Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer > LV. Sitzung. Mittwoch, den 26. März 1919. Seite Registrandenvortrag Nr. 61—62 . . . . 5318 Fortsetzung der Aussprache über die Regierungserklärung 531 v Schwarz, Wirtschaftsminister 531V vr Harnisch, Justizminister 535 6 Winkler (8or.) 5398 Ryssel (v. 8. ?.) 547 8 Or. Wagner (Dresden) (V.-Rat. VP.) . . 555 L Günther (Plauen) (Dem.) 562 8 Fellisch (80«.) 580 0 Fleißner (v. 8. ?.) 591V Sindermann (80-1.) 593 L Erklärung gegen einen Gewaltfrieden und für die Herausgabe unserer Kriegsgefangenen und die Aufhebung der Blockade .... 554 6, 593 v Zufatzantrag des Abgeordneten Fleißner und Genosfen auf Erlaß einer Sympathiekund- gebung zur Aufrichtung der Diktatur des Proletariats in Ungarn . . . .554V, 591V Tagesordnung der nächsten Sitzung . . . .5316 Am Ministertische: Ministerpräsident vr. Gradnauer und die Minister 0r. Harnisch, Heldt, Neuring, Nitzsche, Schwarz und Uhlig. Anwesend 94 Kammermitglieder. Präsident Fraßdorf eröffnet die Sitzung 1 Uhr l2 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Mitteilung aus der Registrande. (Sekretär vr. Wagner (Dresden) liest:) (Nr. 61.) Antrag des Abg. Bühring und Genossen auf Abänderung des Dissidentengesetzes vom 20. Juni 1870 und der Form dec Eidesleistung für aus der Kirche aus- getrr me Personen. I Läomrement.' Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine lOt Tagesordnung. (Nr. 62.) Das Ministerium des Innern übersendet weitere Unterlagen für die Wahl im 2. Wahlkreise. Präsident: An den Wahlprüsungsausschuß abzugeben. Ich werde zunächst die nächste Sitzung anberaumen und die Tagesordnung bekanntgeben. Die nächste Sitzung der Kammer findet statt Donnerstag, den 27. März 1919, nachmittags 1 Uhr. Auf die Tagesordnung wird gefetzt: 1. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Arzt und Genossen auf Erlaß eines Übergangsgesetzes für das Schulwesen. (Drucksache Nr. 13.) 2. Allgemeine Borberatung über den Antrag des Abgeordneten Bühring und Genosfen auf sofortige Regelung der Beamten- und Lehrergehälter resp. der Teuerungszulagen. (Drucksache Nr. 21.) 3. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Schulze und Genossen, die Über- nähme der Teuerungszulagen für die Lehrkräfte an den Volksschulen auf die Staatskasse usw. betreffend. (Drucksache Nr. 26.) 4. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Claus und Genossen auf Ein reihung der Volksschullehrer in die staatliche Besoldungsordnung und Abhilfe der Notlage der Junglehrer. (Drucksache Nr. 36.) 5 Interpellation des Abgeordneten vr. Dietel wegen der Notlage der aus dem Heeresdienste zurückgekehrten Seminaristen. (Drucksache Nr. 38.) Wir treten in die Tagesordnung ein: Fortsetzung der Aussprache über die Regierungserklärung. Das Wort hat zunächst der Herr Minister Schwarz. Wirtschaftsminister Schwarz: Meine Damen und Herren! Die Redner aller Parteien haben sich mehr oder weniger über Ernährungsfragen, über Fragen der Industrie, des Handels und des Verkehrs und im besondere» über Sozialisierungsfragen ausgelassen. Sie gestatten, daß ich ' aus einige Ausführungen der Herren Redner eingehe. 78