Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

6414 Thrile des Vaterlandes sich als nützlich bewährt hat, endlich hrtsn M- von einer nicht mehr zeitgemäßen Abgabe befreien werde, nach« che neuerdings errichtet worden sind, bis jetzt mit dieser Wr- nern schon zur Nachtzeit aufbrechen mußten, um vor Lage an Ort und Stelle bestimmt eintreffen zu können. Unter diesen Umständen sind diese Frohnen gewiß eine sehr große Last. Je doch nach einer bei Berathung einer ähnlichen Petition Seiten des Herrn Finanzministers abgegebenen Erklärung gebe ich mich der Hoffnung hin, daß auch die drückende Beschwerde der Straßenpflichtigen im Amte Borna bald aufhören werde, und ich erlaube mir daher, der hohen Staatsregierung diese Angelegenheit nochmals dringend zu empfehlen. Präsident: Sonst hat Niemand weiter um das Wort gebeten. Das Gutachten der Deputation geht dahin, daß aus den von ihr entwickelten Gründen das Gesuch der Petew, ten abzulehnen sei. Ich frage daher die Kammer: Ob sie sich mit diesem Gutachten einverstanden erklären wolle? Wird von 63 gegen 2 Stimmen bejaht. Es folgt nun das Verlesen des Berichts der 3. Deputa tion, den auf Wegfall der Wagegelder gerichteten Antrag des Abg. Ebert betreffend. "Die Deputation schlägt vor: „den Antrag im Verein mit der I. Kammer der hohen Staatsregierung zur Erwägung an heim zu geLm." Abg. Ebert: Ich bin der Deputation sehr dankbar, daß sie meine Petition der hohen Staatsregierung zur Berücksichti gung empfohlen hat, zu der ich das Vertrauen habe, daß sie ein Gewerbe, welches seit Jahrhunderten in dem ärmsten dem alle Schranken und Hemmungen durch den Zollverband gefallen sind. Abg. Bonitz: Ich finde allerdings auch den Antrag der Deputation, die Petition der hohen Staatsregierung zur Er wägung und empfehlend anheim zu geben, für sehr zweckmä ßig und den Verhältnissen angemessen und hoffe, daß diese ! Wagegelder für die Zukunft in Wegfall gebracht werden. Ich derselben zu bewirken. Indessen erlaube ich mir doch noch «in paar Worte zur Rechtfertigung der Petition. So viel ich aus l dem Vorträge des Berichts habe entnehmen können, setzt die Deputation ihr Gutachten vorzüglich darauf, daß der Staat so gut, wie jede Privatperson ein Recht tittü» oneroZo erwer ben könne, und dieses auch im gegenwärtigen Falle geschehen sei, indem die Petenten gegen die Leistung der hier in Frage kommenden Straßsnbaudisnste die Chaussseftriheit auf den be treffenden Straßentrakten genießen. Hierin aber liegt gerade der Besch werdepunct für dis'Petentm; sie müssen die Straßen frohnen thun und haben dagegen das Aequivalmt, daß sie auf den betreffenden Lrakten die Chausseefreiheit genießen; aber diese Freiheit geht ihnen zum größten Theile nur theilweise zu gute, indem sie nur sehr selten diese Chausseen berühren, und es haben daher bloß Einige, die gerade die Chaussee befahren, den Vortheil, Andere dagegen, dis nicht auf die Straße kom men, genießen den Vorth eil nicht. Also findet hier eine große Ungleichheit statt, und wenn nun wirklich der Staat für diese Dienste Etwas giebt, so sollte ich doch meinen, daß die Aufhe bung derselben ohne Entschädigung erfolgen könne. Das ist na türlich, daß, wenn die Aufhebung der Straßenbaudiensts erfolgt, wie von den Petenten beansprucht wordm ist, diese auch auf den Trakten, auf welchen sie die Dienste zu leisten hatten, Chausseegsld zu bez-rhlm haben; aber wenn der Staat ein mal für diese Dienste Etwas gewährt, so glaube'ich, kann die Aushebung derselben auch «hm Ablösung erfolgen. Referent v. Dieskau: Ich würde mit dem gssh geordneten ganz übsremstimmm, daß dis Aufhebung der Dienste auf diese. Weise erfolgen möge, wenn dagegen das, was von Seiten des Staats gegeben wird, so viel beträgt, als das, was von den Petenten geleistet werden muß. Dies ist aber nicht zu erörtern, wenigstens nickt sofort darzuthun. Da her ist es doch nothwmdig, daß durch die Ablösung das gege bene Werhältniß erst näher untersucht und bestimmt werde. Aus dem Anfuhren des Herrn Abgeordneten geht aber noch i halte sie nicht mehr für eine zeit-und sachgemäße Abgabe, nicht hervor, daß die Dienstleistungen, worüber sich die Pe-1 Früher hatten auch dir Hammerwerke mit Hohofenbetrieb ein Leuten beschwert haben, nicht überhaupt Seiten des Staats ^solches Wagegeld zu bezahlen. Diese geben es aber nicht gefordert werden könnten; es würden vielmehr gerade aus den« mehr. Auch sind derartige Werke ohne Hohofenbetrieb, wsl- Ansichten, welche der geehrte Abgeordnete ausgestellt hat, die Gründe abzuleitm sein, aus welchen die Perenten verpflichtet sind, dis Dienste wirklich dem Staats zu leisten, und es könnte nur auf Provokation'eins Aufhebung mittelst Ablösung srfol- gm; dagegen würden die Befreiungen, dis sie genießen, so dann in Abrechnung zu bringen sein. Abg. Huth: Da die hohe SmaMsgierung mit sehr viel Milde so manche Last Lieser Art von den Schultern der Ver pflichteten bereits genommen hat, was gewiß sehr dankbar an- zuerkennen ist, so verdenke man doch ja den Pstmten hier nicht, daß auch sie sich dm Andern gleichgestellt zu sehen wün schen , zumal da mehrere der hier in der Petition genannten Ortschaften durch die sehr große Entfernung von den Straßen- thrilen, auf welchen sie die Frohnen leisten müssen, sehr ge drückt sind- Es iß mir bekannt, daß Viels von den Bswoh, Zahlung verschont geblieben. Wenn aber die Industrie durch ejns Abgabe auf das'rohe Produkt besteuert wird, so kann dies bloß nachtheilrg wirken, und ich muß mich um so mehr dage gen aussprechen, je mehr es zu wünschen ist, daß das Eisen, was so sehr die Conmrrmz des Auslandes auszuhalten hat, deshalb um den möglichst billigen Preis aus Rücksichten der Staatsökonomie u. dem landwirthschaftlichen u. gewerblichen Interests möchte verkauft und deshalb dessen Fabrikation von beschwerenden und vsrtheuernden Abgaben auf das rohe Ma terial entfesselt werden. Es ist dies ganz Dasselbe, als wenn der Weber das erkaufte Garn von der Spinnerei noch ver steuern müßte. Der Wegfall dieser Abgabe wird keinen gro ßes» Ausfall in der Staatseinnahme machen, und die Con trols übsr bisst Abgabe muß ihrer Natur nach eine solche sein