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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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splitterung der Kräfte hinarbeiten muß. Deshalb habe ich mich auch für den Antrag des Herrn v. Welck nicht entscheiden können, dis Fragen, welche wir heute zu debat- tiren gehabt haben, sind so mannichfacher Art, daß wenn wir sie beim nächsten Landtag wieder vornehmen, die An sichten ebenso auseinandergehen werden wie heute. Die eingehende Diskussion hat aber gezeigt, daß sowohl die Kammer als auch die einzelnen Mitglieder derselben Zeit und Gelegenheit genug gehabt und sich genommen haben, auf die Sache tiefer einzugehen. Ich gebe zu, daß ein Hauptgrund für den Antrag des Herrn v. Welck auf der Nähe des Landtagsschluffes beruht. Ich gestehe, auch wir hatten gewünscht, daß der betreffende Gesetzentwurf uns früher hätte vorgelegt werden können. Es hat dies aber außer unsrer Macht, daher auch außer unsrer Verschuldung gelegen. Ich läugne auch nicht, daß ich als Referent mit der Bearbeitung des Berichts beauftragt, mich so gänzlich mit der Ueberzeugung an die -Arbeit gemacht habe, daß auch ich nur berufen wäre, sogenanntes schätzbares Material mehr und mehr zusammen zu tragen, daß bei dem nahe bevorstehenden Ende des Landtags ein Resultat in Bezug auf die Verabschiedung kaum zu erzielen sein würde, da es sehr schwer sein dürfte, die Berathung auch in der jen seitigen Kammer zum Abschluß zu bringen. Dessenunge achtet hielt ich es für rathsam, daß die erste Kammer sich bestimmter darüber ausspräche, als es durch Beitritt zu dem v. Welckschen Anträge geschieht, obschon ich anerkenne, daß dessen Annahme immer noch besser sein würde, als die Ablehnung des ganzen Entwurfs, wozu die Minori tät der Deputation früher gerathen hat. Präsident v. Schönfels.' Ehe ich zur Abstimmung übergehe, bemerke ich, daß, wenn der v. Welcksche Antrag angenommen wird, dann jede weitere Fragstellung ausge schlossen bleibt, demnach weder auf den Majorität- noch auf den Minoritätsantrag zurückzukommen sein wird. Der Antrag des Herrn v. Welck lautet folgendermaßen: „Im Verein mit der zweiten Kammer, die hohe Staatsregierung zu ersuchen: den vorliegenden Gesetzent wurf, in Betracht des so nahe bevorstehenden Schlusses des Landtags, wieder zurückzuziehen und selbigen unter Berücksichtigung der inmittelst sich etwa noch herausstel lenden Erfahrungen der nächsten Ständeversammlung alsbald bei deren Zusammentritt wieder vorzulegen, in mittelst aber, soweit als irgend thunlich, durch Vermitt lung der Verwaltungsbehörden, das Fortbestehen der dermalen schon vorhandenen Bczirksarmenvcreine, sowie die Begründung neuer dergleichen, wo sich ein Bedürf- niß danach ausspricht, zu sichern, beziehendlich zu be günstigen/' Da die Abstimmung über diesen Antrag eine Art End abstimmung ist, so werde ich sie durch Namensaufruf be wirken, und ich frage, ob der Antrag des Herrn v. Welck Ihren Beifall findet? — Es antworten hierauf mit Ja: Vicepräsident Freiherr v. Friesen, Freiherr v. Welck, Secretär v. Egidy, v. Römer, - Bürgermeister Wimmer, Bürgermeister Gottschald, Freiherr v. Kalitsch, Hofrath vr. Hänel, Graf Wilding v. Königsbrück, Bischof Forwcrk, Domherr v. Schröter, v. Heynitz-Heynitz, Klostervoigt v. Posern, Kammerherr v. Lüttichau, Kammerherr v. Metzsch, Graf v. Riesch, Freiherr v. Rochow, Bürgermeister Clauß, Freiherr v. Schönberg-Bibran, Graf v. Einsicbcl-Wolkenburg, Oberbürgermeister Pfotcnhauer, Kammerherr v. Erdmannsdorff, Kammcrherr v. Beschwitz, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Müller, Präsident v. Schönfels. Mit Nein antworten: v. Könneritz, Kammerherr v. Zehmen. Freiherr v. Biedermann, Präsident v. Schönfels: Der v. WelckscheAntrag ist also von 26 gegen 3 Stimmen angenommen worden, eine weitere Berathung und Abstimmung über den Gesetzent wurf aber, wie bereits erwähnt, nunmehr ausgeschlossen. Auf der Tagesordnung befindet sich nur noch ein Gegen stand, der vorgerückten Zeit.wegen aber proponire ich, die Sitzung hier zu schließen und beraume nur noch die nächste Freitag Vormittag 10 Uhr an, und bezeichne als Gegen stände der Tagesordnung folgende: 1) der Bericht über einen ständischen Antrag und mehrere Petitionen wegen be schränkender polizeilicher Bestimmungen, die Ausübung der Jagd betreffend; 2) der Bericht über die Petition des Abg. vr. Wahle, Abkürzung der Landtage betreffend; 3) der adoptirte Bericht der zweiten Kammer über die Petition Dippmanns und Genossen zu Zug, Überweisung von Erb- zinsen" an die Landrentenbank betreffend. Die Sitzung ist geschloffen. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 40 Minuten.)
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