät gegen die königliche Regierung zu Hannover hob derselbe noch hervor, daß sich eine Vertretung der königlich sächsischen Negierung zu Hannover bei wichtigen Verhandlungen, z. B. in Be treff der Elbzölle, Vortheilhaft erweise, daß ferner der zu diesem Posten bestimmte Geschäftsträger vermöge seiner Diensttüchtigkeit in einer selbständigen Stellung eine nütz liche Verwendung finden würde. Nebenbei wies der Herr Regierungscommissar darauf hin, daß, trotzdem sich im Ministerium des Aeußeren die Arbeit fast verdreifacht habe, der Budgettheil nicht nur mcht überschritten worden sei, vielmehr ansehnliche Erspar nisse gemacht wurden, weshalb man bei den Verwen dungen dieses Budgets zurückhaltend zu fein, weniger Ver anlassung habe. ' Die Besorgung der hannöverischen Geschäfte von Ber lin aus, auf welche in der Deputation aufmerksam gewacht wurde, sei nach der Erklärung des Herrn Regierungs- commissars schwierig und der diplomatischen Thätigkeit hin derlich. Politische Rücksichten, welche namentlich in einer etwaigen Annäherung der sächsischen an die hannöverische Politik bestünden, seien keinesweges maaßgebend, ebenso wenig sei es eine bloss Sache der Etiquette» Eine weiter in der Deputation äusgesprochene Befürch tung, daß in Zukunft dieser Gehalt nicht hinreichend er scheinen und deshalb eine Erhöhung desselben eintreten werde, beantwortete der Herr Regierungscommissar damit, daß dies keinesweges beabsichtigt werde. D« Deputation hat alle diese Gründe der reiflichsten Prüfung unterworfen, konnte sie aber doch nicht für so überwiegend halten, daß sie auf Grund derselben der Kam mer die Bewilligung dieses Postulates anzurathen vermöchte. Alle politischen Momente bei Seite lassend, ist für sie schon der finanzielle Gesichtspunkt allein hinreichend zur Be gründung, einer abfälligen Ansicht. Wenn für die Höfe zu Paris, Brüssel und Turin nur ein Gesandter.beglaubigt ist, ebenso für London und Lissa bon, so glaubt sie, daß der königlich sächsische Gesandte in Berlin, dem ebenso, wie den beiden vorgenannten, ein Legationssecretär beigegeben ist, die Geschäfte am königlichen Hofe zu Hannover ohne Nachtheil für dieselben besorgen könne, zumal Hannover mit Berlin durch Eisenbahn ver bunden und deshalb binnen wenigen Stunden zu erreichen ist. Nach alledem empfiehlt die Deputation Pos. 73 nur in Höhe von 50,000 Thlr. etatmäßig, 7,000 - transitorisch, mithin in 8a. mit 57,000 Thlr. zur Bewilligung. (Staatsminister vr. v. Falken st ein tritt ein.) Abg. v. Criegern: Meine Herren! Ich beabsichtige, bei der Kammer mich für die Bewilligung der 2,000 Thaler zu verwenden, die die geehrte Deputation abzulehnen an« gerathen hat. Der Standpunkt, auf dem sich die geehrte Deputation in ihrem Berichte Seite 557 für die Beur- thcilung der ganzen Position bezieht, scheint mir ganz rich tig zu fein. Die geehrte Deputation erkennt an, daß nach der dermaklgeN Läge der" Verhältnisse die diplomatischen Beziehungen Sachsens zum Auslande fortbestehen müssen; sie erkennt daher auch die Nothwendigkeit an, daß wir Ge sandte in anderen Staaten, -namentlich aber-auch jetzt in deutschen Mittelstaaten unterhalten müssen; es kann daher, wie die geehrte Deputation weiter mit Recht bemerkt, nur darauf ankommen, in welchem Umfange dies geschehen soll und mit welchen Mitteln. Nun scheint mir aber, wenn man den ganzen Inhalt des Postulats ins Auge faßt, so viel durchaus klar vorzuliegen, daß unsere Staatsregierung gerade hinsichtlich dieser Ausgaben mit großer Sparsamkeit zu Werke geht. Die Summen, die im Allgemeines gefor dert werden, sind, wenn man sie irgend mil den Postulaten anderer Staaten vergleicht, keine sehr bedeutenden. Hat man aber anzuerkennen, daß im Allgemeinen die Staats regierung mit weiser Sparsamkeit in diesen Verhältnissen zu Werke geht, müssen wir ferner zugeben, daß der diplo matische Verkehr nicht abgebrochen werden kann', so glaube ich, müssen wir hinsichtlich der einzelnen Ausgaben der Re gierung ein gewisses Zutrauen schenken. Zu den Erspar nissen, die bezweckt werden, gehört ganz gewiß auch die Verwendung derselben diplomatischen Vertreter in mehreren Staaten. Gerade in Vieser Beziehung'glaube ich aber, muß man dem Ermessen der Staatsregierung einen freien
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