Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer L-L. Sitzung. Montag, den 24. März 1919. Seitc Registrandenvortrag Nr. 58—59 4438 Entschuldigungen. . . . 4438 Aussprache über die Regierungserklärung 443 6 Lange (Leipzig) (802 ) 4436 Nitzichke (Leutzsch) (Dem.) 450^ Lipinski (II. 8. 464^. Buck, Kultusminister 4890 Hofmann Vp.) 4810 Schmidt (Freiberg) (v.-dlat. Vp.) . . . 4868 Tagesordnung der nächsten Sitzung .... 4878 Am Miuistertische: Ministerpräsident vr. Gradnauer, die Minister Vuck, Or. Harnisch, Heldt, Neuring, Nitzsche, Schwarz und Uhlig und Ministerialdirektoren Geh.Räte I)r. Hedrich, Dr. Schmitt und Lr. Schulze. (k) Anwesend 92 Kammermitglieder. Präsident Fräßdorf eröffnet die Sitzung 2 Uhr 8 Minuten nachmittags. Präsivent: Die Sitzung ist eröffnet. Mitzuteilen ist aus der Registrande (Sekretär vr. Wagner (Dresden) liest:) (Nr. 58) Antrag des Abg. Arzt und Genossen auf Abänderung der Ärzteordnung vom 15. August 1904. Präsident: Kommt zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 59.) Desgleichen auf Änderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Feuerbestattung. Präsident: Gleichfalls auf eine Tagesordnung. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter Brost wegen dringender Geschäfte. Herr Abgeordneter Sinder mann ist noch weiter krank und demgemäß entschuldigt. Wir treten in die Tagesordnung ein: <6> Anssprache über die Regierungserklärung. Als erster Redner hat Herr Abgeordneter Lange (Leipzig) das Wort. Ich bitte sämtliche Herren Redner, vom Rednerpulte aus zu sprechen. Abgeordneter Lange (Leipzig): Meine Damen und Herreni Nach altem parlamentarischen Brauch hat bisher auch die Volksvertretung in diesem Hause immer die Gelegenheit zu einer allgemeinen Aussprache benutzt, wenn der Haushallplan vorgelegt wurde. Wir halten es für um so notwendiger, jetzt eine allgemeine Aussprache zu pflegen unter den gegenwärtigen Verhältnissen, wo ein neues Ministerium gebildet ist, das die Aufgabe hat, Neues zu bilden aus dem Alien oder Neues zu setzen, wo es notwendig ist, an die Stelle des Alten. Daß die Regierung gebildet ist aus den Kreisen unserer politischen Freunde, kann uns nicht abhalten, der Regierung zu geben, was der Regierung ist, aber für uns als Mitglieder der Volkskammer, die als Repräsentant des ganzen Volkes zu gelten hat, das Recht in Anfpruch zu nehmen, unseren Standpunkt auch gegenüber der Re- (v) gierung zu vertreten. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß die Selbständigkeit beider selbstverständlich ist, deS Ministeriums wie der Fraktion. Die Regierung hat die Pflicht, das gesamte Volksinteresfe zu wahren und zu vertreten. Wir verlangen von ihr, daß sie, an leitender Stelle alles überschauend, nach ihrer Überzeugung handelt. Wir aber als Fraktion sind unseren Wählern, in erster Linie der arbeitenden Bevölkerung, verantwortlich und werden deren Interessen nach allen Kräften zu wahren suchen. Wir gehen dabei von der Überzeugung aus, daß die Interessen der Arbeiter immer die Interessen der übergroßen Mehrheit des Volkes sind und sein werden. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das Ziel, das wir Sozialdemokraten haben, ist nicht, Vorrechte zu erringen, sondern gleiche Rechte für alle (1. Aboa«»«»t.) 65