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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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durchaus nicht, daß für das Publicum Schwierigkeiten in Lieser Beziehung erwachsen, insofern es mit den speciellen Bestimmungen nicht immer gehörig bekannt ist. Dem letz tem Mangel wird künftighin dadurch begegnet, daß die Bestimmungen über das Postwesen im Allgemeinen sich mehr in dem Gesetz- und Verordnungsblatt zusammengestellt finden werden, als jetzt, wo unter andern im 6oäex ^u- xusteus allein 265 Erlasse zerstreut vorliegen, welche sämmt- lich mit Eintritt des neuen Postgesetzes außer Kraft treten werden. Es wird diesen Schwierigkeiten aber auch insofern Dvrgebeugt werden, als, wenn Jemand Versendungen mit Ler Post wegen der Verpackung für zu schwierig findet, er künftig in der Lage sein wird, sie mit einer Privatgelegen- Heit zu versenden, weil eben in Zukunft der Päckereizwang aufhören soll. Präsident v. Schönfels: Dafern Niemand weiter Mer §. 24 zu sprechen wünscht, so würde ich die Debatte hierüber schließen und dem Herrn Referenten das Schluß wort ertheilen. <Herr v. Böhlau bittet nach dem Schluß der Debatte ums Wort.) Ich bedauere, daß ich Herrn v. Böhlau das Wort nicht mehr ertheilen kann, da die Debatte geschloffen ist. Referent Bürgermeister Müller: Es ist wohl leicht zu errathen, was Herr v. Böhlau hat sagen wollen; ich muß nämlich Das, was der Herr Baron v. Welck erwähnt Hat, allerdings auch bestätigen, nicht blos aus meiner eige nen Erfahrung, sondern es sind mir auch in neuerer Zeit bei meinem Aufenthalte hier vielfache Wünsche und Klagen zugegangen, insbesondere seitdem einigermaßen bekannt ge- .worden war, daß ich Referent über das Postgesetz sei. Da ssnd mir nun vielfache Wünsche des Publikums zugegangen, welche ich auszusprechen durchaus kein Bedenken habe. Es mag in dieser Beziehung manchmal zu rigoros und zu ssreng von Seiten einiger Beamten verfahren werden und namentlich ist auch Das mit zu bemerken, was der Herr Baron v. Welck gesagt har, daß! es vorkommt, daß die Zurückweisung in unfreundlicher Weise erfolgt. Nun hier über läßt sich in dem Gesetze wohl nichts sagen, ich will aber doch erwähnen, daß in der alten Postordnung von 1713 nicht blos dem Publicum die Höflichkeit und Zuvor kommenheit gegen die Postbeamten, sondern auch den Post beamten Höflichkeit und Zuvorkommenheit gegen das Pu blicum zur Pflicht gemacht ist; indeß man kann voraus setzen und ich kann namentlich bestätigen, daß der Herr königliche Commissar bei Anbringung unser Wünsche erklärt Hat, daß freilich nur dann Seiten der Dberbehörden einge- fchritten werden kann, wenn das Publicum nicht gleich- Zrltig gegen solche Beschwerden ist und nicht aus einer gewissen Bequemlichkeit die Klagen hinter dem Rücken aus spricht, und nur klagt und tadelt, ohne den gehörigen Weg einzuschlagen, um solchen Klagen abzuhelfen. Ich bin fest überzeugt, daß, wenn solche Klagen, wenn sie auch noch so geringfügig wären, bei der Behörde angebracht werden, so wird ihnen gewiß mit Freuden abgeholfen werden. Uebrigens will ich noch bemerken, daß, wenn es viel leicht auffallen sollte, daß, obschon in einem später» Pa ragraphen wegen der Entschädigung rücksichtlich der Ver zögerung eine Bestimmung von der Deputation vorgeschla gen worden ist, doch die betreffenden Gegenstände hier un ter 1 — 5 nicht ausdrücklich mit aufgezählt worden sind, dies lediglich seinen Grund darin hat, weil hier blos von dem Verlust und der Beschädigung der Poststücke die Rede ist, über die Berspätigung aber im Besonder» §. 28, welcher überschrieben ist „Entschädigung wegen Verzöger ung" handelt. Es wird also dort das Weitere zur Sprache kommen. Präsident v. Schönfels: Die Deputation hat eine vollständig veränderte Fassung des §. 24 vorgeschlagen: ich werde diese daher zunächst zur Abstimmung bringen und ich würde dann, wenn der Antrag der Deputation fiele, auf den Paragraph eine Frage zu richten haben. Die Kammer kennt die veränderte Fassung, wie sie die De putation vorschlägt. Sie befindet sich auf Seite 146 des Berichts und ich wiederhole sie nicht, sondern frage, ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation die von ihr vorgeschlagene Fassung des Z. 24 an zunehmen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Ich proponire nun, hier die Sitzung zu schließen, meine hochgeehrtesten Herren! nachdem der Herr Secretär Wim mer die Güte gehabt haben wird, das Protokoll zu ver lesen. (Dies geschieht.) Hat Jemand gegen die Fassung des so eben verlese nen Protokolls Etwas zu erinnern? Wo nicht, so erkläre ich dasselbe für genehmigt untersuche die Herren v. Po fern und v. Lüttichau, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) In Bezug auf die nächste Sitzung erlaube ich mir, die geehrte Kammer für künftigen Montag 11 Uhr einzu laden, sich hier wieder einzusinden, um den heute abgebro chenen Gegenstand wieder aufzunehmen, ferner bringe ich eventuell auf die Tagesordnung den Bericht der Finanz deputation über die Pos. 6, 8 und 9 des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Seminarien in Annaberg, Nossen und Plauen betreffend. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung um 2 Uhr.) Redakteur: Ed. Gottwald, Secretär im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: den 9. März 1858.
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