Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.01.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193001133
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300113
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-13
- Monat1930-01
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.01.1930
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Riesaer D Tageblatt D-ahu-f^ft. «ud Anzeiger iElbeblatt und Anzeiger). ^-<»-«1« 83. Jahrg Montag, 13. Jannar 193g, abends 10 Drahtanschrift, Tageblatt Riesa. Kerums Ar. 99. Postfach Nr. «L Postscheckkonwi Dresden 1S3L Eirokaffe, Riesa Nr. LA und Anzeiger iMeblatt und Anzeigers Da« Mesa« Lageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmlShauptmannschast Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, deS Finanzamt« Riesa und des HauvtzollamtSMeißen behördlicherseits bestimmte Blatt Rirsaer Lag« blatt erschein, jeden Lag abend« '/.« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bez»,«Preis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne ßu stell- K, "ör den Fall de« Eintreten« von Produktionsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Aureiaeu für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi» 9 Ubr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für « Breite, S mm hohe «nmdschrift-Zeile (8 Silben) 2S Gold-Pfennige; di« 89 mm breite Reklamezeile 109 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag Feste Tarife. m «lischt, wenn der Bettag verfallt, durch Klage eingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsorte Riesa. Achttägige llnjechaltunqsbsilaqe »Erzähler an der Elbe . — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle- «aetbestrabe 59 Veronttvortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Immer nocli «nsenstimmims im Nssg. lleate vorsiisslcliMcli Serstans «er »»cli svwlgem pmiitte. ist, wenn Frankreich dadurch schnell sein Geld erhalten hat, dann bleibt nur noch die Ausgleichszahlung für die fran. zösischen Schulden an Amerika; denn man könne sagen, daß das Wicdergutmachungsproblem geklärt ist. Wenn man da gegen aber nicht mobilisiert, dann ist alle Arbeit, die man im Haag geleistet hat, vergeblich. Kein Bevollmächtigter einer Gläubigcrnation wird dies vor seinem Parlament verantworten können." r« SesWtkiitMs U dar SwimtM dkk SlIM MMSdllNIl. Mm der SlSillUerMle. * Haag. Die Gläubigermachte -es Aoungplanes find am Sonntag nachmittag zu einer Sitzung zusammenberufen worden, in der zum erstenmal der Gesamtentwurf für bas Schlußprotokoll der Haager Abmachungen mit sämtlichen Annexen zur Verlesung gelangte. An der Sitzung nahm die deutsche Abordnung nicht teil. Das Schlußprotokoll umfaßt eine Präambel, 25 Para graphen, sowie eine Schlußbestimmung über die Ratifizie rung -er Abmachungen nebst 14 Annexen. Die Annexe haben folgenden Inhalt: 1) Protokoll und Annex der ersten Haager Koufercnz, unterzeichnet am 31. Aug. 1929. 2) Uebergangsbeftimmung des Dawesplans zum doung- plan. 3) Die Gesamtschuldverschreibung -cs Deutschen Reiches nebst den beiliegenden Jahreskoupons der deutschen Jah- reszahlungcn. Dieses Zertifikat lautet dahin, daß die Ge samtverpflichtungen Deutschlands nicht eher als ausgeführt anzusehen sind, bevor nicht der Transfer sämtlicher Sum men auf die Bank für internationale Zahlungen -urchge- führt worden ist, und zwar entweder in Devisen oder für Sachleistungen. Am Schluß jeder Zahlungspertode wird nach Art der Summen durch die BIZ. dem Reich -er be treffende Jahreskoupon überreicht. Nach Rückzahlung -er gesamten Schuldsumme wird die Gesamtschuldverschretbung dem Reich wieder ausgehändtgt. 4) Zertifikat über die Schuld der Neichsbahngesellschast. 5) Darlegung und Liste der Auslandsschulden nebst näherer Angabe sämtlicher Gläubigermäche. Ak LklltM BMW? W SM M Mim »er «Weil Km. )s Haag. Sonnabend nachmittag um 5 Uhr holländischer Zeit begann im Konferenzgebäude die «„gekündigte Sitzung der sechs einladenden Mächte, der bereits eine etwa Instän dige Besprechung der füns Gläubigermächte vorausgegangen war. Die Sitzung hat die den Gläubigermächten im Laufe des Nachmittags verabredungsgemäß überreichte deutsche Formulierung, di« sich aus die bisher noch offenen Punkte bezieht, zum Gegenstand. Ueber den Inhalt dieser Formu lierung verlautet vorläufig, daß sie in acht Punkte zerfällt, und daß u. a. in der Frage des Zahlungstermins ein Kom promiß »orgeschlagen wir-, das im wesentlichen aus einer Beibehaltung des unter -em Dawes-Plan schon geltenden tatsächlichen Zahlungssystem hinausläuft, -. h. die Reichs bahnzahlungen sollen zum Mtimo, die übrigen Zahlungen zum Medio erfolgen. MW«W, dir ömtlscdmW NnkrW NSm. * Paris. Di« Sonntagsmorgenblätter vertreten bei der Besprechung der Lage im Haag die Ansicht, daß Deutschland zwar schriftlich Vorschläge unterbreitet habe» daß aber «och keine Lösung der Hauptprobleme erfolgt sei. Sauerwein er klärt im Matin, die Note, die Deutschland am Sonnabend überreicht habe, und die dann in gemeinsamer Vollsitzung geprüft worden sei, sei eine Enttäuschung. Ungefähr die Hälfte der Frage«, leider dar««ter die wichtigste«, sei«« auf Montag nachmittag vertagt worbe«, von der man sich große Ergebnisse verspreche. Es sei klar, so schreibt Sauerwein, daß man sich am Montag nachmittag denrselben deutschen Widerstand gegenüber sehen werde. Man werde daher kraftvoll verhandeln müßen. Sauerwein schreibt dann wei ter: »Wenn die deutsche Schuld mobilisiert ist, wenn Deutsch land der vrioase Schuldner der »nkeiüeaeichner geworden Ak SmtWdMkSWW WWn Aktien Nt kurlim. * Haag, 12 . Ian. Am Sonntag haben zwei Unter redungen zwischen Tardieu «nd Dr. Cnrtius unter Hinzu ziehung der Juristen der beiden Abordnungen stattgefunden, die hauptsächlich der Sanktionsfrage galten. In dieser Frage ist mau bisher immer noch nicht vom Fleck gekommen. Die Verhandlungen drehen sich nunmehr seit 3 Tagen stets um die gleiche Frage: Frankreich verlangt, wie dies in der der deutschen Abordnung überreichten Denkschrift »um Aus druck komint, die Ausnahme einer Bestimmung in daS Schlußprotokoll der Haager Abmachungen, nach der Deutsch land im Falle einer Lossagung vom Boungplan Sanktions maßnahmen Frankreichs nicht als kriegerische Maßnahme anzusehen sich verpflichtet. Deutschland soll somit tatsächlich die Besetzung deutschen Gebietes im Falle der Lossagung vom Boungplan als eine friedliche Maßnahme erklären. Die deutsche Abordnung hat diese Forderung von vornherein nnd auch jetzt wieder in de« fortgesetzten mündlich«» Ver handlungen als völlig ««tragbar abgelehut. Es verstärkt sich jedoch in unterrichteten Konserenzkreisen der Eindruck, daß die Sanktionsfrage auf französischer Seite nicht als ein Druckmittel zur Mobilisierung der deutschen Zahlung nach dem Boungplan angewandt wird. Tardieu soll in den Verhandlungen von der deutschen Abordnung sofortige Mobilisierung der ersten Tranche der Aonngzahlnnge« in Höhe von 190 bis 200 Mill. Dollar ver langt habe«, von denen ein Teil in Frankreich, der Rest auf dem intern. Kapitalmarkt untergebracht werden soll. Kerner soll, wie bereits gemeldet, sich Deutfchland verpflichten, bis zum 1. Oktober 1989 auf dem internationale« Kapitalmarkt kein« Anleihen ausznnchmen. um nicht die Unterbringung der ersten Tranche der deutschen Zahlungen zu beeinflussen. Auf deutscher Seite scheint man jedoch die Auffassung zu ver treten, daß über diese außerordentlich bedeutungsvolle Frage zunächst eine Stellungnahme des am Montag zusammen, tretenden Ausschußes für die BIZ. herbeigeführt werden muß. Man hält es jedoch kaum für denkbar, daß Deutschland angesichts seiner Wirtschaftslage und des Haushalts jetzt bereits eine Verpflichtung übernimmt, bis züm 1. Oktober dieses Jahres keinerlei Ausländsanleihen aufzunehmen. In dieser Frage dürfte der Reichsbankpräsident, der Montag vormittag im Haag eintrifft, wesentlich mitzusprechen haben. Die Frage der Mobilisierung der ersten Tranche der deut sche« Zahlungen tritt immer stärker in den Vordergrund -er Verhandlungen. Schien es zu Beginn der vergangenen Woche, daß hnS Wochenende die erhoffte Verständigung rm Haag bringen werde, so erwies sich diese Annahme doch als falsch. Die Forderungen der Gläubigermächte in den Fragen des Moratoriums und der Zahlungstermine be wegten sich auf einer Linie, die von dem Grundgedanken des Doung-Planes vollkommen abwich. Ebenso verhielt es sich mit dem von Frankreich eingenommenen Stand punkt in der Angelegenheit der Sanktionen. Glaubte man vorübergehend, daß die Gläubigermächte doch noch in allen drei Punkten zur Nachgiebigkeit bereit sein wür den, so stellte sich nachher immer wieder heraus, daß cklle diesbezüglichen Hoffnungen Illusionen waren, die jeder sachlichen Begründung entbehrten. Auch der Glaube, daß sich vielleicht England wenigstens in der Sanktions frage zugunsten Deutschlands einsetzen werde, war eins der Irrtümer, dem oie deutsche Oeffentlichkeit schon Wiederholt anheimgefallen ist. Der unversöhnliche Ton, der gerade am Sonnabend aus den Reden des französischen Finanzministers Chsron und des englischen Schatzkanz- lers Snowden herauszuhören war, beleuchtete blitzartig den ernsten Stand der Dinge im Haag. Die Pessimisten hatten also auch diesmal wieder recht behalten. Soweit wir unterrichtet sind gab es auch im Schoße des Reichs kabinetts Persönlichkeiten, die von vornherein mit gro ßen Schwierigkeiten aus der Haager Konferenz gerechnet hatten. Es war ja auch ganz klar, daß vornehmlich von französischer Seite alle erdenklichen Versuche unternom men würden, die Bestimmungen des Noung-Planes nach Möglichkeit im Sinne der Gläubiger zurechtzubiegen. Nach dem Verlauf der in Paris vorausgegangenen französisch englischen Sonderbefprechungen war auch ein Auftreten Englands gegen Frankreich nicht zu erwarten. Tatsäch lich zeigte sich auf dieser Konferenz erneut, daß die Gläu bigermächte immer dann als geschlossenes Ganzes auf marschierten, wenn es galt, von Deutschland wettere Zuge ständnisse zu erlangen. Nur so erklärt sich die gemein same Aktion Chsrons und Snowdens am Sonnabend. Was nun die drei offen stehenden Fragen anbelangt, so begegnet die Lösung der Sanktionsfrage der geringeren Schwierigkeit. Ungemein schwerer dürfte sich die Bereini gung der finanziellen Streitpunkte gestalten. Hier hatte die deutsche Delegation schon die letzte Woche hindurch oen hartnäckigsten Kampf zu bestehen. Umso erfreulicher ist es, daß inzwischen der deutsche Reichsbankpräsident Dr. Schacht im Haag eingetroffen ist, der in der neuen Woche an den entscheidenden Finanzverhandlungen teilnchmen wird. Unter den gegebenen Umständen blieb dem deut schen Außenminister Dr. Curtius erklärlicherweise nichts weiter übrig, als auf seine Genfer Reise zu verzichten, da die Vorgänge rm Haag für Deutschland doch bedeu tend wichtiger sind, als die Beratungen des Völkerbunds rates. 6) Gesetz über die Aenderung des NeichsbankgeietzeS vom 31. Aug. 1924 nebst Bestimmungen über das Verfahren zur Aenderung gewisser Artikel des Gesetzes. 7) Gesetz über die Aenderung des Reichsbahngesetzes, sowie Verfahren über die spätere Aenderung einzelner Artikel dieses Gesetzes. 8) Bestimmungen über die Haftung der Zölle, Tabak», Alkohol- und Biersteuer als Garantien sür den Schulden dienst des Reiches nach dem Boungplan. In diesem Annex, der eine noch offene Streitfrage behandelt, wird jedoch aus drücklich hervorgehoben, daß die jährlichen Einkünfte aus der Eisenbahnsteuer in Höhe von 660 Mill. Mk., die die Deutsche Reichsbahngesellschaft zu tragen hat, lediglich als ein indirektes Pfand der deutschen Jahresleistungen anzu sehen sind. 9j Die Statuten der Bank für internationale Zahlungen. Ich Ter Niederlassungsvertrag der Bank für inter nationale Zahlungen mit der Schweiz. 11) Der Treuhändervertrag der Gläubigermächtc mit der BIZ. 12) Regelung der deutschen Sachleistungen. 13j Das Prioritätsrecht der Tawesanleihe. 14) Regelung der Schiedsgerichtsbarkeit nach dem Boungplan. In diesem Annex wird bestimmt, daß das Verfahren des im Boungplan vorgesehenen Schiedsgerichts sich nach -em Kapitel 3) des Haager Schiedsgerichtsabkom mens von 1907 regeln soll, soweit nicht im Boungplan andere Bestimmungen vorgesehen sind. * W dir NIMM UM» MliMlW? * Paris. Tie Liberty berichtet aus dem Haag, daß die Gläubigerländer zur Beschleunigung der Arbeiten am Montag den deutschen Unterhändlern ein Schlußprotokoll mit allen seit Beginn der Haager Verhandlungen erreichten Zusätzen unterbreiten würden. In einer Begleitnote sollen die Deutschen aufgeforderr werden, das Protokoll zu unter zeichnen. Verweigerten ne die Unterschrift, so werde man ganz einfach zum Dawesplan zurückkehren. Die Deutsche« würde» 24 Stunden Bedenkzeit erhalten. Die Frist ihrer endgültigen Antwort »»erde ans Mittwoch festgesetzt. Das Blatt hält eS für möglich, daß die deutschen Unterhändler vorübergehend nach Berlin zurückkehrcn würden, und daß dort ein außerordentlicher Ministerrat einberufen werde. «- SMMmWmiMW MWn Mikii M Ir. BIM. * Haag. lTelunion.) In den spüren Abendstunden des Sonntag hat eine fast eineinhalbstündige Besprechung zwischen dem französischen Ministerpräsidenten Tardien und dem Reichsminister Dr. Wirth, sowie Ministerial direktor Dr. Gauß über die Sanktionssrage srarlgesunden Reichsaußenminister Dr. Cnrtius wohnte der Unterredung nicht bei, da er durch ein offizielles politisches Esten an der Teilnahme verhindert war. Es bestehl der Eindruck, daß in dieser Besprechung zum ersten Male eine rein juristische Formulierung zur Sprache gekommen ist, die scheinbar auch auf deutscher Seite als Ausgangspunkt für eine koinmenoc Uebereinstimmung in der Sanktionssrage angesehen wird Sr. AM Im Sm. Haag. (Funkspruch.) Reichrbankpräsident Dr. Sckach ist beute vormittag aus Berlin kommend hier eingcnoüen Er batte bald nach feiner Ankunft «ine Besprechung mi den deutschen Hauptdeleaierte». Ur KWm Oft M Migtll Wllk Im SW. Berlin. (Funkspruch.) Die noch strittigen Punkte 'n Haag, nämlich das Moratorium, die Mobilisierung uns d: Zahlungstermine, werden, wie wir von unterrichteter Seil erfahren, in einer Atznng der 8 Mächte, die heute nachmii tag 8 Uhr stattfindct, behandelt werden. Der Bankausschni ist heut« zu einer vorbereitenden Sitzung sür die am Nach mittag stattfindende Hauptsitzung zufammengetreten. A: der Nachmittagssitzung nimmt auch Reichsbankprüsiden Schacht teil. Die Juristen sind heute noch einmal zusam mengetretcn zur Feststellung des endgültigen Vertragsenl wnrfcs. Die hentigc Nachmittagssttzuug wird ergebe«, o em Entwurf zustandegckommen ist. Bei Besprechung de Mobilisierungsfragen hat der französische Mintsterpräsidcn Tardieu auch auf die Krcnger-Anleihe hingewiescn, jcdoc hat er nicht Einspruch gegen die Anleihe erhoben, sonderi nur gesagt, wie störend solche Transaktionen auf die allgc meine Entwickln,,«, der Anleihefraye wirke« können.
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