Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

über die Mrttherlungen Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M S2. Dresden, am 14. Mai 186L. Zweiundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 4. Mai 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 332 bis 342). — Entschuldigungen und Urlaubsgesuche und Be merkungen des Präsidenten und des Herrn v. Erdmannsdorff in Bezug hierauf. — Antrag auf Wahl eines Ersatzmit- gliedes in die vierte Deputation. — Berathung des Vvrberichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret vom 8. Januar 1801, die Vorlage der Verordnung vom 16. Ja nuar 1860 resp. zweier, die Maaßregeln gegen die Rinder pest und die für Viehvcrluste bei Seuchen zu gewahrende Entschädigung betr. Beschlußfassung mittels Namensaufruf. -— Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Neiche-Eisenstuck, die Revision der Gesetz gebung über die Fischerei und die Vervollkommnung der Fischzucht überhaupt, sowie über die Petition des landwirth- schaftlichen Vereins zu Colditz, die Vorlage einer neuen Fischordnuug betr. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 20 Minuten Vor mittags in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des Herrn Geheimen Raths l)r. Weinlig und des Herrn Geheimen Regierungsraths Just. Präsident v. Schönfels: Herr Secretär Wimmer wird die Güte haben, das Protokoll der letzten Sitzung zu verlesen. (Geschieht.) Hat Jemand gegen die Fassung des Protokolls Etwas einzuwenden? — Wo nicht, so ist dasselbe als genehmigt anzusehen. Die Mitvollziehung liegt heute ob Herrn Frei herrn v. Besch witz und Herrn v. Zehmen. (Geschieht.) Wir gehen zum Vortrag der Registrande über, den uns Herr Secretär Wimmer erstatten wird. (Nr. 332.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer vom 30- April 1861 über die Petition des Abg. Neiche-Eisenstuck, die Revision über die Fischerei und die Vervollkommnung der Fischzucht überhaupt, sowie die Pe- 1- K. (3. Abonnement.) rition des landwirthschaftlichen Vereines zu Colditz, die Vorlage einer neuen Fischordnung betreffend. Präsident v. Schönfcls: Der Bericht befindet sich als zweiter Gegenstand auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 333.) Petition der israelitischen Religions gemeinden zu Dresden und Leipzig vom 30. April 1861 um Einzelberathung beziehendlich Abänderung der §§. 53, 1619, 1640, 1641, 1648, 1743 und 1918 des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Königreich Sachsen. Präsident v. Schönfels: Die Kammer hat die Be rathung des Civilgcsetzbuches bereits vollendet; es wird daher der Vorschlag sich rechtfertigen, die Eingabe an die Zweite'Kammer gelangen zu lassen, jedoch eine Abschrift davon zurückzubehalten, weil jedenfalls der Gegenstand noch mals hierher zurückkommen wird. (Nr. 334.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 24. April 1861, die Berathung des Berichts über die als Petition eingereichte Denkschrift der Deutschkatholiken im Königreiche Sachsen. Präsident v. Schönfcls: Gehört zum Ressort der vierten Deputation und ich frage die Kammer, ob sie dem Vorschlag, es dahin zu verweisen, beitritt? — Einstim mig Ja. (Nr. 335.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts über den Gesetzentwurf wegen der Verbindlichkeit zu Anwendung gestempelter Alkoholo meter betreffend. Präsident v. Schön fels: Ist jedenfalls gehörig zum Ressort der ersten Deputation und deshalb auch sogleich an dieselbe verwiesen worden, was ich der Kammer hiermit anzeige. (Nr. 336.) Dergleichen Extract vom 25. April 1861, den Entwurf eines Gesetzes zur Erläuterung einiger Artikel des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes über die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- und Fischdiebstähle rc. und der Strafpro- ceßordnung betreffend. Präsident v. Schön fels: Es tritt hier derselbe Fall ein, wie bei der vorigen Nummer. Auch dieser Protvkoll- extract ist gleich an die erste Deputation abgegeben worden. (Nr- 337.) Petition des Landwirthschafts- und Ge werbevereines zu Forchheim vom 21. April 1861, die Er- 195