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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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14. Sitzung. Montag, den 24. März 1919. <Bi,»Präsident LtptnSki.) Dann behaupten Sie es nicht, wenn Sie es nicht be weisen können. Daß russische Gelder für die Vorbe reitung der Revolution aufgewenoet worden sind, das ist in Deutschland öffentlich festgestellt worden. Ich habe aber davon gesprochen, welche Geldmittel Ihnen im Wahlkampf zur Verfügung gestanden haben. Meine Herren! Sie haben auf die politisch Unmün digen spekuliert. Denn durch die Revolutionsregierung war ja das allgemeine Wahlrecht auch den Frauen zu gesichert worden, damit waren mit einem Male 21 Mil lionen Frauenwähler geschaffen worden; 8 Millionen Soldaten kamen in kurzer Zeit von der Front zurück; sie alle hatten sich entweder gar nicht oder nur in ge ringem Maße um Politik gekümmert, und sie waren die Kräfte, die Sie mobil machen wollten gegen den Sozialis mus. Ihre Agitation wurde in die Kasernen geiragen, es wurde alles aufgeboten, um diese Wähler für Sie einzufangen. Wir haben die Auffassung vertreten, daß die National wahl kommen müsse, weil der Parlamentarismus in Deutsch land eine eingebürgerte Einrichtung ist, aber wir haben verlangt, daß Zeit gelassen wird, die Wähler aufzuklüren, damit sie auch politisch ein Urteil abgeben könnten aus eigener Überzeugung. Das war bei einem kurzen Wahl termin gar nicht möglich. (8) Aber es ist nicht nur dazu gekommen, daß ein kurzer Wahltermin angesetzt wurde, sondern dieser WahUermin ist noch um einen Monat zurückverlegt worden, es sollte den Wählern keine Zeit zur. ruhigen Überlegung gelassen werden, und Sie wollten diese Wähler dazu benutzen, um sie an Ihren Parteiwagen zu spannen. Die Sozial demokratie hat die Beschleunigung der Nationalwahlen unterstützt und hat damit indirekt die bürgerlichen Par teien in den Sattel gehoben. Ich erinnere Sie daran, daß der jetzige Ministerpräsident Scheidemann einen Wahlvorschlag machte, daß man von jeder Listenauf stellung Abstand nehmen sollte, daß man einfach einen Stimmzettel für alle Parteien abgeben sollte, bloß den Namen der Partei daraufsetzen sollte, so daß eine technische Kontrolle der abgegebenen Stimmen überhaupt unmöglich war. Auch der Vorschlag ist in Ihrer Presse und in Ihren Versammlungen auf das lebhafteste befürwortet worden. (Zuruf: Das ist in Nordamerika längst Gebrauch!) Aber auf Grund anderer Einrichtungen als die des Herrn Scheidemann. Sie haben außerdem die Früher legung des Wahliermins auf das äußerste begünstigt. In einer Bezirksversammlung, veröffentlicht am 11. De zember, zu Ostsachsen heißt es: ci.MottNnuent.) 467 Die Bezirksversammlung für den neuen ostsächsischen cv) Reichstagswahlkreis verlangt, daß innerhalb der mög lichst kürzesten Frist eine sächsische Nationalver sammlung einberufen wird. Sie hatten also auch hier dem vorgearbeitet. In einem anderen Aufrufe vom 13. Dezember des Arbeiter und Soldatenrates von Chemnitz heißt es: Weitere Beschlüsse des Arbeiter- und Soldatenrates zu Chemnitz verlangen baldmöqlichste Einberufung einer Nationalversammlung der Republik Sachsen nach einem Wahlrecht, das dem zu der deutschen National versammlung gleichen soll, sowie die Einberufung der Nationalversammlung so zeitig wie möglich, spätestens aber Mitte Januar. In einer Versammlung des A.- und S.-Rates von Dresden, die am 11. Dezember stattfand, hatte Herr Kahmann darüber referiert, daß sehr schnell die Wahlen vollzogen werden sollten; und es wurde denn auch der Be schluß gefaßt, an die Volksbeanftragten des Deutschen Reiches das Ersuchen zu richten, dahin zu wirken, daß die Wahlen zur deutschen Nationalversammlung weit eher stattfinden, als in Aussicht genommen. Überall wurde also der Versuch gemacht, die Wahlen recht früh statlfinden zu lassen, und Sie haben es auch ruhig aus gesprochen, Sie glaubten, daß durch die Erregung der Wähler durch die Revolution eine Mehrheit für die Sozialdemokratie gewonnen werden konnte, während wir 0) die Auffassung vertraten, daß nur dann das deutsche Volk ein polititsches Urteil abgcben könnte, wenn es auch Zeit habe, sich politisch zu informieren. Bei den Soldaten war es ja noch das Schlimme, daß sie seit Jahren im vaterländischen Durchhaltesinne durch die Militärbehörden politisch informiert worden waren. Nun komme ich aber zu der Frage der Verwirrung des Begriffes der Demokratie. Darüber habe ich mich schon einmal bei Begründung — (Abg. Illge: Deshalb braucht es nicht noch einmal gesagt zu werden!) Darüber, Herr Abgeordneter Illge, habe ich ein eigenes Urteil, und ich treffe meine Rededlspositionen selber, ich brauche keinen Schulmeister. — (Zuruf rechts: Aber wir müssen es hören!) — Das ist Ihnen auch sehr zuträglich. — Wir müssen uns darüber klar sein, welche Demokratie vertreten werden soll. Darüber besteht kein Zweifel, daß die Demokratie, die die bürgerlichen Parteien fordern, grundverschieden ist von sozialdemokratischer Demokratie, deshalb grundver schieden, weil die bürgerliche Demokratie in der kapita listischen Gesellschaft durchgesührt werden kann, während 68
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