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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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etwaigen leichtfertig, ohne dringende Veranlassungen gesuch-! len Veränderung derselben würde die unterzeichnete Depu tation dqs Wort in keiner Weise reden; allein ebenso wenig vermag man wesentlich veränderten thatsächlichen Umstän den auf die Länge die Berücksichtigung versagen. Die Städte Riesa und Callnberg sind jetzt der That nach in jeder Hinsicht Städte und namentlich erstere, in raschem Anwachsen, nähert sich bereits den Mittelstädten. Weitere gefährliche Consequenzen würden aus einer Aufnahme bei der Orte in das Verzeichniß der Städte bei dem Wahlgesetze und ihrer Zutheilung zu städtischen Wahlbezirken ebenfalls nicht entstehen, da nach einer Mittheilung des königlichen Commissars Riesa und Callnberg die einzigen wirklichen Städte des Landes sind, die in gedachtem Städteverzeichnisse zur Zeit nicht mit ausgenommen sind, während von den übrigen obgenannten aus dem ursprünglichen Entwürfe des gedachten Verzeichnisses wieder entfernten Orten (Liebert wolkwitz, Lohmen rc.) keiner Stadtrecht hat, auch in ihnen städtische Gewerbsverhältnisse keineswegs so entschieden vor herrschen. Dagegen würde die fernere Belassung der Städte Riesa und Callnberg in Beziehung auf ihre Betheiligung bei den Landtagswahlen bei Wahlbezirken des platten Lan des selbst eine Anomalie enthalten gegenüber den wesent lichsten Grundsätzen unsrer Verfassung, welche entschieden auf einer Gliederung nach den drei Ständen der Ritter gutsbesitzer, der Städte und des Bauernstandes und auf einer Vertretung der Interessen beruht. Die unterzeichnete Deputation kann daher der geehrten Kammer nur anrathen, dem königlichen Decrete ihre Zu stimmung zu ertheilen. Gegen die Fassung der zu erlassenden betreffenden Bekanntmachung hat die unterzeichnete Deputation etwas zu erinnern nicht gefunden. Der Gegenstand wird übrigens noch der zweiten Kam mer mitzutheilen sein. Präsident v. Schönfels: Ich würde nun zu erwar ten haben, ob Jemand auf den soeben vorgetragenen Be richt etwas bemerken will. v. Welckr Ich habe mich bei der Gelegenheit, als dieselbe Angelegenheit bei der letzten Ständeversammlung in diesem Saale besprochen wurde, bereits so lebhaft für diesen Gegenstand interessirt und so dringend die Gewäh rung des Gesuches für die Stadtgemeinde Riesa befürwor tet, daß man mir gewiß glauben wird, ohne daß ich heute hm nochmals diese Ansichten zu wiederholen brauche, wie sehr ich mich freue, diese Angelegenheit endlich zum Ziele geführt zu sehen. Die geehrte Deputation ist ganz mit dem Petitum einverstanden, ich habe also meinerseits dem durchaus nichts weiter beizufügen und erkenne es sehr dank bar an, daß die Sache eine derartige Berücksichtigung von Seiten der Deputation gefunden hat. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter das Wort verlangt, so werde ich die Debatte schließen können und dem Herrn Referenten das Schlußwort ertheilen. Referent v. Zeh men: Da der Bericht nicht ange griffen worden ist, so entsage ich dem Schlußwort. . Präsident v. Schönfels: Ich werde daher zur Ab stimmung übergehen und zwar, da es sich um ein Aller-1 höchstes Decret handelt, zur Abstimmung durch Namens aufruf., Die Deputation schlägt vor, dem vorliegen den königl. Decrete ihre Zustimmung zu erthei len, und ich frage, ob die Kammer hierin mit ihrer Deputation sich einverstehen will? Auf diese Frage antworten sammtliche Anwesenden mit Ja, nämlich: Vicepräsident Freiherr v. Friesen, Bürgermeister Starke, Secretär v. Egidy, - Bürgermeister Wimmer, Freiherr v. Kalitsch, v. Könneritz, Hofrath vr. Hünel, Fürst v. Radali, Oberhofprediger vr. Liebner, Bischof Forwerk, vr. Friederich Graf Schönburg, Bürgermeister Müller, Klostervoigt v. Posern, Kammerherr v. Lüttichau, Kammerherr v. Metzsch, Graf Riesch, v. Böhlau, Freiherr v. Welch Bürgermeister Koch, v. Römer, Major v. Carlowitz, Freiherr v. Biedermann, Bürgermeister Gottschald, Kammerherr v. Jehmen, Bürgermeister Clauß, Freiherr v. Schönberg-Bibran, Freiherr v. Rochow, Oberbürgermeister Pfotenhauer, Graf zu Stolberg-Stolberg, Kammerherr v. Beschwitz, Geheimer Finanzrath v. Polenz, Bürgermeister Hennig, v. Watzdorf, Kammerherr v. Erdmannsdorff, Präsident v. Schönfels. Präsident v. Schönfels: Es hat daher der Vor schlag der Deputation einstimmige Annahme gefunden und somit wäre dieser Gegenstand unsrer Tagesordnung erle digt. Wir haben einen weitern Gegenstand in der heuti gen Sitzung nicht yorliegen, und es wird Herr Secretär v. Egidy sogleich das Protokoll über die heutige Sitzung verlesen. (Dies geschieht.) Wenn Niemand gegen die Fassung dieses Protokolls etwas zu erinnern hat, so würde dasselbe als genehmigt an zusehen sein, und ich ersuche Se. Erlaucht Herrn Grafen v. Schönburg und Herrn Amtshauptmann v. Bieder mann dasselbe mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) Zuvörderst, meine hochgeehrten Herren, würde ich bit ten, daß Sie nach dem Schluffe der Sitzung Sich noch einige Augenblicke hier verweilen wollten, um eine vertrau liche Besprechung vornehmen zu können. Im Uebrigen bin ich nicht im Stande genau anzugeben, wann die nächste Sitzung stattfinden wird, ich hoffe aber jedenfalls in der nächsten Woche mehrere Sitzungen anberaumen zu können. Unter Anderm wird, wie ich mit Bestimmtheit hoffe, die erste Deputation im Falle sein, den Bericht über die Auf besserung der Gehalte der Schullehrer vorzulegen. Auch von der zweiten Deputation haben wir in Bezug auf den Domänenfond und in Bezug auf die Münzvereinigung Berichte zu erwarten. Es ist sogar der letztere bereits fer tig, und es' bedarf nur noch einer Aufklärung aus dem betreffenden Ministerium, um denselben zum Druck gelan gen zu lassen. Ich würde also für die nächste Sitzung durch Karten einladen lassen und die nächste Tagesordnung darauf be merken. Die heutige Sitzung ist aufgehoben. (Schluß 25 Minuten nach 12 Uhr.) Rchactmr: Ed. Gottwald, Secretär im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: den 22. December 1857.
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