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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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i EiNe Speeialberathung sollmyr-Hattfinden: a) Lei denjenigen Paragraphen- zu welchen die . Deputation, ohne Abänderungen -zu beantra- gen, Bemerkungen oder. ErlWerungen imBe- I? -richt?-machen -wird, , j ' - s - b) Lei- denjenigen Paragraphen,- Lei denen von der gejammten Deputation oder auch nur von einzelnen Mitgliedern derselben Abänderungen, -- Weglassungen oder Zusätze vorgeschlagen wer den, oder infolge deren Anträge an die Staats- .. MieruHg zu. beschließ en sind, o) Lei,.denjenigen Paragraphen, Lei'welchen ein . . Kamwermitglied auf specielle Berathung aus- drücklich anträgt. ' ' ' II. Die Anträge unter o müssen binnen einer/jedes- ' -. mal auf -Vorschlag des Präsidiums von der Kam- mer ffestzusetzenden -Frist,. Lei, der ,, Deputation, iflit den, nhthige-n. Motiven/versehens und. unter Beifügung der darauf zu gründenden Anträge, - schriftlich eingegeLen weiden. Meine Herren, ich gestatte mir hier eine Einschaltung. Ich habe von mehreren Mitgliedern zu vernehmen, gehabt, daß man in Bezug auf die vorgeschlagene Frist, nicht im Klaren zu sein scheint. Es liegt -jedenfalls die, Schuld an mir; ich will daher durch einige-Worte dies zu verbessern suchens . Die Deputation meint, daß, wenn der nächste Bericht über die-speciellenParagraphen Lis zu 8- 564 von der Deputation zur Registrande abgegeben sein und im Registrandenvortrage der Eingang dieses- Berichtes der Kammer notificirt wird, -dann das Präsidium zu bestim men habe, bis zu welchem Tage Anträge Seiten-der Kam mer einzugehen haben, so daß also, wegen.dieser Frist, die nicht etwa von heute an läuft, -wenn- die Kammer, über haupt die, Vorschläge der Deputation, beschließen sollte, gar-Memand in, Angst zu fein braucht., Die-Frist wird erft-später,„wenn der- zweite Bericht von der Deputation zur -Registrande abgegeben wird, vom Präsidium zu Le- 'stimmen sein und von da an läuft erst die Frist, inner halb welcher-die Kammermitglieder die einzelnM, Para graphen-bestimmen-können, welche noch zu Leratheß sein sollen oder z-u welchen Anträge gestellt werden, Zch-- fahre nun in 'dem- B erichte fort: ' IH. Nach genommener - Rücksprache über den be- i - - treffenden,-Antrag mit dem Antragsteller, er- - -forderlichen Falles auch mit den Jegi.erungs- - r, eommissaren,.. erstattet..dte-Deputation Hbep denfel- Len-Bericht. _ - IV. Bei Berathung über die in Punkt l a, b, o er- - wähnten -Paragraphen und über die nach, Punkt . III gestellten Anträge tritt-das-gewöhnliche Ver- . -fahren eüv, Md eZ-ist da^-NeKt/dex,,Kammer- .Mitglieds.Amendements,zu stellen, mnheschränkt. , V-Bei- allen Punkten, wa. keiner, der unter I », tz, ' 6 erwähnten Fälle eintritt, ist der Entwurf, be- - zieh entlich mit dem Deputationsgütachten, als durch - die Schlußabstimmung über das- Gesetz--für«, geneh migt oder abgelehnt. - zu, ihetrachten Md findet 84 treffend- hiermit schließt/ hat sie sich mit-dem. zuerst er-s wähnten Entwürfe einer bürgerlichen Proceßordnung und- mit!- den demselben zum Grunde- liegenden Haupt- ! , principien -im Allgemeinem einverstanden , zu erklären und. zu beantragen: a) die Kammer wolle aus den oben unter I, II, III, IV erörterten Vorfragen keine Veranlassung ent- nehmen, die Beanstandung der Berathung des Ent- . Wurfes bei der hohen Staatsregierung zu bean- . tragen, wolle .vielmehr beschließen, die Berichter stattung über die. einzelnen Paragraphen Seiten ' der Deputation entgegenzunehmen, auch b) bezüglich der oben unter III erwähnten-Petitionen der Leipziger und Dresdner Advocatenkammern den -dort vorgeschlagenen Beschluß fassen. Für den Fall der Billigung dieser Vorschläge Sei ten der Kammer kann die allgemeine Berathung über, den'Entwurf der bürgerlichen Proceßbrdnung-sofort jetzt und in der üblichen'Weise nach d'en Vorschriften der Landtagsordnung erfolgen,, wogegen, hinsichtlich der spe- ciellen Berathung der Kammer anheimzugeben ist: ob sie nicht schon- jetzt eine Modalität beschließen wolle, analog mit derjenigen, welche Lei Berathung der all gemeinen Strafpröceßordnung und mehrerer anderer Gesetze auf dem außerordentlichen Landtage 1854, so wie'-bei Berathung derMilitärstrafproceßordnung und des bürgerlichen Gesetzbuches auf dem ordentlichen Landtage 1860 zur Anwendung gekommen ist? Auch hier konnte nun 'ein Haltepunkt gemacht und das, was auf die Modalität der Berathung sich bezieht, später vorgetragen werden. Da ich indeß bereits ziemlich - zum Schluffe des Berichtes gekommen bin, frage ich den Herrn Präsidenten, ob es nicht angemessen sein dürfte, den kurzen Schluß noch betzufügen? Präsident von Friesen: Ich würde, desn letzten Vorschläge beistimmen. , . ' Referent Bürgermeister Müler: D, - Mit Rücksicht auf die Umfänglichkeit des in Rede stehenden Gesetzwerkes einerseits« (1175 - Paragraphen) und der noch muthMaßlich en- Dauer des gegenwärtigen - ' Landtages «andererseits, und in Beachtung der-schon früher für ein solches Verfahren, aufgestellten Sach gründe ' (vergl. Mrttheilungen über die Verhandlungen' des außerördeNtlichen Landtags § 1854s I. Kam- ' ' mer S.' 7 flg-. und Ländt.-Aeten-1860/6-1, Be- richte der Erstenn Kammer/--!. Bd..S. U00 flg. - und Berichte der. Zweiten, Kammer- 1. Bd. S. , , 154 flg. und 3. Bd.,S. 423) gestattet sich die unterzeichnete Deputation, der geehrten ' Kammer folgende Anträge- zur Genehmigung zu unter- breiten. i Die Kammer beschließt: -. - I. von- der speciellen Berathung -des- Entwurfes, der - -- bürgerlichen Proceßordnung - abzusehen, soweit nicht nach den folgenden Bestimmungen einzelne Paragraphen zur besonderen 'Berathung "auszu- ' setzen sind. - - - I. K. (S. Abonnement.)
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