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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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zu Nr. 2 von 500 Thlr. zur Unterhaltung des Justiz - Ministerialgebäudes, zu Nr. 3 von 800 Thlr. zu Unterhaltung jder dem Departement des Innern überwiesenen Kanzleigebäude, zu Nr. 4 von 2500 Thlr. zu Unterhaltung der Finanz ministerialgebäude, und zu Nr. 5 von 600 Thlr. zu Unterhaltung der Cultus- ministerialgebäude hiermit zur Genehmigung. Präsident von Friesen: Ich habe zu erwarten, ob Jemand über die Unterpositionen 2 — 5 zu sprechen wünscht? — Da sich Niemand meldet, so kann zur Ab stimmung geschritten werden und ich srage: „ob die Kammer 500 Thlr. zu Unterposition 2 bewilligen will?" . . Einstimmig: Ja. Ferner frage ich: „ob dieselbe 800 Thlr. zu Unterposition be willigt?" Einstimmig: Ja. Ferner srage ich: „ob die Kammer 2500 Thlr. zu Unterposition 4 bewilligt?"! i Einstimmig: Ja. Und endlich srage ich: „ob dieselbe zu Nr. 5 600 Thlr. bewilligt?" . Einstimmig: Ja. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten- hauer: Nr. 6. - Für die reservirten Hvfgebäude und zwar: ' a) ordentliches Etatguantum . . 15,000Thlr. d/wegenaußerordentlicherBauten 15,000 - Das Postulat unter a ist ein verfassungsmäßiges und unveränderlich feststehendes; was dagegen die unter k geforderte Hümme betrifft, so wird es genügen, daran zu erinnern, daß bereits bei der Aufstellung des Bud gets für die Finanzperiode 1858/60 die Notwendigkeit einer nachhaltigen Subvention zu, baulichen Instand haltungen an den reservirten Hdfgebäuden von den Ständen anerkannt worden ist. Aus einer von der Staatsregterung mitgetheilten, Blatt 15 flg. der Deputationsaeten der Zweiten Kammer befindlichen Ueberstcht, die von den geehrten Kammer- mitgliedern in der Kanzlei eingesehen werden kann, er hellt, daß in den Jahren 1858/63 89,58t Thlr. 10 Ngr. 5 Pf. aus der ordentlichen und 90,891 - 18 - 5 - aus der außerordentli ¬ chen Bewilligung für diese Bauten verwendet, zu gleichem Behufe aber auch noch außerdem 31,700 - — - - - aus der Civilliste be stritten worden sind. Die für die nächste Zeit in Aussicht genommenen Bauten sind, ungerechnet eines ohngefähren Betrages von 60,000 Thlr. für Renovation des königl. SchausM- hauses, dessen Deckung aus den Mitteln der Civilliste, ohne eine besondere Bewilligung dazu zu beantragen, erfolgen soll, auf 128,269 Thlr. 27 Ngr. 3 Pf. veranschlagt. Die Nvthwendigkeit der Fortbewilligung des Extra- ordinariums unter b kann demnach keinem Zweifel unter- liegen und die Deputation enHfiehlt deshalb „die zu Pos. 86 unter 6a und k geforderten Sum men mit 15,000 Thlr. normalmäßig und 15,000 - transitorisch zur Genehmigung." Präsident von Friesen: Wünscht Jemand'zu Un terposition 6 das Wort zu nehmen? — Da Niemand sich dazu meldet, so kann abgestimmt werden. Die Deputa tion empfiehlt 15,000 Thlr.. normalmäßig und 15,000 Thlr. transitorisch zu Pos. 86 unter n und 5 zur Geneh migung und ich frage: „ob Sie diese bewilligen wollen?" Einstimmig: Ja. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten hauer: Unter- Nr. 7 werden -für die Einrichtung des sogenannten alten Kanzleihauses auf der Schloßstraße fürdie Zwecke des Finanzministeriums 5000 Thlr. gefordert, und der unterzeichneten Deputation geht nach alle Dem, was zur Begründung -auf S. 381 der Er läuterungen, zum Budget bemerkt und auf S. 45 des jenseitigen Berichts weiter angeführt worden ist, kein Bedenken gegen die Bewilligung Lei, sie „empfiehlt daher hiermit die Genehmigung." Präsident von Friesen: Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? — Da dies nicht der Fall ist, so kann ich fragen: „ob die Kammer 5000 Thlr. zu Nr. 7 transi torisch bewilligt?" Einstimmig : J a. Referent Viceprästdent Oberbürgermeister Pfoten hauer:
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