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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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das Präsidium die Frage zu richten, ob auch noch nach dem 8. Juli die Einreichung betreffender Vorschläge zur Publi- cationsverordnung zulässig sein wird? Präsident Haberkorn: Die Präklusivfrist erstreckt sich blos auf das bürgerliche Gesetzbuch. Die Publicationsver- vrdnung liegt uns noch gar nicht vor, insofern als über haupt das Gesetzbuch und diese Verordnung zuerst der Ersten Kammer überwiesen worden ist und die Berathung über die Publicationsverordnung dort erst noch eintreten und dann an uns gelangen muß. Es ist daher die Prä klusivfrist auf die Publicationsverordnung nicht anwend bar, sondern gestattet, seiner Zeit auch Anträge wegen der Publicationsverordnung einzubringen. Abg. Cichorius: Durch diese Eröffnung erkläre ich mich vollkommen befriedigt. Präsident Haberkorn: Wir gehen nun zur Tages ordnung über und zwar zum ersten Gegenstand derselben, zu dem zweiten Bericht der zweiten Deputation über I. Budget der Staatseinkünfte, Pos. 1l bis 26. Herr Abg. Georgi wird uns den Vortrag erstatten. Referent"Georgi: In den Erläuterungen heißt es: Pos. ll. Telegraphennutzungen. Der Aufwand übersteigt die Einkünfte und es hat daher statt-einer Nutzung ein Zuschuß unter Pos. 34k der Ausgabe postulirt werden müssen. Es kommen deshalb hier 2,000 Lhlr. in Abgang. Dieses Verhältniß kann jedoch, nachdem sich auch schon gegenwärtig dasselbe etwas günstiger zu gestalten be gonnen hat, nur als vorübergehend betrachtet werden und es ist deshalb die Einnahmeposition 11 für die „Telegraphen nutzungen" zur Zeit unverändert beizubehalten. Wenn es aber früherhin möglich war, einen Theil der bei den Staats telegraphen sich bildenden Ueberschüsse, im Einverständnisse mit den Ständen, auf die Verbesserung und Erweiterung des Instituts zu verwenden, so ist dies bei der dermaligen Lage der Sache doch nicht weiter ausführbar gewesen und es haben deshalb sehr dringende Gesuche von Verkehrs- und gewerbreichen Orten um fernere Errichtung von Telegraphen bureaus und Ausdehnung der Telegraphenlinien abgelehnt, mindestens auf eine Zeit verwiesen werden müssen, wo sich das Verhältniß der Einnahmen zu den Ausgaben bei dem Lelegrapheninstitute wieder günstiger gestaltet haben wird. Hierzu sagt der Bericht: Pos. 11. Telegrap Henn utz ungen. Während in dem Budget für die Finanzperiode 1858/60 aus den Telegraphennutzungen ein Reinertrag von 2,000 Thalern jährlich in Aussicht gestellt und postulirt ward, hat man auf Grund der inzwischen gemachten Erfahrungen für das gegenwärtige Budget nicht allein von einem Rein erträge absehen, sondern unter Pos. 34k sogar einen Zuschuß von 3,380 Thalern jährlich postuliren müssen, der auch von beiden Kammern bereits bewilligt ist. Die Einnahmeposition 11 „Telegraphennutzungen" ist aber beibehalten worden, weil die Regierung hofft, daß die Verhältnisse sich wieder zum Besseren gestalten werden. Die unterzeichnete Deputation hat in ihrem Berichte über das Budget» des Departements der Finanzen sich Vorbehalten, beim Emnahmebudget auf die Angelegenheit noch einmal zurück zu kommen und thut dies in Kürze in Folgendem. Das ungünstige Verhältniß zwischen Einnahme und Ausgabe bei der Lelegraphenanstalt, welches neuerlich ein getreten ist, beruht auf dem Umstande: der Vermehrung der Stationen und namentlich rück sichtlich solcher kleinen Orte, bei welchen die Kosten der Verwaltung nicht ganz im Verhältniß stehen zu der Aus dehnung, in welcher die Anstalt benutzt wird, der vergleichsweisen Abminderung des internationalen und des durchgehenden internationalen Verkehres durch Vermehrung der Linien und dem Festhalten zu hoher Tarifsätze. Die Deputation hat in ihrem Bericht über Abth. L des Ausgabrbudgets (Departement der Finanzen, Beilage zur III. Abth. 2. Bd., S- 483) der Kammer über den Etat dieses Verwaltungszweiges bereits Mittheilung gemacht und erlaubt sich, darauf Bezug zu nehmen. Der telegraphische Verkehr hat eine starke Zunahme erfahren. Während er im Jahre 1857 interne internationale Depeschen 41,656 44,239 umfaßte, wurden im Jahre 1860 96,507 55,576 Depeschen befördert. Die Zunahme bei den internen De peschen beträgt hiernach circa 132 Procent, bei de« inter- nalionHen, wM-L5 ProceM,^..Mährend im Jahre 1857 von den sämmtlichen Depeschen' 48,49 Procent dem internen, 51,51 Procent dem internationalen Verkehr angehörten, stellt sich im Jahre 1860 das Verhält- niß auf: 63,4ö Procent für den internen, 36,54 Procent für den internationalen Verkehr. Die Zahl der durchgegangenen Depeschen hat sich von 18,069 im Jahre 1857 auf 13,750 im Jahre 1860 vermindert. Vereinstelegraphenstationen bestehen gegenwärtig 27 dagegen im Jahre 1857 21, Eisenbahntelegraphenstationen gegenwärtig 48 dagegen im Jahre 1857 43. Aus den der Deputation mitgetheilten Unterlagen ist nicht ganz klar zu ersehen, in welchem Verhältniß die Kosten des internen Verkehrs — diesen allein ins Auge gefaßt — zu den Einnahmen desselben stehen und es möchte dies auch nicht ganz leicht zu berechnen sein. Es darf aber wohl angenommen werden, daß die durch den niedrigen Satz für den internen Verkehr herbeigeführte große Zunahme des letzteren, abgesehen von dem volkswirthschaftlichen Gewinn, auch die finanziellen Ergebnisse desselben günstiger stellt. Dagegen hat der internationale Verkehr keineswegs eine ähnliche Zunahme erfahren und es dürfte kaum einem Zwei fel unterliegen, daß der Grund dieser Erscheinung Haupt* sächlich in den Mängeln des betreffenden Gebührentarifs zu suchen sein möchte. Die internationale Telegraphie ist noch zu kostspielig, um recht ausreichend benutzt werben zu können und es darf
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