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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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88 - 4. Sitzung. Montag (Abgeordneter Dennhardt.) kommt, nachzumachen. In erster Linie muß man da auf die Verordnung vom 1b. Januar znrückgreifen. Meine Herren! Die ganze Materie ist eigentlich zu teilen in drei Abteilungen: Arbeitsbeschaffung, Arbeits vermittlung und Arbeitslosenunlerstützung. Bezüglich der Arbeitsbeschaffung hat es bei uns in Sachsen und, man kann sagen, auch über die sächsischen Grenzen hinaus, sehr traurig ausgesehen. Wenn wir zurückgreifen auf die Zeit im vorigen Herbst, wo wohl für jeden einsichtigen Menschen das Ende des Krieges vorauszusehen war, da kamen die Kriegsämter her und bearbeiteten die Materie der Arbeitsbeschaffung in der Voraussicht eines baldigen Friedens. Sie hatten wohl damals nicht mit einem Frieden gerechnet, wie wir ihn bekommen werden, und mit dem vollständigen Zusammen bruch, sondern man stand immer noch auf dem Stand punkte, daß es möglich sein würde, einen glimpflichen Frieden zu bekommen. Hier versuchten die Kriegsämter Arbeitsgelegenheit zu schaffen, aber schon hier sind die größten Fehler gemacht worden, die im Laufe der Zeit zu den meisten Unzuträglichkeiten und Unzufriedenheiten ge führt haben. Wenn wir nur einen Perus herausgreifen, das Baufach: Ich habe bereits seinerzeit in Leipzig darauf hingewiesen, daß es wohl möglich gewesen wäre, schon bei der früheren Regierung Maßnahmen zu ergreifen, M um die Förderung der Rohstofferzeugung im Baufach heibeizuführen. Tas war aber einfach nicht möglich, weil sämtliche Kohlenbestände, die vorhanden waren, der Kriegswirtschaft zur Verfügung gestellt werden mußten, und weil nun bei dem Zusammenbruch einfach Kohlen nicht vorhanden waren; so war es auch nicht möglich, daß die Bauindustrie einigermaßen wiederhergestellt werden konnte. Aber nicht bloß das. Man hat früher schon in bezug auf die Arbeitsbeschaffung sehr viel, noch während der Dauer des Krieges, über die Monopolisierung gesprochen," und ich erinnere hier die Interpellanten an die Artikel, die im Korrespondenzblatt der Generalkommission im vorigen Jahre erschienen sind bezüglich der Monopolisierung der Staatsgüter, Forsten, Bergwerke, Bahnen, Post, Schiffahrt, chemischen Industrie usw. Also man rechnete schon damals, noch unter der Wilhelminischen Regierung, damit, daß nur mit Hilfe der Monopolisierung im Staats wesen bezüglich der Arbeitsbeschaffung eine Änderung eintrelen könnte. Wenn aber nun diese Monopolisierung nicht durchgesührt wird, so liegt die Schuld nicht an den Arbeitslosen selbst, sondern sie liegt an der Regierung. Wie sehen nun hier die Dinge aus? Als im No vember der Zusammenbruch kam, ging die Regierung ohne weiteres daran, ein Notgesetz für die Arbeitslosen- l, den 8. März 1919. Unterstützung zu schaffen. Aber es war auch nur ein Notgesetz, denn bereits nach kurzer Zeit mußte die Regie rung eiufehen, daß dieses Gesetz nicht zu gebrauchen war. In der ersten Vorlage vom 13. November ist eine Ka renzzeit vorgesehen sür die Arbeitslosen, die am Orte arbeitslos geworden sind. Nun, verehrte Anwesende, diese Karenzzeit ist eine ungemeine Härte gegenüber den Arbeitslosen selbst, wenn man bedenkt, daß die Kriegs teilnehmer, die von der Armee entlassen wurden und zu rückkehrten, keine Karenzzeit durchzumachen brauchen, wäh rend die Arbeitslosgewordenen ohne weiteres einer Ka renzzeit unterworfen wurden. Das sächsische Ministerium ging noch weiter und fetzte diese geringe Karenzzeit, die vom Reiche vorgesehen war, auf eine Woche fest. Hierbei ist zu beachten, daß diese Karenzzeit die Arbeitslosen, die doch wahrlich nicht mit Glücksgütern gesegnet sind, ungemein belastet, denn bei dem Stande der Lebensmittel preise, wie sie ja hier von den Interpellanten geschil dert worden sind, ist es nicht möglich, daß die Arbeits losen etwa sehr große Ersparnisse machen können, und aus diesen Gründen war diese Karenzzeit ohne weiteres eine Erschwernis. Es wäre hier wünschenswert gewesen, wenn von feiten der sächsischen Regierung dazu Stel lung genommen und diese Karenzzeit beseiiigt worden wäre. Das war aber nicht der Fall. Die Wahlen zur Nationalversammlung waren noch nicht vorüber, und die (0) Erwerbslosenunterstützung wurde ja immer als das hin gestellt, was sie sein sollte, da kam man schon mit einer Ergänzungsveroidnuug vom 15. Januar und ermäßigte die ersten Sätze, wovon der Herr Interpellant erklärte, daß nach den ortsüblichen Tagelöhnrn gezahlt worden fei, ganz gewaltig. Verehrte Anwesende! Wenn die Sätze von den ortsüblichen Tagelöhnen heruntergesetzt worden sind in die Klaffen der den Staatsbeamten zu zahlenden Wohnungsgelvzuschüsse, so bedeutet das für die Orte um die Großstädte, für die Vororte von Groß städten eine ungemeine Ermäßigung der Arbeitslosen unterstützung an und sür sich, und man braucht sich wahrlich nicht zu wundern, wenn die Unzufriedenheit bei den Arbeitslosen von Tag zu Tag mehr zuuimmt, ja wenn sie zu Tumulten usw. führt, weil die Behörden, hauptsächlich in Sachsen die Amtshauptmannschaflen, in einer Weise gegen die Arbeitslosen vorgehen und die Verordnungen in einer Weise auSuützen, wie es natürlich nicht im Interesse der Arbeitslosen liegen kann. Ich will nur an die Verhältnisse um Leipzig herum erinnern. Wir haben Orte, die direkt mit Leipzig in Verbindung stehen, ein einheitliches Wirtschaftsgebiet bilden, und in diesen Orten verlangt der Amishauptmann v. Finck, daß die Arbeitslosenunterstützung nach der Verordnung vom
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