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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Es durfte nöthig sein, der geehrten Kammer die für oas Elsterbad am letzten Landtage gestellten Postulate noch mals ins Gedachtniß zurückzurufen. Nächst der nachträglichen Genehmigung derjenigen 8000 Thlr., welche über die erste Bewilligung von 90,000 Thlr. verwendet worden waren, forderte die'Staatsregierung: 22,000 Thlr. für Erbauung eines neuen Badehausflü gels mit 24 Badezellen; L. 9,500 - für eine zweite Wandelbahn, welche die Johannis- und Salzquelle mit der Mo- ritzquelle verbinden und zugleich die letztere bedachen sollte; 6. 5,000 - für folgende Zwecke: Thlr. a) 2,125 für ein Gewächshaus nebst Gärt- nerwohnung, d) 547 für zwei Stege über die Elster, o) 1,250 zur Vermehrung der Anlagen, ä) 72 für 12 Oefen in die Badezellen, o) 560 für 4 Stück Zinnwannen, k) 160 für ein eisernes Abschlußgitter in die Trinkhalle, §) 285 Insgemein und zur Abrundung, v. 2,000 - für Wegebauten innerhalb der Promena- denanlagen und weitern Spaziergänge; 38,000 Thlr. 8a. des von der Regierung 1855 gestellten neuen Postulates. Die Finanzdeputationen beider Kammern glaubten bei den damaligen minder günstigen finanziellen Verhältnissen des Landes unter diesen Postulaten das unbedingt Nö- thige von dem blos Wünschenswerthen scheiden und demgemäß Abminderungen an den Postulaten beantragen zu müssen. Aus den deshalb erstatteten Berichten, Landt.-Acten, Beil, zur III. Abth., 1. Bd., Seite 103 und 227 und Beil, zur H. Abth., 1. Bd. Seite 402 ist zu ersehen, aus welchen Gründen die einzelnen Ansätze des Postulats zur Bewilli gung empfohlen und beziehendlich nicht empfohlen wurden. Die zweite Kammer bewilligte auf den Rath ihrer Finanzdeputation nur 24,000 Thlr. (die Ansätze sub 4. und v) lehnte aber, demselben Rathe folgend, die gesammten Postulate sub 8 und 6 mit 14.500 Thlr. ab. Auf die wiederholten und dringenden Vorstellungen der Herren Commiffare empfahl die Finanzdeputation der ersten Kammer außer den von der zweiten Kammer bewil ligten 24,000 Thlr. auch noch einzelne Ansätze des Postu lates sub 6 zur Bewilligung und schlug vor, für die sub 6 specisicirten Zwecke 3,500 Thlr. zu bewilligen, dieGesammt- bewilligung für die neuen Postulate also auf 27.500 Thlr. zu erhöhen,, daher nebst der nachträglichen Bewilligung der 8000 Thlr. Ueberschreitung 35.500 Thlr. zu genehmigen. Obschon also die Finanzdeputation der ersten Kammer M weit willfähriger gezeigt, als die der zweiten, so fand rhr Antrag dennoch keinen Beifall bei der geehrten Kam mer. Namentlich war es die Wandelbahn, für deren Be willigung sich zahlreiche und gewichtige Stimmen erhoben, und bei der Abstimmung wurden die sub 8 poftulirten 9,500 Thlr. gegen den Rath der Deputation mit 21 gegen 7 Stimmen bewilligt. Außer den Deputationsmitgliedern stimmten nur 2 Kammermitglieder gegen die Bewilligung. In der ersten Kammer wurden also 13,000 Thlr. mehr verwillkgt als in der zweiten. Die Deputation glaubt an diesen Vorgang ausdrück lich erinnern zu müssen, weil derselbe allerdings von we sentlichem Einflüsse gewesen ist, auf ihren Beschluß über das gegenwärtig vorliegende allerhöchste Decret. Der Vollständigkeit wegen ist noch hinzuzufügen, daß die zweite Kammer dem diesseitigen Beschlüsse nicht ganz beitrat, und daß beim Vereinigungsverfahren außer jener nachträglichen Bewilligung von 8000 Thlr. Ueberschreitung aufs Neue in Summa * 33,500 Thlr. bewilligt, und außerdem in der ständischen Schrift vom 2. August 1855 (Landt.-Acten 1855, 1. Abth., S- 717) die Ermächtigung ausgesprochen wurde: „die für das Elsterbad neu verwilligten 33,500 Thlr. nicht nur zu den im königlichen Decrcte vom 15. Ja nuar 1855 unter 4., 8 und v, sondern auch zu den un ter 6 angegebenen Zwecken zu verwenden." In derselben ständischen Schrift sprachen zugleich beide Kammern „die zuversichtliche Erwartung aus, daß Sr> Majestät Regierung alle Einrichtungen so treffen und nach Besinoen die vorgelegten Pläne so modificiren werde, daß mit der ver willigten Summe das Bedürfnis! des Bades Elster befriedigt und jedes weitere Nachpostu lat vermieden werde." Es war also von dem ganzen Postulate von 38,500 Thlr. nur die Summe von 5000 Thlr. gekürzt worden. Die Kammern gaben sich aber der Hoffnung hin, daß an den meisten der einzelnen Ansätze durch Vermeidung alles unnöthigen Luxus soviel werde erspart werden können, daß die sämmtlichen, im Decrete vom 15. Januar ange gebenen Gegenstände auch mit den bewilligten 33,500 Thlr. statt der geforderten 38,500 Thlr. würden herzustellen sein. In diesem Sinne war die „zuversichtliche Erwar tung" in der ständischen Schrift ausdrücklich ausge sprochen worden. Durch allerhöchstes Decret vom 3. August 1855, das Budget betreffend (vergl. Landt.-Acten, I. Abth. S. 766), gab die Regierung in Erwiderung hierauf folgende Erklä rung ab: „daß die verwilligte Summe zu Herstellung wenn thun- lich der gesammten, in dem allerhöchsten Decrete vom 15. Januar 1855 bezeichneten Gegenstände unter Modi- sicirung der vorgelegten Pläne und Einhaltung der sorg fältigsten Sparsamkeit verwendet werden solle, daß sich jedoch mit Bestimmtheit nicht voraussehen lasse, ob die zur Verfügung gestellten Mittel ausreichen würden, um der von den getreuen Ständen ausgesprochenen Erwar tung vollständig zu genügen."
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