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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Nitzschke. Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Meine Damen und Herren! Jetzt kommt es darauf an, schnell zu arbeiten. Herr Abgeordneter Fleißner hat recht, aller Voraussicht nach geht der Entwurf an einen Ausschuß. Morgen wird es für die Fraktionen so liegen, daß sie sich mit kurzen Ausführungen begnügen und daß dann in dem Aus schüsse der Entwurf durchgearbeitet wird. Hier wird reichlich Gelegenheit fein, zum Entwurf Stellung zu nehmen. In derselben Form ist in Weimar gearbeitet worden. Was in Weimar möglich ist, sollte auch hier angängig sein. Präsident: Meine Dispositionen sind, nachdem ich mehrfach Rücksprache genommen, das, was auf die Tagesordnung für morgen gesetzt worden ist. Dann soll nächsten Donnerstag die Ausschußberatung über das vor läufige Grundgesetz erfolgen, und die Fraktionen sollen Gelegenheit haben, sich über die Dinge zu verständigen, die noch unerledigt geblieben sind. Freitag soll die Schlußberatung über das vorläufige Grundgesetz erfolgen und eventuell die Wahl des Ministerpräsidenten. Montag werden wir dann die Neubildung des Ministeriums ent gegenzunehmen haben und eventuell Interpellationen be handeln. So hatte ich mir die Sache gedacht, indessen, dO ich süge mich gern der besseren Einsicht der Kammermehrheit. Herr Abgeordneter Hofmann! Abgeordneter Hofman«: Aus den Äußerungen der Vorsitzenden der anderen Fraktionen habe ich gehört, daß die Vorlage 1 einem Ausfchusfe überwiesen werden soll. In Anbetracht dieser Verhältnisse und um dem Wunsche des Herrn Präsidenten zu entsprechen, sind meine politischen Freunde damit einverstanden, in diesem Falle ausnahmsweise mit der Tagesordnung für morgen bezüg lich der Vorlage 1 ihr Einverständnis zu erklären. Präsident: Herr Vizepräsident Lipinski! Vizepräsident Lipinski: Meine Herren! Ich würde gar keine Bedenken erheben gegen die schnelle Erledigung, wenn der Vorlage eine Begründung bei gegeben oder in der Zeitung eine Begründung ge geben worden wäre. Es sind erhebliche Bedenken auch bei den Fraktionen gegen die Vorlage geltend gemacht worden, ohne daß der Inhalt der Vor lage im einzelnen bekannt war. Ich halte es deshalb für notwendig, daß die Sitzung morgen ausgesetzt wird, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, zu der Vorlage Stellung zu nehmen, und dann erst in die Beratung ein zutreten. Der Herr Präsident hat vorgesehen, daß ein Tag für die Ausschußsitzung genügen soll, um die Vorlage wieder ans Plenum zu bringen. Ich halte die Frist für außer- (0) ordentlich gering, wenn man eine einigermaßen sachliche Aussprache und Beratung herbeiführen will. Deshalb empfehle ich, daß die erste Beratung um einen Tag aus gesetzt wird, damit den Fraktionen Gelegenheit gegeben wird, sich dazu zu äußern. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Sindermann. Abgeordneter Sindermann: Meine Damen und Herren! Es ist allerdings einlenchtend, daß die Fraktionen, die noch nicht zum Verfassungsentwurfe Stellung genommen haben, Gelegenheit haben müssen, sich darüber zunächst einmal auszusprechen, um in der Generaldebatte ihre Wünsche anzubringen. Aber dann schlage ich vor, daß wir morgen die Ausschußwahlen auf die Tagesordnung setzen. Dazu müssen dann die Fraktionen heute noch Stellung nehmen. Präsident: Herr Abgeordneter Nitzschke! Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Es ist richtig, dem Entwurf haftet der Mangel an, daß die Begründung fehlt. Wenn die Fraktionen zu dem Entwurf Stellung nehmen sollen, daun ist der Wunsch berechtigt, daß möglichst schnell diesem Mangel dadurch abgeholfen wird, daß von feiten der Regierung die mündliche Begründung zu diesem Entwürfe gegeben wird; (Sehr richtig!) diese kann doch nur in der Vorberatung gegeben werden. Also wenn Sie glauben, die Begründung nicht entbehren zu können, so müssen Sie darauf bedacht sein, recht schnell die Vorberatung einzuleiten, damit die mündliche Begrün dung als Grundlage für Ihre Fraktionsberatungen ge geben wird. Aus diesem Grunde bitte ich, es bei der Tagesordnung zu lassen, die der Herr Präsident soeben vorgeschlagen hat. Präsident: Wortmeldungen liegen hierzu nicht mehr vor. Wir stimmen darüber ab, da Meinungsverschieden heiten bestehen. Will die Kammer meinem Vorschläge gemäß auf die morgige Tagesordnung setzen die allgemeine Vorberatung über die Vorlage Nr. 1, den Entwurf eines vorläufigen Grundgesetzes für den Freistaat Sachsen betreffend? Wer dagegen ist, hat sich zu erheben. (Geschieht.) Die Majorität hat beschlossen, die Tagesordnung, wie vorgeschlagen, anzuerkennen. Gegen meine Dispositionen sind Einwendungen sonst nicht gemacht worden. Herr Vizepräsident Lipinski hat das Wort.
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