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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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8, die heute dazu gekommen ist. Ich frage also die Kammer: „„ob sie dem Beschlüsse beitreten will, „die Petitionen sntz 1—7, und außerdem noch die hettte dazu gekommene- achte", der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu überreichend"" Einstimmig: Ia. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten- hauer: 4. Zur Chausseeun'töbhaltüng: a) zur Unterhaltung der vom Anfänge gegenwärtiger Fi- nanzperiode vorhandenen 336 Chäusseemeilen zu 2660 Ru then (--- 16,000 Ellen) . . 463,680 Thlr. i>) für den jährlichen Zuwachs von 3 Meilen für Neubauten 4,140 - 467,820 Thlr. Sa. Durch die vermehrte Meilenzahl erscheint dieses Postulat um 9660 Thlr. gegen früher erhöht, dagegen ist der Durchschnittssatz von 1386 Thlr. xr. Meile bei behalten; zugleich aber auch die Hoffnung ausgesprochen worden, daß durch die fortgesetzten Massenschüttungen und Abwalzungen auf den Chausseen, sowie durch Aus führung paralleler Eisenbahnlinien eine successive Ab minderung zu erreichen sein werde. Die Deputation empfiehlt „die Bewilligung der geforderten 467,820 Thlr." Auf S. 36 des jenseitigen Berichts sind die zu dieser Position bei dem letzten ordentlichen Landtage von beiden Kammern gefaßten, auf Aufhebung des Straßenbau mandats vom Jahre 1781 und Vorlegung eines neuen Straßenbaugesetzes, in welchem a die Abwerfuna mehrer infolge von Eisenbahnbauen und sonst weniger benutzten Chausseen und Straßen und die Ueberweisung derselben an Bezirke, Private und Commünen, endlich k, Be stimmungen über Felgenbreite und Spurbreite, in Er wägung gezogen werden sollen, sowie auf Berainung der Chausseen und siscalischen Straßen gerichteten An träge, zugleich aber auch die von den Herren Regierungs- commiffaren hierauf abgegebenen Erklärungen abgedrückt. Da nach den Letzteren die Anträge unter a und i> zwar bei der Bearbeitung eines Neuen Straßenbaugesetzes ins Auge gefaßt werden sollen, die Vorlegung dieses Gesetz entwurfes an die Stände noch während des gegenwär tigen Landtages. aber in das Ungewisse gestellt worden ist,. so hat die Zweite Kammer sich einstimmig zu dem Beschlüsse vereinigt: „Für den Fall, daß das beim letzten Landtage beantragte Straßenbaügesetz nicht noch während der Dauer des jetzigen Landtags an die Kammern gelangen sollte, beantragt die Zweite Kanimer in Verbindung mit der Ersten, daß'dasselbe mindesten dem nächsten ordentlichen Landtage zur Berathung vorgelegt werden möge." Wenn nun auch die unterzeichnete Deputation die diesem Anträge zu Gründe gelegte Erwartung, daß das in Aussicht genommene neue Straßenbäugesetz einen Ein ¬ fluß aüf die künftige minder hohe Gestaltung des vor liegenden Postulats äußern werde, vor der Hand dahin gestellt sein lassen will, so hält sie dessenohngeachtet an der Ueberzeugung von der Nothwendigkeit einer Re vision der Straßenbaugesetzgebüng fest und empfiehlt aus diesem Grunde: „den Beitritt zu dem obigen Beschlüsse der Zweiten Kammer." Rücksichtlich des Antrags in Betreff der Berainung der siscalischen Chausseen und Straßen hat die Zweite Kammer bei der Erklärung der Staatsregievuüg, daß diöse Berainungen überall da, wo sich ein Bedürfnis herausgestellt habe, mit möglichster Kostenersparniß fort gesetzt worden sei, Beruhigung zu fassen beschlossen und die Deputation kann der Kammer nur anrathen: „dasselbe zu thun." Hier würde sich also noch die Petition anschließen, die auf Seite 20 sud 8 erwähnt Wörden ist: des läüd- wirthschaftlichen Vereins zu Thum um Vorlegung eines neuen Straßenbaugesetzes, uüd ich glaube nach der Moti- virung der Deputation auf Seite21 erscheint der Antrag, auch diese Petition lediglich zur Kenntnißnahme an die Staatsregierung zu geben, an und für sich gerechtfertigt. Herr Bürgermeister Hennig hat vorhin erwähnt, daß er gegen die zuletzt genannte Petition zu stimmen sich veran laßt sehen werde, überhaupt gegen die Verweisung an die Staatsregierung und wahrscheinlich hegt er die Absicht, noch weiter zu gehen und auch gegen den Antrag der De putation zu stimmen; indessen dieser Antrag ist als Wie derholung früherer ständischer Beschlüsse anzusehen, der in ständischen Anträgen bereits Ausdruck gefunden hat. Ich fürchte, daß er bei seiner Abstimmung- ziemlich ver einzelt stehen wird, wenn er gegen Vorlegung des Straßen baugesetzes sich ausspricht. Daß die Nothwendigkeit einer üeuen gesetzlichen Regelung der jetzt in dem Mandat von 1781 zusammengesaßten Bestimmungen über den Wegebau vorhanden sei, ist nicht zu bezweifeln, und ich glaube, es wird dies nicht so leicht geleugnet werden können. Kammerherr vonZehmen: Die Deputation schlägt vor, dem Anträge derZweitenKammer beizutreten „daß für den Fall, daß das beim letzten Landtage beantragte Stra ßenbaugesetz nicht noch während der Dauer des jetzigen Landtags an die Kammer gelangen sollte, dasselbe minde stens dem nächsten ordentlichen Landtage zur Berathung vorgelegt werden möge". Ich habe nicht die Absicht, gegen diesen Antrag an sich zu sprechen und zu stimmen; allein gegenüber der Motivirung, die er gefunden hat, muß,ich mir doch in Beziehung auf meine Abstimmung einige Be merkungen erlauben. Ich bin zunächst damit einverstan den, daß bei dtesemLandtage dieVörlegung eines Straßen baugesetzes nicht erbeten werde. Bei dem vielfachen Drän gen und Wünschen nach einem solchen Gesetze wird aller dings im Allgemeinen nicht füglich eine Revision in dieser Gesetzabtheilung zu umgehen sein. Allein blicke ich auf
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