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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Staatsausgaben nur selten Vorschlägen, und es ist sogar in Zweifel gezogen worden, ob eine solche Vermehrung von der Ständeversammlung füglich ausgehen könne. Ich glaube da her, daß man ganz unbefangen die Ausgaben prüfen könne, wenn man sich auch über die Einnahme bereits entschieden hat. Kleine Abänderungen können bei dem Staatshaushalte ohnedem nicht so sehr in Betracht kommen, daß man das Einnahmebudjet nicht vorher berathen könnte. Abg. v. Watzdorf: Ich muß mich ebenfalls dem an schließen, was vor mir die geehrten Abgg. Georgi und Todt gesagt haben. Ich hatte die Absicht, dieselben Bemerkungen zu machen, die sie gemacht haben, und kann mich nun dersel ben überheben. Für mich scheint es ein ausgemachter Grund satz der Staatswirthschaft zu sein, daß der Staat seine Ein nahmen nach den Ausgaben regeln müsse. Wie schon bemerkt worden ist, verfährt hierbei der Staat auf umgekehrtem Wege als der Privatmann. Wahrend der letztere nur so viel ausge ben kann, als er einnimmt, muß der erstere so viel einnehmen, als er auszugeben hat. Noch aber will ich mir erlauben, auf einen praktischen Nachtheilaufmerksam zu machen, den mir der von der Deputation betretene Weg zu haben scheint. Sollte nämlich im Lause unserer Berathung auf Verminderung der einen oder der andern Abgabe angetragen werden, so gestehe ich offen, daß mir es unmöglich sein würde, so wünschenswerth diese auch sein könnte, darauf einzugehen, weil ich nicht weiß, ob diese Abgaben nöthig sind. Findet sich bei der Feststellung des Ausgabebudjets, daß eine Verminderung in der Ausgabe stattfr'nden kann, nun so würde eine solche Verminderung auch in der Einnahme möglich sein, und man würde dann eher auf einen solchen Antrag eingehen können. Es ist von dem geehr ten Redner vor mir erwähnt worden, daß die Standeversamm- lung vielleicht Ausgaben bewilligen könnte, die nützlich; aber nicht unbedingt nothwendig seien, wenn dasEinnahmebudjet ein glänzendes Ergebniß Herausstellen sollte. Nun, meine Herren, wenn sich nützliche Ausgaben finden, so würde ich dennoch sie unbedingt votiren, auch wenn in der That ein so glänzendes Resultat, wie das bemerkte, aus dem Einnahme- budjet nicht hervorgehen sollte. Ich will hier nur beispiels weise die Eisenbahnangelegenheit aufführen. Würde auch die Einnahme nicht so glänzend sein, wie sie zu sein scheint, so würde ich doch der Meinung sein, und den Wunsch ausspre chen, daß der Staat für diese Angelegenheit etwas thun möchte; es würde für mich keiner vorausgegangenen Berathung des Einnahmebudjets bedürfen, um einen dergleichen Antrag zu stellen oder ihm eine Zustimmung zu geben. Abg. v. Lhielau: Der Abgeordnete behauptet, daß der Staat aus umgekehrte Weise verfahren müsse, wie der Privat mann. Das ist es, was ich eben leugne, und ich behaupte, daß dadurch, weil der Staat dieses Princip angenommen hat, häufig die großen Steuern auf die Unterthanen geworfen wor den sind. Ich will aber diese Behauptung nicht auf Sachsen anwenden, sondern ich bitte, den Blick aus andere Staaten zu werfen, wo die Abgaben, die früher stattgefunden haben, und weshalb große Umwälzungen hervorgerufen worden sind, auf das Doppelte, ja in einigen vielleicht auf das vier - bis zehn fache gegen das frühere Verhaltniß gestiegen sind, bei welchem man glaubte, daß unbedingte Abhülfe nothwendig sei. Der Staat hat dieselben Rücksichten zu nehmen, wie der Privatmann. In den frühem Haushalten der Staaten ist dieses Princip als das einzig richtige anerkannt worden; wir haben aber in un fern neuen Einrichtungen dieses Princip verlassen, und ich glaube mit Unrecht; nicht daß, wie schon erwähnt, der Staat unbedingt dieses Princip verfolge, aber er muß das Princip des guten Familienvaters nicht außer Augen lassen, sonst wird es dahin kommen, das Land mit Abgaben zu belasten, und er wird nicht wissen, wie er sie auftreiben soll. Wenn der Abgeordnete das Beispiel von den Eisenbahnen angeführt hat, so muß ich bemer ken, daß wenn die Mittel hierzu nicht auf andere Art zu beschaf fen sind, als durch Steuern und Abgaben, ich nicht glaube, daß kein einziger Abgeordneter in der Kammer, und auch der Abge ordnete selbst nicht, sich für die Eisenbahnen zu erklären im Stande sein würde, weil es unmöglich ist, sie von den laufenden Abgaben zu bauen. Staatsminister v. Z eschau: Ich glaube, es lassen sich für die verschiedenen Meinungen, ob das Ausgabe- oder Ein- nahmebudjet zuerst vorzunehmkn sein dürfte, gleich wichtige Gründe anführen. Ich gebe zu, daß man im Allgemeinen mehr zu der Ansicht sich hinneigt, es sei angemessener, mit der Bera thung des Ausgabebudjets zu beginnen. Diese Ansicht hat man allerdings bei dem ersten Landtage verfolgt; bei dem zwei ten hat man unbedenklich gefunden, davon abzugehen, und ich glaube, daß es auch diesmal unbedenklich sei, und zwar aus dem Grunde, weil in Beziehung auf die Einnahmen und Aus gaben wesentliche Veränderungen im Vergleich des frühem Budjets nicht vorgenommen worden sind. Sie übersehen die Ausgaben aus der Vorlage der Regierung, den ganzen Zustand der finanziellen Angelegenheiten, und das, was von Seiten der Regierung in Bezug auf die zu gewährenden Erleichterungen hat gewährt werden können, ist in der Vorlage des Budjets ge schehen, und zwar hauptsächlich dadurch, daß die Abgaben und verschiedenen Leistungen zum Theil ohne Agiozuschlag auf den 14Thalerfuß normirt worden sind, eine Erleichterung die in der That eine bedeutendere Summe umfaßt, als es auf den ersten Anblick erscheint. Es handelt sich nicht blos von den betreffenden Einnahmepositionen, welche etwa 1,900,000 Thlr. betragen, bei welcher der Agiozuschlag nicht in Aufrechnung gekommen ist, nein, es handelt sich auch von den Ausgaben, die von den Nettoertrag aßgezogen sind, auf der Staatskasse haften, und ohngefähr 3 Millionen betragen, für welche Agiovergütungen zu gewahren sind. Ich nenne,die Besoldungen sämmtlicher Staatsdiener, die Gewährungen an das königliche Haus, an das Staatsschuldenwesen und andere, dem ähnliche Abzahlungen. Von praktischer Seite betrachtet, scheint mir also, es könne in der That, wie die Sachen derma len liegen, nicht darauf ankommen, ob wir zuerst mit den Ein-
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