Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer TZ. Sitzung. Montag, den 7. April 1919. " Seite Registrandenvortrag Nr. 110—113 .... 8350 Entschuldigungen 836^., 840 8 Einladung zum Besuch eines Vortrages in der Ausstellung zur Bekämpfung der Geschlechts krankheiten 8368 Allgemeine Vorberatung über die Vorlage Nr. 4, den Entwurf eines Gesetzes über Wahlen für die Gemeindeverwaltung betreffend 8368 Abänderungsanträge des Abgeordneten Bühring und Genossen (Drucksache dir. 77) uud des Abgeordneten Hofmann und Genossen. . . 8388 Uhlig, Minister des Innern 8368 Blüher (v. Vx.s 8386 Lipinski (v.8.8.) 8408 vr. Roth (vsw.) 845 L Scherffig (802.) 8468 Schmidt (Freiberg) (V.-Nat. Vx.) . . . 8478 Verweisung der Vorlage Nr. 4 und der Abände rungsanträge an den Gesetzgebungsausschuß - 849 V Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Brost und Genossen, betreffend die Linderung der Notlage der aus dem Heeresdienste entlassenen stellenlosen kauf* mänuifchen Angestellten, (Druckfache Nr. 72) und 850 L Abänderungsantrag des Abgeordneten Fleißner und Genossen 850 L. Brost (v.-Nat.Vx.) 850 ä, 867 L. Heldt, Arbeitsminister 8560 Möller (L.-Schönefeld) (8or.) .... 8580 Klühs (vem) 860 L Fiedler (v.8.8.) 8628 vr. Niethammer (v. Vp.) 863 V Leistner (8or.) . . 8650 (i. NisnnrwMtU Sette Verweisung des Antrages in Drucksache Nr. 72 (v) und des Abänderungsantrages an den Rechen- schastsausschuß 868V Tagesordnung der nächsten Sitzung .... 836^ Am Ministertische: Die Minister Heldt und Schwarz. Anwesend 89 Kammermitglieder. Präsident Fräßdorf eröffnet die Sitzung 4 Uhr 10 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag aus der Registrande. (Sekretär vr. Wagner (Dresden) liest:) (Nr. 110.) Anzeige des Beschwerde- und Petitions- ausichusses über die der Regierung zur Kenntnisnabmc zu überweisende Petition des Kleinhandetsvereins Riesa und Umgegend und Genossen, die Regelung der Verkaufs zeiten offener Ladengeschäfte betreffend. Präsident: Ist gedruckt und verteilt worden. ^Nr. 111.) Antrag des Abg Bühring und Genossen zur Vorlage Nr. 4, den Entwurf eines Gesetzes über Wahlen für die Gemeindeverwaltung betreffend. Präsident: Der Antrag ist gedruckt und verteilt worden und soll heute, obwohl einige geschäftsordnungs- mäßige Bedenken bestehen, mit verhandelt werden. (Nr. 112.) Ausruf des Soldaten- und Arbeiter-Rates zu Pforzheim, die in Pforzheim herrschende Typhus epidemie betreffend. Präsident: Liegt in der Kanzlei zur Einsicht nahme aus. (Nr. 113.) Antrag des Abg. Arzt und Genossen auf Veröffentlichung wichtiger amtlicher Bekanntmachungen auch in sozialdemokratischen Blättern. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. 121