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Landtags-Akten / Vorlagen
- Bandzählung
- 1.1920/22,1
- Erscheinungsdatum
- 1920/22
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-A.1920/22,Vorlage,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id286576899-192000102
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id286576899-19200010
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-286576899-19200010
- Sammlungen
- Projekt: SLUB Dresden
- Sächsische Landtagsprotokolle
- LDP: Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Unvollständig: Vorlage Nr. 41 fehlt
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftLandtags-Akten / Vorlagen
- BandBand 1.1920/22,1 -
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Sprungmarke[Nr. 1-5] 1
- Sprungmarke[Nr. 6-10] 1
- Sprungmarke[Nr. 11-15] 1
- Sprungmarke[Nr. 16-20] 1
- Sprungmarke[Nr. 21-25] 1
- Sprungmarke[Nr. 26-30] 1
- Sprungmarke[Nr. 31-35] 1
- Sprungmarke[Nr. 36-40] 1
- Sprungmarke[Nr. 42-45] 1
- Sprungmarke[Nr. 46-50] 1
- Sprungmarke[Nr. 51-55] 1
- Sprungmarke[Nr. 56-60] 1
- BandBand 1.1920/22,1 -
- Titel
- Landtags-Akten / Vorlagen
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Haushalt zu führen. Schließlich wird der Bau dazu dienen, der Erwerbslosigkeit steuern zu helfen. Die Kosten des Neubaues sind auf 875000 Kl veranschlagt. Hiervon geht der Betrag ab, der aus den Mitteln der produktiven Erwerbslosensürsorge gezahlt werden wird. Zu b. Infolge Zunahme der Geschäfte, der Errichtung neuer Schöffengerichtsabteilungen und Stras- kammern und der dadurch bedingten Vermehrung der Beamten, insbesondere der staatsanwaltschaftlichen Beamten, ist die Vermehrung der Geschäftsräume unbedingt notwendig. Die Ausbaukosten find auf 299 000 Kl veranschlagt. Hiervon geht der'Betrag ab, der aus den Mitteln der produktiven Erwerbslosen fürsorge gezahlt werden wird. ' Zu c. Die Dächer der Justizgebäude sind schon seit Jahren in hohem Grade ausbesserungsbedürftig. Ohne schwere Schädigung der Gebäude läßt sich die Ausführung der Herstellungen nicht mehr verschieben. Die Kosten sind auf 162 659 Kl 40 T, geschätzt worden. Davon werden als erster Teilbetrag 65 000 Kl ange fordert. Hiervon geht der Betrag ab, der aus den Mitteln der produktiven Erwerbslosensürsorge gezahlt werden wird. Zu <1. Infolge des Gesetzes zur Entlastung der Gerichte vom 11. März 1921 (RGBl. S. 229) nracht sich eine Vermehrung der Abteilungen des Schöffengerichts unbedingt notwendig. Hierzu müssen neue Räume beschafft werden. Die Kosten sind auf 262000 .16 geschätzt. Hiervon geht der'Betrag ab, der aus den Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge gezahlt werden wird. Zu e bis Die eingestellten Summen beruhen auf Schätzung der Landbauämter. . Zu b. Der Bau eines neuen Gerichts- und Gefangenhauses in Auerbach ist bereits vom Landtag 1916/17 genehmigt, als erster Teilbetrag sind 300 000.11 bewilligt worden. Ter Bauplatz ist bereits ange kauft. Bon den bewilligten Mitteln sind etwa 225 000 Kl noch unverbraucht. Der Bau ist während des Krieges und bisher nicht begonnen worden. Tie Gründe für den Neubau bestehen fort. Tie Räume des jetzigen Gerichtsgebäudes reichen nicht aus, die Räume des Gefangenhaüses sind in jeder Beziehung unzulänglich, für beide Gebäude besteht Feuersgefahr. Bei der großen Arbeitslosigkeit im Vogtlande möchte der Bau nicht weiter aufgeschoben werden. Er soll in vereinfachter Form ausgeführt werden. Tie Kosten sind nunmehr auf 4 000 000 Kl geschätzt worden, wovon aus den Bau 3 700 000 Kl und auf die Einrichtunas- und Gebrauchs gegenstände 300 000.11 zu rechnen sind. Dabei ist schon berücksichtigt, daß für den Bau Mittel aus der pro duktiven Erwerbslosensürsorge zur Verfügung gestellt werden'können. 42, Ministerium des Innern, Arbeitsministerinm und Wirtschaftsministerinm. 'Abt. L. Ministerium des Innern. Tit. 3. 2 Hilfsarbeiter, 0 6, 1 Oberregierungssekretär, ^.VII f , 1 Verwaltungssekretär, VI > ^uni 1 Oberdrucker, .4.IV. Infolge weiterer Zunahme der Dienstgeschäfte, insbesondere beim Referat für Polizeiwesen, war noch im Rechnungsjahr 1920 die Vermehrung der Hilfsarbeiter um zwei unvermeidlich. Bei einem Rechnungsamte, dessen Dienstgeschäfte durch Zuweisung weiterer Plankapitel, vor allem aber durch Hinzutritt des neuerrichteten Kapitels für Kriegerfürsorge erheblich zugenommen haben, ist die Vermehrung um zwei Kanzleibeamte unumgänglich nötig. Die Einstellung eines dritten Oberdruckers wird bedingt durch die geplante Erweiterung der Druckerei lvergl. Tit. 15). Es ist beabsichtigt, einen beim Heeresabwickelungsamte beschäftigten Oberdrucker, der Reichs beamter ist, zu übernehmen. Tit. 15. Erweiterung der Druckerei, künftig wegfallend 130000 Kl: Es ist beabsichtigt, die Hausdruckerei des früheren Generalkommandos XII zu erwerben und im Keller-^ geschoß des gemeinschaftlichen Ministerialgebäudes unterzubringen. Tie Einrichtung ist auf etwa 95 000 Kl geschätzt. Hierzu kommen noch 35 000 Kl für Reparaturkosten, Ab- und Aufmontieren der Druckmaschine, für Transport und für bauliche Herstellungen in den neuen Druckereiräumen sowie für Beschaffung eines^ Gleichstrommotors. Bei Berücksichtigung der durch den Betrieb der Druckerei entstehenden persönlichen Aus gaben sowie eines angemessenen Betrags für Verzinsung und Tilgung des Anlagekapitals und für Betriebs unkosten einerseits und der voraussichtlichen Ersparnis für Drückkosten anderseits wird die übrigens als sehr zweckmäßig zu bezeichnende Einrichtung nur im finanziellen Interesse des Staates liegen. Tit. 16. Zuschüsse zu den.Reichsbeihilfen für Kriegswohlfahrtspflege an die Lieferungsverbände und die Gemeinden. . 200000K1. Die lausenden Bewilligungen können nicht ausgesetzt werden. Abt. L. Arbeitsministerium. Tit. 13.- Berechnungsgeld für das Landesamt für Arbeitsvermittlung, nach Ab zug von Beiträgen . . . . WO 000 Kl. Unter diesem Titel dürfen auch persönliche Ausgaben, z. B. Vergütungen an Stellen anwärter und an auf Privatdienstvertrag angenommene und sonstige Hilfskräfte usw., sowie Ausgaben, die an sich unter andere Titel gehören, verschrieben werden. Die öffentliche Arbeitsvermittlung hat für das Wirtschaftsleben und für die Durchführung der aus Abstellung der Erwerbslosigkeit gerichteten Maßnahmen eine ständig wachsende Bedeutung erlangt. Hier- IiSii«It»K 1821. 2
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