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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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jetzt sitzen geblieben find, sich zu erheben, behufS der Ge genprobe. — Die Stimmen stehen. Es wird also die Abstimmung ausgesetzt und in einer spätem Sitzung wie derholt werden. Abg. v. Criegern: Ich trage auf namentliche Ab stimmung an. Präsident Haberkorn: Dies wird das Zweckmäßigste sein. Beschließt dies die Kammer? — Beschlossen. Der Herr Separatvotant hat vorgeschlagen §.2 so anzunehmen: „Die Einhebung der in §. 1 erwähnten Geldleistun gen ist von der Gemeinde für die Berechtigten unent- geldlich zu besorgen." Britt die Kammer diesem Vorschläge bei? Mit Ja antworten: Mcepräsident Oehmichen. Abg. Reiche-Eisenstuck. - Secretär Kasten. - Fahnauer. Abg. JuNgnlckel. . - Heinze. « Seiler. « Tempel. - Pötzsch- - Göhler. - Stockmann. - Sörnitz. - Wolf. - Thümer. - Ufer. - Weidauer. - Lehmann. - v. Wöhrmann. - Meinert. - Schneider. - v. Schönfels. , Rbtzschke. ' - Jacob. - Weeg. - Kleeberg. « Däweritz. - Müller I. - Emmrich. - Heyn. - Stöhr. - vr. Baumann. - LSmuS. Mit Nein antworten: Secretär Fincke. Abg. Ploß. Abg. Kürzel. - Walther. r vr. Krauße. - vr. Hermann. « Günther. - v. König. - Rüger. - Ziesler. « Martini. - Müller ll. « s. Nostiz-Wallwitz. - vr. Heyner. , Hoffmann. - vr. Braun. - Schenk. - v. Tümpling. - Eisenstuck. - v. Oppel. « v. Criegern. - v. Rostiz-PaulSdorf. « Dörstling. - vr. Platzmann. « CichoriuS. - Gruner. - Falcke. - Bürgermeister Koch. ' - vr. Hertel. - Behr. - Gehe. Präsident Haberkorn. Präsident Haberkorn: ES ist diese Frage mit 34 gegen 32 Stimmen bejaht worden, also das Minoritäts gutachten angenommen und somit erledigen sich alle wei tern Anträge der Majorität der Deputation und alle Ametzdements. Wir gehen zu §. 3 über. Referent Rüger: 8-3. (S. L.zyr. I. K. S. 950.) Die Motiven hkerru lauten: (S. L.M. I. K. S. S5V.) Der Bericht sagt: Zu §. r hat die Majorität, nachdem der Herr Commissar auf dies« fallsige Anfrage erklärte, daß, wo die gesetzliche Abgabe einmal eingeführt sei und erhoben werde, ein minderer Be trag derselben nicht vorkomme, etwa hie und da auftretende, noch niedrigere Abgaben aber durch andere Bestimmungen des Entwurfs (§§. 4 und 5) getroffen würden, — Etwas nicht zu erinnern gefunden und empfiehlt der Kammer §. 3 zur unveränderten Annahme, wogegen der Herr Separatvotant, besonders aus Rücksicht darauf, daß die Einhebung der Hufengroschen schon nach der bisherigen Gesetzgebung den Ortsrichtern nicht obgelegen habe, der Kammer vorschlägt: 3 abzulehnen. Präsident Haberkorn: Begehrt Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Die Minorität und die Majo rität unterscheiden sich nur insofern von einander, als der eine Ehest Etwas nicht will, der andere aber will, also verhalten sie sich' zu einander blos wie die Affirmative zur Negative. Ich kann deshalb auch einfach die Frage an die - Kammer richten, ob sie Z. 3. nach dem Entwürfe annimmt? — Die Frage ist mit 34 gegen 32 Stimmen verneint, mithin, das Majoritätsgutachten abgelehnt, dahingegen das Minoritätsgutachten, wonach der Paragraph wegfallen soll, angenommen worden. Referent Rüg er: §. 4- (S.L.M.I.K.S. 950) Die Motiven s, ebendaselbst. Der Bericht sagt: Zu §.4 schlägt die Majorität der Deputation vor, beziehendlich im Anschlüsse an den Beschluß der Ersten Kammer und der größeren Deutlichkeit halber nach dem Worte „zu entrichten" auf der 4. Zeile den Satz: „und weder als Gebühren und Accidenzien für ein zelne Amtshandlungen zu betrachten, noch Reallasten einzelner Grundstücke sind," einzuschalten, sowie in Consequenz des zu §. 2 gefaßten Beschlusses die Worte: „von drei zu drei Jahren" auf der 6. Zeile mit dem Worte: alljährlich zu, vertauschen. Der Herr Commissar hat sich mit diesen Abänderungs vorschlägen einverstanden erklärt und betreffs derjenigen Abgaben, welche auf die Folien einzelner Grundstücke alS Reallasten eingetragen werden, bemerkt, daß diese übrigens der Ablösung durch Capitalzahlung unterliegenden Realla sten nicht unter die Bestimmung -es §. 4 fielen. Die Majorität der Deputation setzt übrigens voraus, daß auch die Feststellung der §. 4 gedachten Bezüge unter der »4 2 erwähnten Ausscheidung der Almofenpercipien-
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