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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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braucht abir in der That der von mir berührten Ängst lichkeit sich nicht hinzugeben. Es ist in seinem vollen Rechte, wenn es den unter Umständen vorgeschriebenen Weg der Taxirung cinschlägt; was dabei ausfällt, ist eine legale An forderung, die befriedigt werden muß; ob das betreffende Positionspostulat dabei Übergriffen wird, ist ganz unver fänglich; beim Rechenschaftsberichte wird es sich schon fin den, daß und wie das Ministerium vollkommen in seinem Rechte gewesen ist, we,nn es die Summen verwilligt hat, die durch die Taxe sich herausgestellt haben. Ich finde also keinen Grund darin, warum in der fraglichen Angelegenheit das Ministerium bisher so ängstliche Rücksichten genommen hat auf die nicht zureichende Höhe des Postulates und warum es sich in dieser Geldfrage so abgesorgt hat mit dem Resultate, daß es zwar zu seinem Vortheile sich cal- culirte, aber den Billigkeitsrücksichten gegen Einzelne wehe that. Ich kann nur wünschen und dringend bitten, daß das Kriegsministerium, ohne sich durch das Wohlfeil oder Nichtwohlfeil leiten zu lassen, bei der Anziehung der Mi litärleistungspflicht des Landes verfahre und nach Befinden sogar öfter die landwirthschaftliche Taxe eintreten lasse. Mag es dann kosten, was es will, der finanzielle Schwer punkt trifft dann wenigstens das Allgemeine und gleich mäßig, während sonst nur Einzelne belastet erscheinen. König!. Commissar v. Zeschau: Das Ministerium wird Gelegenheit finden, auf diese Angelegenheit zurückzu kommen und sie speciell zu beantworten, da bereits in der Zweiten Kammer Petitionen vorliegen, welche zur Be- rathung der dritten Deputation übergeben worden sind. Nur so viel erlaube ich mir dem Herrn Secretär vorläufig zu bemerken, daß dieses Mittel der Taxation jetzt schon seit Jahren fast ganz allgemein angewendet wird von Sei ten des Kriegsministeriums und nur in Bezug auf die klei nen Plätze für die Rekruten hat man es bei dem freien Ab kommen mit den Grundstücksbesitzern bewenden lassen. Präsident v. Schönfels: Es scheint Niemand weiter das Wort zu verlangen; ich schließe daher die allgemeine Debatte und kann dem Herrn Referenten das Schlußwort ertheilen. Referent Vicepräsident v. Friesen: Der Abg. Rittner, jetzt Mitglied unserer Deputation, hat den Sinn unseres Gutachtens über den Antrag der Zweiten Kammer ganz richtig dargestellt und die nöthige Aufklärung darüber gege ben; ich namentlich als Referent kann ihm daher nur sehr dankbar sein, daß er im Sinne der Deputation auch seine eigenen Ansichten und Wünsche zurückgenommen und auf StellungeinesAntrages nicht beharret hat. DieGründc, wes halb der Antrag von uns nicht zur Annahme empfohlen wird, dürften im Berichte deutlich enthalten und durch die Rede des Abg. Rittner hinlänglich erklärt worden sein, cs dürfte da her nicht nöthig sein, noch etwas Näheres hinzuzufügen. Ich will aber doch, da der Antrag einmal zur Sprache ge kommen ist, nicht verschweigen, daß wir den Antrag auf Seite 42 in dieser Weise auch nicht hätten zur Annahme empfehlen können, wenigstens nicht, so viel die darin ge brauchten Worte betrifft, welche die Verpflichtung zu Hal tung der Armee selbst in Zweifel stellen. So weit hätten wir auf keinen Fall gehen können; denn das kann keinem Zweifel unterliegen, daß die Verpflichtung, die der Bund und die Bundeskriegsverfassung auferlcgt, unbedingt er füllt werden muß. Es kann sich nur etwa um ein minus oder nwjus handeln und manchmal um die Anwendung und Ausführung einzelner Bestimmungen, welche so oder anders ausgelegt werden könnten. Wir haben das aber an diesem Orte nicht näher berührt, weil wir den Antrag überhaupt nicht empfohlen haben und weil wir ihn deshalb nicht für nöthig hielten, da die Berechtigung der Stände versammlung bei dem künftigen Landtage, zu prüfen oder abzulehnen, ohne allen Zweifel von selbst feststcht. Uebri- gens würde die Kammer der Deputation und jedem ein zelnen Mitgliede derselben Unrecht chun, wenn sie glauben könnte, daß wir dieses Budget so ganz ohne eigene Ansich ten und Gefühle bearbeitet hätten und daß nicht jedes Mitglied derDeputation dabei auch seinebesondern Gedanken gehabt hätte, denen der Abg. Rittner noch einen besonderen Ausdruck verliehen hat. Es wurde auch von dem Leid wesen über die so hohe Summe, welche das Militärbudget in Anspruch nimmt, gesprochen; ich kann versichern, daß auch wir bei dieser Summe, die ein Fünftheil des ganzen Staatsaufwandes in Anspruch nimmt, nicht so ganz un empfindlich gewesen sind, daß auch wir sehr gut fühlen, welch eine drückende Last unserm Lande sowohl kurch Aus hebung von Mannschaften, als durch Aufbringung der Geld mittel dadurch verursacht wird. Wollte man aber freilich in dieser Beziehung auf Betrachtungen eingehen, so müßte man sehr tief ausholen und Gründe in Erwägung ziehen, deren Verschweigung beinahe besser ist; denn man kann doch Nichts dazu sagen und die Gründe doch nicht er schöpfen. Soll ich aber doch Etwas sagen, so will ich recht aufrichtig gestehen, daß es auch mir leid thut, daß wir in Deutschland zu einem so hohen Militäraufwand genöthigt sind und gar Nichts damit ausrichten. Denn wir brauchen ja unsre Armee niemals; es ist ja seit 45 Jahren kein einziger Fall vorgekommen, wo wir unsere Armee einmal in Bewegung gesetzt hätten, ausgenommen in Holstein, was ich beinahe vergessen hätte! — Obgleich rings um uns herum die allerauffallendsten Friedensbrüche, Vertrags verletzungen, Usurpationen, Annexionen und politische Ge- waltthaten aller Art zur Erscheinung kommen, so wird doch von Seiten Deutschlands Nichts dagegen gethan. Aber, meine Herrn, können wir das ändern? Deutsch land hat sich ja nun einmal selbst in die Lage ge setzt, daß es alle diese Handlungen rings um uns
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