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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Inhaber, der Gutsherren und der Friedensrichter hinwics, so kann es gewiß nur höchst ersprießlich sein, wenn diese durch ihre Berührung mit dm Gendarmen in die Lage kommen, ihr Verhalten zu beobachten und danach vielleicht ihre diesfallsigen Beobachtungen zur Kenntniß der Amtshauptleute zu bringen; allein eine disciplinelle Beaufsichtigung kann von dieser Seite gewiß nicht zuge lassen werden, ohne daß die Disciplin selbst eben wegen der Vielheit der Beaufsichtigung leiden müßte. Die dis ciplinelle Beaufsichtigung der Leistung, der Haltung der Gendarmen, die muß möglichst einheitlich sein und das ist eben durch die neue Einrichtung bezweckt und theilweise auch erreicht worden. Ich möchte nicht durch Aufführen einzelner Fälle auf unser Gendarmencorps, welches einen sehr guten und verdienten Ruf genießt, ein ungünstiges Licht werfen, allein es sind mehrere Fälle in frühem Jahren zur Kenntniß des Ministeriums gekommen, wo Haltung und Tact von Gendarmen sehr viel zu wünschen übrig ließ, und gerade in denselben Bezirken hat sich in neuerer Zeit eben infolge der neuen Einrichtung eine we sentlich Besserung erwiesen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand weiter das Wort verlangt, wenn das nicht der Fall ist, so schließe ich die Debatte über Pos. 23 b I und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v. Römer: Daß die Ansichten über Das, was zur Verbesserung des Gendarmerieinstituts etwa noch nöthig sein kann, verschieden sind, das hat sich von jeher bei den Berathungen herausgestellt, namentlich auch heute wiederum in unsrer Mitte. Auf der einen Seite findet man eine wesentliche Verbesserung in der ^Vermehrung des Untergendarmeriepersonals, auf der andern Seite in der Vermehrung der Jnspectorenstellen. Es dürfte dies am besten rechtfertigen, daß die Deputation Ihnen vorge schlagen hat, dem jenseitigen Anträge beizutreten. Sind die Gendarmerieinspectoren wirklich eine zweckmäßige Ein richtung, so werden sie sich eben bewähren, und das hat in der kurzen Zeit, wo sie überhaupt bestehen, doch im vollen Umfange noch nicht stattfinden können, denn es hat sich nur um ein oder zwei Personen gehandelt. Es wird dann die Staatsregierung infolge des Antrags die Sache noch einmal erwägen und wird das Resultat an die künftige Kammer bringen. Sollte sich vielleicht die Bewahrung doch nicht vollständig realisiren, was ich übrigens nicht glaube, so ist der Weg gebahnt, auch künftig wiederzurückzugehen. Also glaube ich, die rechte Mitte liegt darin, wenn Sie Das annehmen, was die Deputation vorgeschlagen hat. Präsident v. Schön fels: Ich werde nun zur Ab stimmung übergehen. An Bezug auf die Pos. 23bl rathet die Deputation an: „1) den Gehalt für 2 neue Gendarmerieinspectoren mit zusammen 1,800 Thlr. Gehalt und 300 Thlr. für Dienstaufwand abzulehen". und ich frage, ob die Kammer mit ihrer Depu tation in dieser Beziehung einverstanden ist?— Gegegen 3 Stimmen bat der Antrag der Deputation An. nähme gefunden. Zweitens wird von der Deputation angerathen: „2) den Gehalt für die bereits angestellten 2 In spectoren in demselben Betrage transitorisch zu bewil ligen", und ich frage, ob die Kammer auch hier ihrer De putation Beifall schenkt? — Einstimmig Ja. Ferner rathet die Deputation an: „3) den Gehalt und das Aequivalent für Dienstauf wand für 2 Ordonnanzobergendarmen an zusammen be ziehendlich 660 Thlr. 140 Thlr. in den Normaletat auf zunehmen", und ich frage, ob die Kammer auf Anrathen ihrer Deputation sich mit diesem Vorschläge einver steht? — Einstimmig Ja. Es handelt sich nun noch um den Antrag, der in der zweiten Kammer Annahme gefunden hat, und der also lautet: „Die Staatsregierung möge in Erwägung ziehen, ob nicht im Laufe dieser Finanzperiode auch die beiden bereits besetzten Stellen der Gendarmerieinspectoren wie der einzuziehen und solche, wie früher, durch Obergen darmen zu ersetzen seien". Die Deputation rathet an, diesem Anträge Beifall zu schenken, und ich frage, ob die Kammer sich in dieser Hinsicht mit ihrer Deputation einverstehen will? — Gegen 6 Stimmen hat der Antrag der Deputa tion und somit auch der Antrag, wie er in der zweiten Kammer Annahme gefunden hat, auch hier Beifall ge funden. Ich komme nun zum Hauptresultate dieser Position. Es werden in dieser Position gefordert 76,120 Th al er normalmäßig. Die Deputation rathet die Bewilligung dieser Summe an, und ich frage, ob Sie damit ein verstanden sind? — Einstimmig Ja. 2,329 Lhaler dagegen werden nur transi torisch gefordert, und die Deputation rathet auch diese Summe zur Bewilligung an und ich frage, ob die Kammer ihrer Deputation beitritt? — Einstim mig Ja. Das gesammte Postulat stellt sich nun auf die Summe von 78,449 Thaler heraus, welches von der Deputation angerathen wird, zu bewilligen, und ich frage, ob auch hier die Kammer der Ansicht ihrer Deputation beitritt? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 23b H. Polizeibureau zu Bodenbach. Jenseitiger Bericht S. 92, 9S. Zu dem in der Budgetvorlage unveränderten Postulat von 1,145 Thlr. sind, wie schon bei der vorigen Position
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