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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Haupt ein ehrenvoller Rückzug geratener, als eine kom plette Niederlage. Ich werde daher unter diesen Umständen mich mit dem Anträge des Freiherrn v. Schönberg verei nigen. Es ist dadurch der Zweck, den ich beabsichtigte, in soweit erreicht, als das Hohe Kriegs- und Cultusministe- rium die bedrängte Lage der Schullehrer immer in Augen haben werden; auch hoffe und wünsche ich, daß das Budget des Cultusministeriums immer von der Art sein möge, daß selbst bei einer Erhöhung des Einstandgeldes die für die hier in Frage befangenen Militärpflichtigen zu zahlenden Summen nie mangeln und verstechen mögen. Präsident v. Schön fels: Der Antrag des Herrn v. Metzsch ist zahlreich unterstützt und also Eigenthum der Kammer geworden, und wird daher nur mit Genehmigung derselben zurückgezogen werden können. Die Kammer hat vernommen, daß der Herr Antragsteller den An trag zurückzuziehen wünscht. Ich frage: ob die Kammer sich damit einverstehen will. — Einstim mig Za. Der Antrag würde also als nicht eingebracht anzusehen sein, und es wird also nur noch der Antrag des Herrn v. Schönberg bestehen. Bezüglich dessen muß ich doch noch bemerken, daß derselbe in der Fassung, welche er in diesem Augenblicke hat, nicht zur Abstimmung wird gelangen können, und ich bitte den Herrn Antragsteller, im Fall sich der Herr Kriegsminister damit einverstehen will, demselben doch eine andere Fassung zu geben. Mir scheint der Vorschlag des Kriegsministeriums ein ganz geeigneter zu sein. v. ^Schönberg-Bibran: Ich bin ganz einver standen mit dem Herrn Kriegsminister, jedoch mit Weg lassung des Wortes, „wie zeither." Die seitherige Ein richtung war die, daß das Cultusministerium diese Gelder ratenweise wieder einzog. Ich will nicht, daß dies ausge sprochen werden möge. Ich bin mit der Ansicht einver standen, daß dem Cultusministerium die Ermächtigung ge geben werde, in einzelnen Fällen das Einstandsgeld zu zahlen. Präsident v. Schönfels: Der Herr v. Erdmanns dorff hat das Wort. v. Erdmannsdorff: Ich verzichte auf das Wort. Präsident v. Schön fels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand bezüglich des allgemeinen Eheils des Berichts, sowie des Antrags des Herrn Freiherrn v. Schönberg, das Wort begehrt. Es, scheint nicht der Fall zu sein. Ich werde da her die Abstimmung über den Antrag nun vornehmen. Referent v. Biedermann: Ich schicke die allgemeine das heißt auf beide Anträge bezügliche Bemerkung voraus, daß ich der Ansicht des Herrn Kammerherrn v. Watzdorf vollkommen beistimme, indem er andeutete, daß man doch erst die Zeit abwarten möge, wo man Resultate über die Ge- I.K. (I. Abonnement.) Haltserhöhungen haben würde, welche von der hohen Staats regierung beantragt und wenigstens theilweis in unsrer Kammer beschlossen worden sind. Was den Antrag des Freiherrn v. Schönberg anlangt, so ich bin demselben keines wegs abgeneigt und würde für denselben stimmen, wenn es an geeigneter Stelle geschehen könnte, aber eine solche ist jetzt nicht vorhanden. Denn ich bin der Meinung, daß nicht nur das Cultusministerium darüber zu hören sei, son dern auch die zweite Deputation unsrer Kammer, weil es auf eine Geldbewilligung hinauskommt, und ich wäre der Ansicht, daß dieser Antrag mit der Bestimmung zu stellen sei, daß bei seiner Betrachtung das Budget des Cultus ministeriums mit in Frage gezogen würde. — Was die Klage überden Küchtigkeitszustand anlangt, so habe ich eine Bemerkung mitzutheilen, von der ich aber freilich nicht weiß ob sie allgemein ist: In meinem Bezirk hat sich im vo rigen Jahre der Lüchtigkeitszustand verbessert und es sollte mich sehr freuen, wenn das auch in andern Bezirken der Fall gewesen wäre. Etwas Weiteres habe ich nicht zu be merken. Präsident v. Schön fels: Habe ich das als einen Antrag zu betrachten was der Herr Referent darlegte, daß nämlich der Antrag des Herrn v. Schönberg zur Berathung beim Budget, das Cultusministerium betreffend, eingebracht wurde? Referent v. Biedermann: Ich habe das nicht als einen Antrag hingestellt, sondern vielmehr nur als einen Rath für den Fall, daß der Antrag hier abgeworfen würde. Präsident v. Schönfels: Dann würde es in Bezug darauf keiner Frage bedürfen und wir hätten zu erwarten, was der Herr Antragsteller später beschließt. Jetzt würde ich der neuen Redactivn des v. Schönberg'schen Antrages entgegensehen, dann die Debatte schließen, um hierauf zur Abstimmung überzugehen. (Pause.) Nun meine hochgeehrtesten Herren, wir gehen weiter und zuvörderst habe ich zu erwarten, ob noch Jemand das Wort begehrt. Da das nicht der Fall ist, so schließe ich die Debatte nämlich über den allgemeinen Theil des Be richts und über den v^ Schönberg'schen Antrag, und gehe zur Abstimmung über. Der Antrag lautet folgender maßen: „es sollte in der ständischen Schrift die Ermächtigung für das Cultusministerium ausgesprochen werden, für die Schullehrer, Schulvicare und Seminaristen in geeigneten Fällen die Einstandssumme zu erlegen." Ich frage, ob die Kammer diesem Antrag ihren Beifall schenkt? — Der Antrag ist mit 18 Stimmen gegen 15. angenommen. 30
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