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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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sMitberichtcrstattcr Abgeordneter Uhlig.) Wenn er zum Experiment wird, dann ist er unmöglich. Er kommt aus den Verhältnissen und wächst ganz von selbst an Sie heran und an die menschliche Gesellschaft. Und wenn Herr Kollege Nitzschke gesagt hat, es dürfen nur Maßnahmen ergriffen werden, die im Sinne der Allgemeinheit liegen, fo will ich über diese allgemeine Redewendung nur sagen, daß der Sozialismus in der Tat das Interesse der Allgemeinheit vertritt gegenüber den besonderen Klasseninteressen, die in der kapitalistischen Gesellschaft auf der anderen Seite vertreten werden. Herr Kollege Nitzschke hat gesagt: wir lassen uns in bezug auf soziales Empfinden von niemandem übertreffen. Ich hätte gewünscht, daß eine solche Äußerung, die in der alten Zweiten Kammer sehr oft gehört worden ist, jetzt nicht mehr fällt, denn mit solchen Sentiments ist es gar nicht getan, und es hängt auch nicht von dem Willen einer Partei oder eines Mannes ab, ob man sozial empfindet oder nicht. Das ist Sache der Stellung im Staate. Das Empfinden erwächst aus den Interessen, die einer hat, die eine Gesellschaftsschicht oder eine Partei hat. So aber, wie die Äußerung hier gefallen ist, klingt sie doch sehr nach dem alten politischen Konkurrenzkämpfe unter den bürgerlichen Parteien, die einander den Rang ablausen wollten in der Gunst der Wählerschaft. Der Zweck meiner Rede war ja eigentlich, nur noch M ein paar Worte zu fügen über die Meinung, als ob man Sachsen zum Experimentierstaate machen könne. Ich habe bereits einleitend darauf hingewiesen, daß in dem vor liegenden Beschluße ganz klar und deutlich auf den Zu sammenhang Sachfens mit dem Reiche hingewiesen worden ist, daß dort gesagt worden ist, der Zusammenhang muß beachtet und gewahrt werden, und ich habe auch ausdrücklich darauf hingewiesen, daß es allerdings ein Experiment sein würde, das gefahrdrohend werden könnte, wenn man in Sachsen selbst mit Maßnahmen beginnen wollte, in denen wir vom Reiche und anderen wirtschaft lichen Gebieten abhängig sind. Das ist es, was ich mit aller Deutlichkeit noch ein mal hervorheben möchte, uni den Behauptungen zu be gegnen, als ob der vorliegende Antrag geeignet sei, schwere wirtschaftliche Gefahren heraufzubefchwören. Es ist lediglich die sofortige Inangriffnahme der Sozialisierung bezweckt. Die Inangriffnahme bedeutet, daß man die Schritte tut, für die Voraussetzungen gegeben sind und s die wiederum die Voraussetzungen bringen zur weiteren s Entwicklung, zum Vorwärtskommen zur sozialistischen Ge sellschaft. In dem Sinne darf ich Sie bitten, dem An träge zuzustimmen. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Präsident: Das Wort hat Herr Berichterstatter -0) vr. Koch. Berichterstatter vr.Koch (Berlin): Ich verzichte. Präsident: Zu einer persönlichen Bemerkung Herr Vizepräsident Lipinski. Vizepräsident Lipinski: Herr Abgeordneter Sindermann hat meine Angabe, daß in Leipzig Spitzel lätig gewesen, bloßgestellt und verhaftet worden sind, so dargestellt, als wenn das eine bestellte Arbeit meiner Partei gewesen wäre. (Lebhafter Widerspruch des Abg. Sindermann.) Ich will demgegenüber feststellen, daß meine Angaben sich auf Protvtolle stützen, die die Polizei in Leipzig ausgenommen hat, und die Verhaftung der Spitzel und ihre Entlarvung ist mit Hilfe des A.- und S.-Rates erfolgt. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Ich werde in folgender Weise abstimmen lassen, wenn sich kein Widerspruch geltend macht. Wer zustimmt, bleibt in seiner Haltung, bleibt also sitzen, imr dagegen ist, hat auszustehen. Ich rufe die einzelnen Abschnitte bzw Paragraphen auf. Die Herren, do dagegen stimmen, wollen also bitte aufstehen. Erfolgt das nicht, so er kläre ich den Abschnitt bzw. den Antrag des Gesetz gebungsausschusses für angenommen. Damit ist die Kammer einverstanden Ich rufe auf Ziffer 1. Einstimmig angenommen. Ziffer 2. Einstimmig. Ziffer 3. Einstimmig. ' Jetzt kommt der Minderheitsantrag aif S. 4. ß 3« . soll danach lauten: Außer dem Parlament und den sonstigen öffentlichen Körperschaften bestehen Arbeiter und Soldatenräte, die das Recht der Kon trolle und des Einspruchs gegenüber Maß nahmen und Beschlüssen des Parlaments und der öffentlichen Körperschaften haben. Bleibt der Einspruch dem Parlament gegenüber wir kungsloS, muß ans Beschluß des Arbeiter und Soldatenrates durch eine Volksobstim mung die Entscheidung herbeigeführt b erden. Die Arbeiter- und Soldatenräte sind berufene
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