Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

MittheLluugen über die Verha«dluilge« des Landtags. II. Kammer. 93. Dresden, am 26. Juli Vierundneunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 14. Juli 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — Vortrag und Geneh migung einer ständischen Schrift, die Petition der erzgebirgischen Kreisstunde rc. betr. — Interpellation des Abg. Koelz, die Auf hebung des von dec Stadt Leipzig behufs der Tilgung ihrer Kriegsschulden bezogenen Wechselstempels betr. und Beantwor tung derselben durch den Staatsminister v. Beust.— Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ein nahmebudget auf die Jahre 1858/60. Besondere 'Berathung und Beschlußfassung über Pos. 23 a — 26 b. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Ent wurf einer Notariatsocdnung für das Königreich Sachsen. Besondere Berathung über §§. 5, 6a — o, 7, 11,16,18, 27, 35, 87 und 93. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 40 Minuten in Gegenwart der Herren Staatsminister vr. v. Zschinsky, v. Beust und Behr, der Herren königlichen Commissare L>r. Marschner, Freiherr v. Weissenbach und Opelt, sowie in Anwesenheit von 60 Kammermitgliedern., Da gegen das vom Herrn Secretar Sachße über die letzte Sitzung aufgenommene und verlesene Protokoll auf gestellte Präsidialfrage keine Bemerkung gemacht wird, wird dasselbe als genehmigt angesehen und von den Abgg. Pfretzschner und Wunderlich mitvvllzogen. . Präsident vr. Haase: Ich ersuche den Herrn Sekretär, uns die Eingänge zur Registrande vorzutragen. (Nr. 687.) Protokollextract vom 19. d. M., die Be rathung des adoptirten Berichts der diesseitigen dritten Deputation über die Petition des Gemeinderaths zu Am bach um Abänderung der §§. 7 und 9 des Gesetzes über Erwerbung und Verlust des Unterthanenrechts im König reiche Sachsen betr, Präsident vr. Haase: Geht an die dritte Deputation zurück. (Nr. 688.) Desgl. von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentrpurf wegen Errichtung einer Pensionskasse für die H. K. (5. Abonnement.) 1858. Witwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betreffend. Präsident vr. Haase: Geht an die erste Deputation zurück. (Nr. 689.) Desgl., enthaltend die Berathung des an derweiten Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf, die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elemen tarvolksschulen betr. Präsident vr. Haase: Geht ebenfalls an die erste De putation zurück. (Nr. 690.) Desgl. über Vortrag und Genehmigung .der ständischen Schrift, den mittelst königlichen Decrets, vom 26. April d. I., vorgelegten Gesetzentwurf über eine authentische Interpretation des Art. 284 des Strafgesetz buchs betr. Präsident vr. Haase: Die ständische Schrift wird nach erfolgter Genehmigung beider Kammern abgehen. (Nr. 691.) Desgl., nach welchem die auf die Petition der erzgebirgischen Kreisstände, Kreiskassenansprüche an den Fiscus s. w. d. a. betr., zu erlassende ständische Schrift vorgetragen und genehmigt worden. Präsident vr. Haase: Wird vorgetragen werden. (Nr. 692.) Danksagungsschreiben des Stadtraths zu Reichenbach wegen Verwilligung einer Beihilfe aus Staats mitteln für die hiesige Realschule. Präsident vr. Haase: Das Danksagungsschreiben, meine Herren, liegt in der Kanzlei zur Einsicht aus und wird alsdann zu den Acten genommen werden. Ich habe bei Ihnen für heute zu entschuldigen den Abg. Oehmichen-Kiebitz wegen Unwohlseins und den Abg. v. Raisky wegen dringender Geschäfte. Ferner habe ich anzuzeigen, daß der königliche Com- miffar, Vorstand für das Veterinärwesen, der Kammer 10 Exemplare des diesjährigen Programms der Thierarznei schule zur Einsichtnahme und Vertheilung an diejenigen Mitglieder, die sich dafür besonders rnteresflren, überreicht und damit die Anzeige verbunden hat, daß den 15. dieses Monats Vormittags 10 Uhr der öffentliche Abgangsactus im Locale dieser Anstalt stattsinden werde. Die Exemplare stehen denjenigen Herren, die sich dafür interessirett, nach Schluß der Sitzung zu Gebote. Es liegt eine ständische 3S7