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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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3. Sitzung. Freitag, den 28. Februar 1910. 66 (Abgeordneter Sindermann.) L) dadurch erspart werden können, wenn man im voraus genau so, wie man das ganze Postwesen und das Eisen bahnwesen verstaatlichte, das auch hier getan hätte. Wie manche Schachtabteufung hätte sich erübrigt, Millionen und Milliarden würden dem deutschen Volke, speziell dem sächsischen Volke, erspart worden sein. Eine rationellere Betriebsweise mit der Möglichkeit, ganz bedeutend mehr Überschüsse herauszuschlagen, wäre gewährleistet worden. Heute haben wir kein Mittel dagegen, uns der horrenden Kohlenpreise zu erwehren. Man gibt als Grund dafür an, daß die Arbeitslöhne gestiegen sind, die Arbeitszeit verkürzt worden ist. Es ist ohne weiteres zuzugeben, daß das die Produktion verteuert, aber ich meine, es gibt auch unter den Bergwerksbesitzern — das ist mir besonders von unseren Vertrauensleuten der Bergleute versichert worden — einen großen Teil, die eine gewisse passive Resistenz treiben, die im voraus jeden Sozialisierungsgedanken dadurch be kämpfen wollen, daß sie die Ergiebigkeit der Bergwerks produktion ganz bedeutend hintanstellen und nicht Maß nahmen treffen, um die Ergiebigkeit zu steigern, um die Fördergelegenheit der Kohle besser zu organisieren, sondern sie in der bedauerlichsten Weise vernachlässigen, um zu sagen: Seht einmal, es ist nicht möglich, daß diese Sozi- alisicrungsbestrebungen durchgeführt werden können! Verlassen wir einmal die Bergwerksindustrie, denken (8) Sie an die Zigarettenindustrie, denken Sie daran, daß da in jedem Jahre Millionen hinausgeworfen werden für nutz lose Reklame, die wir nicht notwendig hätten, wenn eine gesunde Sozialisierung der Zigarettenindustrie einsetzen würde. Denken Sie an die chemische Industrie. Ich gebe zu, die Fragen sind äußerst schwierig. Es müssen Vorarbeiten geleistet werden, (Sehr richtig!) es muß ein ganz genaues Kontrollsystem eingesetzt werden, um das alles zu erfassen. Das beweist aber doch nur, daß wir nicht von heute auf morgen sozialisieren können. Bedenken Sie aber das eine. Es ist geeignet, die Arbeits freudigkeit von Millionen von Arbeitshäuden wieder zu heben und zu fördern, wenn die Arbeitshände nicht mehr der privatkapitalistischen Produktionsweise überantwortet werden, sondern sich sagen können: du schaffst für die Allgemeinheit, für dein eigenes Staatswesen, du hilfst es mit heben und fördern und aus dem finanziellen Elend hiuansführen. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend betrachten Sie ebenfalls die Sozialisierungsfrage, und ich glaube, wir werden dann Gelegenheit haben, in manchen Punkten übereinzustimmen, bei denen jetzt keine Überein stimmung zu erzielen ist. Nun zum Z 3a. Was das Bestehen der Arbeiter und Soldatenräte anbetrifft, so muß ich erklären, daß es ja nicht möglich war, zu dem Eventualantrag Stellung «)) I zu nehmen. Ist es möglich, ein Eveutualgesetz zu schaffen, welches die Aufgaben der Arbeiter- und Soldatenräte so begrenzt, daß sie nicht mit den gegenwärtigen gesetz gebenden Körperschaften in Kollision kommen können, weder mit der Nationalversammlung noch mit unserer Sächsischen Volkskammer noch mitStadtverordnetenkollegien und Gemeinderäten, dann wollen wir ohne weiteres auf diese Brücke treten, aber den 8 3a müssen wir selbstver ständlich ablehnen. (Zurufe bei den Unabhängigen.) Sie lachen darüber, aber haben Sie denn die Konsequenzen bedacht? Sie wollen, daß die Arbeiter- und Soldaten räte weiter funktionieren, d. h. eine gesetzgebende Körper schaft für sich bilden. Ja, warum beteiligen Sie sich dann an der Wahl zur Sächsischen Volkskammer? (Sehr gut!) Warum beteiligen Sie sich an den Wahlen zum Leipziger Stadtverordnetenkollegium. Das ist ja ein Widerspruch. (Abg. Liebmann: Um eine gesetzliche Grundlage zu schaffen!) Die haben wir ja eben im Bestehen der Volkskammer, im Bestehen der Stadtverordnetenkollegien, der Ge meinderäte. o)) (Sehr richtig! bei den Demokraten.) Es ist selbstverständlich, daß zwei gesetzgebende Körper schaften nebeneinander sich nicht vertragen. Ich will nicht so weit gehen, zu sagen, das wäre das frühere Zwei kammersystem, aber eins schließt das andere auch gegen wärtig vollständig aus, darüber kann gar nicht geredet werden. Daraus müßten sich die bedauerlichsten Kom plikationen ergeben. Grenzen Sie die Funktionen der Arbeiter- und Soldatenräte so ab, daß gar keine Mög lichkeit besteht, mit unseren gesetzgebenden Körperschaften zu kollidieren, dann sind wir darüber einig, daß das nicht abgelehnt werden kann. Die Soldaienräte werden sowieso noch einige Wochen weiterbestehen müssen, so lange die Fragen der Demobilisierung, der Abrüstung, nicht erledigt sind; aber daß die Arbeiter- und Soldaten räte weiterbestehen als gesetzgebende Faktoren in dem bisherigen Umfange, daß sie die bisherigen Aufgaben weiter erledigen, ist ein Ding der Unmöglichkeit, da kommen wir von einem Wirrwarr in den anderen, und jedenfalls haben wir doch alle, die wir hier versammelt sind, das dringendste Bedürfnis, so schnell wie möglich nicht nur zur Ruhe und Ordnung, sondern auch zur Klarheit zu kommen. (Sehr gut!)
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