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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-06-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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Mittheilungen ü her di e V e rhandlungen des Landtags. H Kammer. NO. ' Dresden, am 16. Juni 1861. - ' - V < - 1.^.... c -- - - - .... - -- Neunzigste-össentliche Satzung der Zweiten ,i .. Kammer am 10. J'unr 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls und Bemerkungen dazu. — Verpflich tung des stellvertretenden. Adg. v- Burgk. — Registranden- vortrag (Nr. 810 Lis 819). — -Entschuldigungen. — Be- rathung des Berichts der zweiten Deputation üLer I. Budget der Staatseinkünfte des ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 1861/63 und zwar, über Pos. I Lis 7d. Die Sitzung beginnt 10 Minuten nach 10 Uhr in An wesenheit von 66 Kammermitgliedern, sowie des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Friesen und der Herren königlichen Commissare v. Broizem, Freiesleben und v. Kirchb ach mit der-Vorlesung des in der letzte» Wtzung aufgenommenen Protokolls. Präsident Hab er körn: Hat Jemand gegen das so eben verlesene Protokoll Etwas zu bemerken? Abg. Barth: Ich wünschte, daß bei dem Anträge des Abg. vr. Hermann zu §. 2b.b, nach welchem die Worte in Wegfall zu bringen seien: „welche keine besonderen Gründungen (Mauerwerk) erhalten", im Protokoll noch bemerkt würde: „was früher schon von dem Abg.', Barth beantragt wurde", wG dieser Antrag in der Kammer nicht nur vollständigUnterstützung erhalten, sondern auch spater Annahme gefunden hat. Es geschieht dies nicht aus Egoismus, sondern weil der Vorgang recht deutlich beweist, wie schwer es einem Laien wird, seine Meinung zur Geltung zu bringen, selbst wenn sie die richtige ist. Präsident Haberkorn: Ich bemerke dem geehrten Herrn Abgeordneten, daß nur das zu Protokoll genommen wird, was wirklich beantragt wird. Der Abg. Barth hat einen ausdrücklichen Antrag in der von ihm bezeichneten Weise nicht gestellt; denn wäre er gestellt worden, so hätte er bei der Aufnahme des Protokolls beachtet werden -müssen. Der Abg. vr. Hermann hat aber das, was der Abg- Barth beabsichtigt haben kann, ausgeführt und dies II. K. (6. Abonnement.) gehört ins Protokoll; denn wenn das, was der Eine wünscht oder denkt, ins Protokoll kommen sollte, so würde dies un ausführbar sein und gegen die Bestimmungen der Land tagsordnung verstoßen, welche nur vorschreibt, die thatsach- lichen Vorgänge und die gefaßten Beschlüsse ins Protokoll aufzunehmen. , . . Abg. Barth: Mein Antrag ist allerdings vom Herrn Präsidenten zur Unterstützung gebracht worden, fand aber nicht ausreichende Unterstützung; weil er aber hernach vom Abg. vr. Hermann gestellt wurde, hat er nicht nur in der Kammer Unterstützung erlangt, sondern auch Annahme ge funden. Ich will deshalb damit durchaus nicht einen Vor wurf gegen das Directorium aussprechen. Präsident Haberkorn: Ich bemerke, daß der Antrag, den der Abg. Barth stellte, nicht wörtlich dasjenige enthält, was der Abg. vr. Hermann ausgeführt hat. Daß der Abg. Barth, sirre» A-Ärag gestellt hat und daß er nicht unterstützt worden ist, steht in dem Protokoll und irgend etwas' Weiteres kann nicht verlangt werden. Wenn sonst keine Bemerkung gegen das Protokoll erfolgt, so bitte ich die Herren Abgg. v. Nostiz-Wallwitz und Ufer, das Protokoll mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Die Kammer hat dem Abg. v. d. Beeck auf längere Zeit Urlaub ertheilt und zugleich beschlossen, den Stellver treter "desselben , Herrn v. Burgk, einzuberufen. Derselbe hat sich bisher mit Krankheit entschuldigt und deshalb auch eine ärztliche Bescheinigung beigebracht, ist aber nunmehr am Freitag eingetroffen und wird jetzt zu verpflichten sein. (Abg. v. Burgk wird eingeführt und mit Verweisung auf den bereits früher abgeleisteten ständischen Eid von dem Präsidenten auf die Dauer des Landtags anderweit in Pflicht genommen.) Auf der Regkstrande befinden sich folgende Nummern: (Nr. 810.) Nachtragspetition mehrerer Grubenvor-- stände im Freiberger Bergamtsrevier vom 22, .Mai 1861, den Wegfall und beziehentlich die Ermäßigung der Gruben feldsteuer betreffend. Präsident Haberkorn: Die Petition, welche uns von mehreren Grubenvorständen im Freiberger Bergamts- 396
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