Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags I. Kammer. ^4^ ,79. Dresden, den 23. August 1843. Acht und siebenzigste öffentliche 'Sitzung am 7. August 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registr.ande. — Urlaubsertheilungen. Den Creditverein betr. — Berathung des an derw eiten Berichts der ersten Deputation über einen Theil des Ge setzentwurfs, den Schuldarre st betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 30. Marz 1843, den Gesetzentwurf über die durch das neue Grundsteuersystem bedingten Abänderungen der Gesetze über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen, ingleichen über Zusammenlegung der Grundstücke betr. Die Sitzung nimmt nach H II Uhr ihren Anfang mit Vor lesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair Bürgermeister Ritterstadt, in Gegen wart des Herrn Staatsministers v. Könneritz und des königl. Kommissars v. Einert, sowie in Anwesenheit von 35 Kammer mitgliedern. Da bei dem Inhalte des vorgclefenen Protokolls 'Niemand Etwas zu bemerken findet, so wird dasselbe vom. Gra fen v. Einsiedel und dem Oberhofprediger 0. v. Ammon mit vollzogen. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, wir werden noch einen Augenblick verziehen müssen mit dem Anfänge der Session selbst, weil, wie ich schon erwähnt habe, der Bericht über die Ei- senbahnangelegenheit, die so höchst dringend ist, noch in den bei den Deputationen, die daran arbeiten, vorgelesen wird. Die Session wird noch für einen Augenblick suspendirt sein. Nachdem die Deputationsmitglieder in den Saal getreten waren, äußert der ' Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, ich würde Sie nun ersuchen, wiederum Platz zu nehmen, damit ryir unsre eigent liche Session beginnen können. — Auf der Regi strande wird heute Nr. 517 den Anfang machen. 1. (Nr. 517.) Bericht der dritten Deputation über die Pe tition des Abg. Zische- die Verbesserung der Flachsspinnerei be treffend. Präsident v. Gersdorf: Es wird Ihnen der Bericht Heute schon vorgelegt worden sein, vielleicht in der Session selbst. 2. (Nr. 518) Prswkollerlract der zweiten Kammer vom 4. August, den Gesetzentwurf über die Vertretung der Kirchen gemeinden in Rechrsstreitigkeiten betreffend. 1. 79. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Protokollextract so fort, der Beschleunigung wegen, an den Herrn Domherrn v. Günth er, als Referenten in der Sache, abgegeben worden: 3. (Nr. 519.) Bericht der vierten Deputation über die Be schwerde des Erb-, Lehn - und Gerichtsherrn Meinert auf Sach senfeld und Beierfeld, die ihm von den höhern Justizbehörden un tersagte Jntradeneinnahme auf seinen Gütern durch seinen Ge- richlsverwalter betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Bericht wird zum Druck befördert und dann baldmöglichst auf eine Tagesordnung ge bracht werden. Bürgermeister Gott sch ald: Ich mache darauf aufmerk sam, daß die Deputation sich gespalten Hat, daß aber das Scpa- ratvotum zur Zeit noch nicht eingegangen ist. Da her Bericht nicht gedruckt werden soll, so wird damit wenigstens bis zum Eingänge des Separatvoti Anstand genommen werden müssen. Präsidentv. Gersdorf: Das Separatvotum wird bald eingehen und dann zum Druck befördert werden. Uebrigens er laube ich mir die Bemerkung zu machen, daß das der allerletzte Gegenstand ist, welchen die vierre Deputation zu b/arbeiten hatte, daß sie also vollständig aufgeräumt hat. Der Herr Grafv. Einsie del aufReibersdorf bittet die Kammer um Urlaub vom8.bis mit 13.d.M. wegen Abschaffung einiger Ablösungstermine. Ist dis Kammer geneigt, diesen Urlaub für ertheilt anzusehen? — Ein stimmig Ja. Präsident.v. Gersdorf: Der Herr v. Schönberg auf Purschenstein, sowie der Herr v. Polenz und der Herr v. Heynitz bitten die Kammer, in Bezug auf ihre heutige Abwesenheit von der Session sie für entschuldigt anzusehn. — Nächstdem sind Familienverhältnisse bei dem Herrn v. Carlowitz, unserm Vice präsidenten, eingetreten, welche ihn hindern, hier zu erscheinen. Sie sind von der Art, daß er sich vielleicht gehindert sieht, bald wieder erscheinen zu können. Er hat deshalb an mich geschrieben und gebeten, ihm wegen dieser dringenden Verhältnisse einen etwas längeren Urlaub zu ercheilen. Meine Herren, es ist eine sehr dringende Abhaltung; allein wir müssen wünschen, daß alle diejenigen Mitglieder, welche Deputationen angehören, uns jetzt nicht entgehen. Ich würde daher anrathrn, diesen Urlaub nur auf ein paar Tage auszudehncn. Ich werde sofort nach der Session den ganzen Sachstand dem Herrn v. Carlowitz bekannt machen und eröffnen, wie lange der Urlaub ihm ertheilt worden sei. Da mein Brief erst morgen früh ihn treffen kann, so würde ich Vorschlägen, ihm für heute, morgen und übermorgen Urlaub 1