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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Beträchtlich hoher ist, ist im Bericht nachgewiesen worden. Das wissen auch alle königlichen Bezirksgerichte und Ge richtsämter nur zu gut, daß viel gebraucht wird, und mit hin liquidiren sie so scharf wie möglich und suchen soviel wie möglich dadurch einzubringen. Wenn übrigens Be schwerden darüber dem hohen Justizministerium nicht zur Kenntniß gekommen sind, so liegt ein großer Therl des Grundes davon, außer'in der Unfüglichkeit der Beschwerden an sich, jedenfalls auch in jener beliebten Manier der Spor telzettel, auf denen Nichts steht als: laut Expensbuch Seite X haben Sie zur Sportelkasse so und soviel zu ent richten. Meine Herren, hauptsächlich das Fach der Justiz ist eins von denen, welche das eigenthümliche Recht haben, pro liquiästione liquidiren zu dürfen. Deshalb wäre es wohl keine ungebührliche Zumuthung, sondern nur ein ge rechtfertigter Wunsch, daß die Justizbehörden specisicirte Li quidationen ausgäben, die der Rechtsuchende seinem An wälte zur Prüfung vorlegen könnte, während ein Uebersehen der Gerichtskosten nach den jetzigen Sportelzetteln rein unmöglich ist. Und wenn es auch, wie ich recht wohl weiß, einem Jeden gesetzlich freigestellt ist, eine specisicirte Liqui dation zu verlangen, so wird dies doch nur in äußerst selte nen Fällen geschehen, weil dies immer schon ein Zeichen des Mißtrauens ist, von dem sich gewiß Niemand gern den Schein geben will. Wenn ferner der Herr Justizminister gesagt hat, daß die Höhe der Administrationskosten haupt sächlich im ersten Jahre darin gelegen habe, daß für die sämmtlichen Bezirksgerichte Kassen eingerichtet und diese mit einem gewissen Kassenbestand ausgestattet werden müß ten, so gebe ich das zu, aber ich muß auch bemerken, daß ich das hierzu Verwendete keineswegs mit in die Kostenberech nung ausgenommen habe, die ich als den Gesammtaufwand für das Justizdcpartement zusammengeftellt habe. Im klebri gen habe ich etwas Wesentliches nicht zu erwidern. Staatsminister vr. v. Zschinsky: Nur noch wenige Worte auf ein paar Bemerkungen. Wenn die Regierung bei Eröffnung des Landtages sich darüber ausgesprochen hat, wie es nach der neuen Organisation mit den Geschäften geht, wie die Sachen sich gestalten, so glaubt sie solches der hohen Ständeversammlung schuldig zu sein. Sie konnte nicht abwarten, ob und was die Stände in dieser Beziehung an sie bringen würden, sondern sie mußte ihre Meinung darüber aussprechen. Den Herrn Bürgermeister Koch bitte ich dringend, daß, wenn er wirklich wieder ein mal eine Aeußerung, wie er sie vorher erwähnte, vernehmen sollte, er diese Aeußerung auf die oder jene Weise berich tige; denn es kann in der Lhat nichts Schlimmeres, nichts Niederschlagenderes geben, als wenn irgend Jemand glaubt, erst komme das Sportelwesen und dann die Justiz. Der Herr Referent hat einen Grund für das angeblich höhere Liquidiren darin finden wollen, daß jetzt ein höherer Be darf für die Justiz nöthig sei. Darauf habe ich zu erwi dern, daß sich die Behörden, und namentlich die Personen, I.K. (3. Abonnement.) welche das Liquidiren besorgen, darum gar nicht kümmern, denn sie haben ja an sich gar kein Interesse dabei. Er er innerte daran, daß es Sitte sei, Denjenigen, welche Zah lung zu leisten haben, Sportelzettel zuzustellen, auf denen das Liquidum nicht speciell angegeben sei. Das ist richtig, kann aber auch keinen Nachtheil im Gefolge haben, da Jeder das Recht hat, sich die Liquidation vorlegen zu lassen, und von diesem Rechte, wie ich dem Herrn Referenten versichern kann, auch sehr häufig Gebrauch gemacht wird. Man fürch tet sich gar nicht vor diesem Schritte. Präsident v. Schönfels: Ich werde nun zur Ab stimmung übergehen. Der allgemeine Theil des Berichtes gibt Veranlassung zur Stellung von nur einer Frage. Es ist zwar mannichfach von zwei Anträgen die Rede gewesen, auch von dem Anträge, wie er zu Ende Seite 71 des Be richtes steht, ist gesprochen worden, allein das ist ein An trag, der früher schon in beiden Kammern angenommen worden ist, und auf welchen von der Deputation jetzt nur zurückgewiescn wird. Zur Abstimmung kommt daher nur der Antrag, der Seite 72 am Ende zu finden ist und fol gendermaßen lautet: „die Kammer wolle die hohe Staatsregierung ersuchen, die Frage wegen einer geeigneten Herbeiziehung des Pri vatinteresses der Staatsdiener zu ihrem Dienste im be- sondern Hinblick auf das Justizdepartement, in sorgfältige Erwägung ziehen und der nächsten Ständeversammlung Mittheilung darüber machen." Diesen Antrag empfiehlt die Deputation der Kammer zur Annahme, und ich frage die Kammer, ob sie aufAn- rathen ihrer Deputation diesen Antrag zu den ihrigen machen will? — Gegen 5 Stimmen Ja. Somit wäre der allgemeine L'heil des Berichtes erle digt; wir würden nun zu den einzelnen Positionen über gehen können, und ich ersuche nun den Herrn Referenten fortzufahren. Referent v. Böhlau: Ich möchte zuvörderst den Herrn Präsidenten ersuchen, eine Frage an die hohe Staats regierung sowohl, wie an die Kammer zu richten, dahin gehend, ob von der Vorlesung der Erläuterungen abzuse hen sei. Präsident v. Schönfels: Die hohe Staatsregierung würde zuvörderst sich zu erklären haben, ob sie von Vor lesung der Erläuterungen abzusehen gemeint ist. Staatsminister Vr. v. Zschinsky: Ich bin damit einverstanden, daß die Vorlesung unterbleibt. Präsident v. Schönfels: Ist auch die Kammer da mit einverstanden? — Einstimmig Ja. Referent v. Böhlau: Der Bericht fährt folgender maßen fort: Nach diesen allgemeinen Auslassungen wendet sich die Deputation nunmehr zur Prüfung der einzelnen Postulats 90
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