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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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14. Sitzung. Montag, den 24. März 1919.465 (BizeprLstdent Lipinski.) (^) Sie sehen also, von vornherein war man sich in der Re gierung in Deutschland klar, jede Vermittlungsmöglich keit, um den Krieg zu vermeiden, abzuweisen, und um so schlimmer ist es, daß die Stellung der Sozialdemokratie im Kriege beibehalten worden ist, die sie am Anfänge des Krieges eingenommen hat. Mir scheint, daß sie dem Faust glich, der dem Mephisto unterlegen ist, um alle irdischen Freuden mit leichter Mühe auszukosten. Die Sozialdemokratie verschrieb sich der imperialistischen Re gierung, sie opferte die Arbeiterschutzbestimmungen, das Streikrecht der Arbeiter. Sie billigte das Hilfsdienst gesetz, das die Arbeiter in wirtschaftliche Fesseln schlug. Sie duldete den Belagerungszustand. Wenn hier ein gewendet wird, daß sie vielfach dagegen protestiert hat, so bitte ich die Erklärung des Parteiausschusses und der Reichstagsfraklion vom 24. September 1.918 zu beachten, in der nur eine Verminderung des Belagerungszustandes gewünscht wurde, aber nicht seine Beseitigung. Als Be dingung für den Eintritt in die bürgerliche Regierung, als der bürgerlichen Regierung das Wasser am Halse stand und die Sozialdemokratie dikueren konnte, da ver langte sie unter Punkt 6 sofortige Aufhebung aller Be stimmungen, durch die die Versammlungs- und Preß freiheit eingeschränkt wurden — „Die Zensur darf nur auf rein militärische Fragen angewcndet werden" —, lL) also das Anerkennen des Belagerungszustandes und nur eine Milderung seiner Handhabung auf militärische An gelegenheiten. Meine Herren! Das war aber nicht das Schlimmste, was sie getan hat. Das Schlimmste war, daß sie durch ihre Haltung die Massen aufpeitschte, für den Krieg sich zu interessieren, und daß sie lieber die Partei sprengte, als von ihrer Kriegspolitik abzulassen. (Zurnf bei den Sozialdemokraten: Die habt Ihr kaputt gemacht!) Wenn Sie das bestreiten, dann bitte ich, sehen Sie sich die Beschlüsse an, die Sie gefaßt haben, ehe Sie über haupt einen Zwischenruf machen. (Abg. Wirth: Der 6. Januar!) Die Sozialdemokratie hat auch Kriegsmittel gebilligt, die sie niemals billigen durfte. Sie hat gebilligt, daß auch der U.-Boot-Krieg angewendet wurde. Sie hat den Gewalt frieden von Brest-Litow-k gebilligt, sie hat den Bukarester Frieden gebilligt, sie hat geradezu als Hörige der Imperia listen gegen die Arbeiter sich gewendet. Das will ich Ihnen durch einige Beispiele auseinandersetzen. Die Arbeiter erkannten sehr bald den Charakter des Krieges und sie wendeten ihre Kraft an, um ihrerseits dazu beizutragen, dem Kriege ein Ende zu machen. Da (v) war es die Sozialdemokratie im Verein mit der General- kommission der Gewerkschaften, die nicht nur Aufrufe gegen die Arbeiter erließ, sondern auch Flugblätter in die Fabriken in Berlin verteilen ließen unter dem Schutze von Schutzleuten, um die Arbeiter vom Streik abzubnngen. Sie waren Gegner des politischen Streiks, denn auf das Streikrecht an sich hatten Sie ja bei Ausbruch des Krieges verzichtet. Damit waren Sie aber auch Gegner der Re volution. Sie haben die Revolution noch nicht kommen gesehen, als sie längst auf dem Marsche war. In einem Aufruf des Parteivvrstandes vom 6. November 1918, abgedruckt im „Vorwärts", heißt es: Aber hütet euch vor Zersplitterung, vor Arbeiter- Bruderkrieg, und vor den Ratschlägen unveiantwort- l cher Gemente, die euch zu unbrsonnenem Losschlagen gegen euer eigenes Interesse verleiten wollen. Folgt nicht den Parolen kleiner Gruppen und unbekannter Drahtzieher. Wenn die Arbeiter dahin und dorthin l-usen oder gar sich gegenseitig ze,fleischen, so kann daraus kein Glück, sondern nur namenloses Unglück entstehen. (Abg. Müller sZwickaus: Wie heute!) Das war am 6. November 1918, (Abg. Müller sZwickauj: Das ist heute noch so!) rind drei Tage darauf, da schwangen sich dieselben Herren 6» an die Spitze der Revolution, die sie bisher bekämpft hatten. Und noch am 9 November früh hat die Re gierung Ebert-Scheidemann in einem amtlichen Ausruf vor der Revolution gewarnt. Präsident (unterbrechend): Herr Vizepräsident, cs steht auf der Tagesordnung: Aussprache über die Re gierungserklärung. Ich möchte Sie daran erinnern. Vizepräsident Lipinskt (fortfahrend): Ich will dem Herrn Präsidenten sagen, daß ich darüber völlig informiert bin und dasselbe Recht beanspruche, das die Redner vor mir beansprucht haben. (Sehr richtig! bei den Unabhängigen.) Ich habe darzulegen, aus welchen Gründen wir eine gegenteilige Stellung gegen die Sozialdemokratie ein nehmen, und es muß mir gestattet sein, diese Gründe anseinanderzusetzen. Ich habe mich auf das Aller notwendigste beschränkt. (Zuruf bei den Unabhängigen: Es paßt ihnen nur nicht in den Kram!) Die Sozialdemokratie benutzte die indifferenten Soldaten, um sich politisch in den Sattel zu schwingen. Das
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