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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Bericht der dritten Deputation über die Petition desHerrnAbg. Braun, das Hypothekenwesen betreffend. (Auf eine Tages ordnung.) — 18) Den 16. Juni. Gesuch der Postschaffner, Johann Gottlieb Zimmer und Cons., um Erledigung chrer an die Ständeversammlung eingereichten, und der zweiten Kam mer zur Berathung vorliegenden Petition, in Betreff ihrer Ge haltsabzüge. (An die vierte Deputation. — 19) Den 16. Juni. Bericht der vierten Deputation, die Beschwerde der Gemeinde- räthe zu Zöblitz, Kleinradmcritz, Glossen rc. in Betreff ihnen seit ihrer Verweisung an das Amt Löbau angesonnenen erhöheten Kosten. (Auf eine Tagesordnung.) — Präsident v. Haase: Es ist jetzt die vorerwähnte ständi sche Schrift vorzutragen. Abg. Eisenstuck: Es hat sich bei dem Gesetzentwürfe wegen Einführung der Todlenschau und Anlegung von Leichen häusern hoch eine kleine Differenz ergeben. Die Sache ist durch beide Kammern gegangen, und der Referent erbölig, den Gegenstand noch vorzutragen, damit die ständische Schrift ab gelassen werden könne. Präsident v. Haase: Es ist zuerst die in der Registrande angeführte ständische Schrift vorzutragen. Abg. EisenstuH: Dann habe ich noch einen zweiten Ge genstand an die Kammer zu bringen. Der Gesetzentwurf über die Communalgarde ist in der ersten Kammer berathen und der Protokollextract über diese Berathung an die erste Deputation ab gegeben worden. Diese hat sich nun auch darüber berathen, und ich würde erbötig sein) den Vortrag und zwar der Beschleu nigung halber mündlich an die Kammer zu bringen, damit man das Vereinigungsverfahren, wozu es doch kommen wird, statt finden lasse. Ich bitte, daß man den Gegenstand auf die nächste Tagesordnung bringe und mir den mündlichen Vortrag gestatte. Präsident v. Haase: Die Kammer wird damit einver standen sein, und ich werde das Weitere anordnen. Es ist noch die ständische Schrift auf das allerhöchste Decret wegen Ein bringung des tiefen Elbstcllns vorzulragcn. Sccretair 0. Schroder tragt die ständische Schrift wegen Einbringung eines tiefen Elbstollns vor. Präsident O. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgelragene Schrift? — Wird einstimmig bejaht. — Präsident v. Haase: Es würde nun die Schrift der er sten Kammer mirzucheilen fein. Ich habe noch den Abg. Schmidt zu enss huldigen, welcher durch Unwohlsein abgehalten ist, heute in uns rer Sitzung zu erscheinen. Von dem Vor stande der ersten D pulation sind uns, wenn ich mich nicht irre, zwei V.nräge vorhin angcknndigt worden; diese könnten j tzt eintre.en. Abg. E i ic n stuck: Der erste betrifft die Differenz in Be treff des Ges.tzes wegen der Todlenschau und Leichenhäuser, über welche sofort Bericht erstattet werden könnte, und der zweite Gegenstand becriffc das Eommunalgardengesetz, in Be zug auf welches auch Differenzen zwischen beiden Kammern vorhanden sind. Präsident 0. Haase: Ich glaubte von dem Hrn. Vor stände der ersten Deputation zu vernehmen, daß heute sofort beide von ihm erwähnte Vorträge erfolgen könnten. Ich er suche nun den Herrn Referenten in der einen, zum Vortrag vorbereiteten, Sache uns letztem zu erstatten. Abg. Eisen stuck: Wegen des Communalgardengesctzes bitte ich, den Gegenstand auf die Tagesordnung zu bringen, damit die Abgeordneten das Nöthige zur Stelle bringen können. Referent v. Watzdorf: Ich habe die geehrte Kammer von einem Anträge in Kenntniß zu setzen, welchen die erstx Kammer zu tz. 1 der Instruction für die Lodtenschau gestellt hat und welcher bei der frühem Berathung über diesen Gegenstand nicht zum Vortrag gekommen ist. Die erste Kammer, welche das, was in Z. 11 des Entwurfs enthalten, für eine Vervielfältig gung der Bemühung betrachtete, aus der kein Nutzen hervor ginge, beschloß, daß das Wort „Ortsobrigkeit" aus der tz. weg- zulassen sei. Da aber den Ortsobrigkeiten, wie den Gerichts behörden daran gelegen sein muß, von dem Ableben der ihnen in ihrem Bezirk anvertrauten Personen Kenntniß zu erhalten, und alle Leichenwäscherinnen ohne Verzug Anzeige davon zu machen haben, so beantragte die erste Kammer, die hohe Staats regierung zu ersuchen, in der einen oder andern H. der Instruc tion eine dergleichen Bestimmung noch aufzunchmen. Ihre Deputation hat sich von der Zweckmäßigkeit dieses Antrags überzeugt, und kann nur «machen, der ersten Kammer unbe dingt beizutreten. Präsident v. Haase: Ich habe, wenn Niemand eine Ent gegnung zu machen hat, die Kammer zu fragen: ob die Kam mer unserer Deputation beitreten wolle? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Sonach würde die Schrift gefertigt werden können. Der zweite Gegenstand, das Cemmunalgar- dengesetz betreffend, wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gelangen. Wir können nun übergehen, zur Fortsetzung der Beralhung über den Entwurf einer Armenordnung. Referent Todt trägt, da die Verhandlung übey die Armen ordnung bei tz. 14 sistirt worden ist, die'e vor, wie folgt: §. 14. „Die ordentlichen Zuflüsse der Armenk sse bestchen ^) in zufäl ligen Einnahmen. Hierher gehö.en: 1) die Sammlungen bei Hochzeiten, Kindtaufen, Begräbnissen und Communionen: 2) die bei der gerichtlichen Insinuation und Bestätigung von Käufen, Tauschcontracten, Schenkungen unter den Lebendigen und auf den Todesfall, E.bihcilungen und andern Verträgen, bei denen eine Uebertragung des Eigenthums stattsindet, von den Berhe ligten zu leistenden Beiträge. Die Höhe desselben richtet sich entweder nach bestehendem Herkommen, oder ist in
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