Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
von Dreh- und Düngesalz hat sich aus der ansehnlichen Preisherabsetzung nicht ergeben, denn es wurde der Ver brauch veranschlagt 1858/60 1861/63 Viehsalz 32,930 Centner 30,000 Centner Düngesalz 2,852 - 3,200 - Der Verbrauch von Kochsalz ward in voriger Periode veranschlagt zu 230,341 Stück, gegenwärtig 223,500 - daher eine kleine Abminderung. Das Kochsalz wird, mit Ausnahme des kleinen Be darfes der Gemeinde Liebschwitz an 162 Stück, welche der Nahe wegen von der Saline- Heinrichshall entnommen werden, gegenwärtig noch ausschließlich von der Saline Dürrenberg bezogen. Das große Steinsalzwerk zu Staß- furth, aus welchem seit Mitte des Jahres 1860 das sämmt- liche Vieh- und Düngesalz bezogen wird, dürfte jedoch Ge legenheit zu wesentlich vortheilhafterem Bezug auch des Kochsalzbedarfes geben, sobald der mit der Krone Preußen noch bis Ende des Jahres 1865 laufende Contract hierbei nicht mehr im Wege sein wird. Die Betriebs- und Baukosten sind in dem vorliegen den Etat von 4400 Thlrn. auf 15,500 Thlr. erhöht wor den, was der Deputation Veranlassung geben mußte, bei den Herren Regierungscommiffaren um Erläuterung zu bitten. Es ward dieselbe in Folgendem ercheilt: „Die Steigerung der Betriebs- und Baukosten be ruht auf verschiedenen Umständen. Was zunächst die Betriebskosten anlangt, so haben dieselben theils durch die im Laufe der leAeü Fmanzyeriode auch beim^Salz- wiegerpersonale durchgeführte Erhöhung der Löhne, theils durch den hier zur Verrechnung gelangenden Aufwand an Auslösungen und sonstigen Spesen bei Len zur Er leichterung des Publikums eingerichteten Salzverkäufen auf verschiedenen Eisenbahnstationen, theils endlich dadurch eine Steigerung erfahren, daß der früher zum größten Theile in den Anfuhrlöhnen mit begriffene Aufwand für die Anschaffung, das Reinigen, Waschen und Aus bessern der Salzsäcke jetzt unter den Betriebskosten mit verrechnet wird. Für Baukosten war aber eine größere Summe als in früheren Finanzperioden um deswillen anzusetzen, weil an mehreren Orten, wie z. B. in Zwickau und Chemnitz, Salzmagazine für andere Zwecke in Anspruch genommen werden und daher die Herstellung neuer dergleichen ins Auge zu fassen war, außerdem aber auch die beabsichtigte Errichtung einer Salzniederlaae in Freiberg, sowie die zur Erleichterung der Regie und Gewinnung größerer Räum lichkeiten kaum länger zu umgehende Verlegung der Bu- dissiner Salzniederlage auf den dasigen Bahnhof in der bevorstehenden Finanzperiode einen bedeutenderen Auf wand verursachen wird." Die Deputation vermochte begründete Einwendungen hiergegen nicht zu erheben. Die Frage, ob nach Wegfall der Veranlassung, welche zu der durch das Gesetz vom 9. Juni 1859 angeordneten Erhöhung der Kochsalzpreise hauptsächlich geführt hatte, es gerathen sein könne, die Wiederermäßigung der Preise zu be antragen, ist von der Deputation erwogen worden. Die Deputation glaubt aber, wie gern sie es aus mehrfachen Rücksichten auch gethan haben würde, doch einen solchen Antrag nicht Vorschlägen zu dürfen, in Betracht der viel fachen Staatsbedürfnisse, die sich zum Eheil erst im Laufe des Landtages herausgestellt haben, hiernächst der immer nicht ganz gesicherten politischen Verhältnisse, welche ihren Einfluß äußern auf viele Positionen des Eknnahmebudgets und end lich auch des Umstandes, daß wesentliche Klagen über die kleine Erhöhung des Kochsalzpreises, welche durch das Gesetz von 1859 eingetreten ist, der Deputation nicht bekannt ge worden sind. Lheilt die geehrte Kammer diese Auffassung, so wird sie, wie die Deputation beantragt, Pos. 13 nach dem Etat mit 500,000 Lhalern genehmigen. Abg. Fahnauer: Meine Herren, es ist allbekannt, daß der außerordentliche Landtag einberufen wurde, um der Regierung die Mittel zu gewähren, welche sie den damaligen Zeitverhältnissen entsprechend bedurfte. Es sind dieselben theils durch Zuschläge zur Grund- und Gewerbesteuer, theils durch Erhöhung der Salzpreife und theils durch Anleihen gewährt worden. Die Erhöhungen der Zuschläge der Grund- und Gewerbesteuer sind bereits im vorigen Jahre wieder weggefallen und man hat dadurch der Mehrzahl der säch sischen Bevölkerung Rechnung getragen. In Folge dessen hätte man wohl auch annehmen dürfen, daß man der ärm sten Classe der Bevölkerung hätte Berücksichtigung ange» Leihen und die ErWuyg her Salzpreise wieder fMen lassen. Man hat das aber nicht gethan, sondern man be hält sie sogar für die nächste Finanzperiode noch bei. Ich aber halte dies der Gerechtigkeit nicht entsprechend und erlaube mir, deshalb folgenden Antrag einzubringen: „Die Zweite Kammer wolle im Verein mit der Ersten Kammer unter Zustimmung der Staatsregierung die Herabsetzung des Stück Salzes auf 3 Thaler 8 Neugroschen beschließen." Man wird mir nun hier dieselben Motiven, welche bei dem außerordentlichen Landtage zur Geltung gebracht wurden, einhalten, man wird sagen: es ist kein Object, es kommen auf den Kopf nur 13 Pfennige und auf die Familie durch schnittlich 57 Pfennige. Es ist den damaligen Motiven Nichts entgegengestellt worden in Betreff der Kürze des Landtages und weil man wußte, daß man den Zuschlag doch würde bewilligen müssen. Heute muß ich mir aber doch darüber einige Worte erlauben. Es steht fest, daß die ärmere Classe der Bevölkerung mehr Salz verbraucht, als die reichere und es ist nicht abzusehen, daß die ärmere Bevölkerung im Durchschnitt nur so viel gebrauche, sonderrr man kann für die ärmeren Classen das Doppelte annehmen. Es werden auf den Kopf dann 26 Pfennige, auf die Fa milie 12 Neugroschen kommen. Nun wird man mir wohl einhalten: 12 Neugroschen ist ja nicht viel. Es kommt auf den Monat nur 1 Neugroschen. Ich gebe dies zu, für Diejenigen, für die 1 Thaler nicht viel und kein Object ist; wohl aber für Den, der durch seine Arbeit alljährlich kaum
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder