Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. H9 Dresden, den 22. April 1846. Hundert und zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 17. April 1846. Inhalt: Bemerkung zum Protokolle.—Boctcag aus derRegistrande. —'Entschuldigung. — Berathung des anderweiten Berichts dec außerordentlichen Deputation über den Ge setzentwurf, die Einführung eines neuen Maaß- systems betr. (Vergl. die früher» Verhandlungen in den Mittheil, zweiter Kammer Nr. 11, S. 227 flg., und erster Kammer Nr. 43, S. 973 flg.) —- Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret, die chi- rurgisch-medicinische Akademie betr. — (Allge meine Berathung.) Die Sitzung beginnt um Vs 11 Uhr in Anwesenheit der Staatsminifter v. Könneritz und v. Falkenstein und des Königl. Kommissars v. Weissenbach, so wie von acht und fünfzig Kammermitgliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Tzschucke aufgenommenen Protokolls. Auf die wegen der Genehmigung desselben ge stellte Präsidialfrage äußert: Staatsminister v. Könneritz: Das Ministerium setzt voraus, daß die Erklärung, die gestern bei der ersten Sache be schlossen worden ist, auf verfassungsmäßigem Wege an die Re gierung gebracht werden soll, damit sodann eine Antwort er folge. Das scheint auch in dem Schlußantrage zu liegen. Präsident Braun: Seiten des Präsidiums ist angenom men worden, daß dieserBeschluß, wie jeder andere, zunächstder ersten Kammer mitgetheilt werde. Wenn nichts weiter gegen das Protokoll erinnert wird, so wird dasselbe für genehmigt zu achten sein,.und ich ersuche die Herren Abgeordneten O eh mi ch e n und Wolf, es mit mir zu unterzeichnen. Nachdem dies geschehen, beginnt der Vortrag aus der Registrande, wie folgt: I. (Nr. 1495.) Protocollextract der ersten Kammer vom 6. dieses Monats, die Genehmigung der abgeänderten standi-. schen Schrift über das Krankenstift zu Zwickau betr. II. 119. 2. (Nr. 1496.) Desgleichen von gedachtem Tage, die Genehmigung der ständischen Schrift auf die Petition der Rechtscandidaten betr. Präsident Braun: Beide Schriften sind nunmehr ab gegangen, es bewendet daher bei dieser Anzeige. 3. (Nr. 1497.) Desgleichen von demselben Tage, Bera thung über das 'Allerhöchste Decret, die Herstellung eines neuen Galerielocals betr. Präsident Braun: Geht an die zweite Deputation zurück. 4. (Nr. 1498.) Desgleichen von demselben Tage, Bera thung des Berichts über die Beschwerde des Stadtgerichts zu Elsterberg in Betreff der Anlegung des Grund - und Hypothe kenbuchs für Elsterberg. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Will die Kammer diese Beschwerde andre vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1499.) Desgleichen von demselben Tage, betref fend die Abgabe zweier, in jenseitiger Kammer nach §.111 der Verfaffungsurkunde und §. 118 der Landtagsordnung abge wiesener Beschwerden, als: s) der Kürschnermeister Gebrüder Pötzsch zu Kötzschenbroda wegen des Verbots, die Dresdner Jahrmärkte zu besuchen, und b) des verabschiedeten Reiters des ersten leichten- Reiterregiments Traugott Leberecht Klemm zu Döhlen wegen Entlassung aus den Militairdiensten ohne Pension. (Hierzu 8 Beilagen.) 6. (Nr. 1500.) Der verabschiedete Reiter des ersten leich ten Reiterregiments Traugott Leberecht Klemm zu Döhlers überreicht nachträglich zu der unter vorrgerNummer sub d. an her gelangten Beschwerde zwei Beilagen. Präsident Braun: Dieser Gegenstand wird als Be schwerde gleichfalls an die vierte Deputation zu überweisen sein. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1501.) Beschwerde der Stadtverordneten zu Neustadt bei Stolpen, Karl August Richter und Genossen, über das hohe Ministerium des Innern wegen angeblicher Verletzung oder Ausdehnung der §§. 5,227, 228 und 229 der Mgemeinen Städteordnung. 1